Rechtsprechung
   BGH, 13.03.1956 - VI ZR 146/55   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1956,2988
BGH, 13.03.1956 - VI ZR 146/55 (https://dejure.org/1956,2988)
BGH, Entscheidung vom 13.03.1956 - VI ZR 146/55 (https://dejure.org/1956,2988)
BGH, Entscheidung vom 13. März 1956 - VI ZR 146/55 (https://dejure.org/1956,2988)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,2988) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • DVBl 1956, 759



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 10.01.1984 - VI ZR 297/81

    Rechtsweg für Rechtsstreitigkeiten im Abrechnungsverhältnis zwischen

    Ausgangspunkt für die Prüfung muß deshalb die Frage sein, welcher Art das Klagebegehren nach dem zugrunde liegenden Sachverhalt ist (BGHZ 32, 214, 215 f; Senatsurteil vom 13. März 1956 - VI ZR 146/55 = LM § 51 SGG Nr. 1; vgl. auch BSG 15, 169, 173; 36, 238, 239).
  • BGH, 23.02.1988 - VI ZR 212/87

    Rechtsweg für Klage der Bundesanstalt für Arbeit gegen den Empfänger von

    Deshalb ist entscheidend darauf abzustellen, ob der zur Klagebegründung vorgetragene Sachverhalt für die aus ihm hergeleitete Rechtsfolge von Rechtssätzen des Zivil- oder des Sozial(versicherungs)rechts geprägt wird (vgl. Senatsurteile vom 13. März 1956 - VI ZR 146/55 - VersR 1956, 417, 418; vom 7. November 1961 - VI ZR 5/61 - VersR 1962, 24, 25; vom 12. Oktober 1971 - VI ZR 87/69 - NJW 1972, 210, 212 und vom 9. Juli 1985 = aaO).
  • BGH, 01.07.1976 - III ZR 187/73

    Rechtsweg für Streitigkeiten aus dem Kassenarztrecht

    Die Zulassung begründet ein öffentlich-rechtliches Verhältnis eigener Art, kraft dessen der Arzt zur Teilnahme an der kassenärztlichen Versorgung berechtigt und verpflichtet ist (§ 368 a Abs. 4 RVO; BSGE 11, 1, 7; BGH DVBl. 1956, 759, 760; so auch schon RGZ 154, 167, 184 f).
  • BFH, 06.03.1959 - VI 130/55 U

    Zufluss einer Zahlung bei Arzt bei Leistung an Honorarsonderfond

    Zwischen dieser und den Kassenärzten steht die mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattete KV (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichtshofs VI ZR 146/55 vom 13. März 1956, abgedruckt in "Ärztliche Mitteilungen" 1956 S. 955), zu deren Vermögen die Gesamtvergütung gehört.
  • BGH, 28.05.1956 - III ZR 326/54
    Der Senat hat in dem schon erwähnten Urteil in der Sache III ZR 325/24 im Anschluss an die zur Veröffentlichung bestimmte Entscheidung des VI. Zivilsenats vom 13. März 1956 in der Sache VI ZR 146/55 bereits weiter dargelegt, dass der Honoraranspruch des Kassenarztes gegen seine Kassenärztliche Vereinigung ein Anspruch öffentlich-rechtlicher Art ist, der auf der Inkorporierung des Kassenarztes in die Kassenärztliche Vereinigung, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, beruht.
  • BGH, 28.05.1956 - III ZR 325/54

    Rechtsmittel

    Der Senat folgt insoweit der vom VI. Zivilsenat vertretenen Auffassung in seiner zur Veröffentlichung bestimmten Entscheidung vom 13. März 1956 - VI ZR 146/55 -, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird.
  • BGH, 13.03.1956 - VI ZR 230/55

    Rechtsmittel

    Wie der erkennende Senat in seinem gleichzeitig verkündeten, zur Veröffentlichung bestimmten Urteil VI ZR 146/55 näher dargelegt hat, ist dem Berufungsgericht darin zu folgen, daß für die Klage eines Kassenarztes auf Zahlung von Honorar gegen die Kassenärztliche Vereinigung der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten nicht gegeben, sondern der Rechtsweg vor den Sozialgerichten eröffnet ist.
  • BGH, 13.03.1956 - VI ZR 183/55

    Rechtsmittel

    Wie der erkennende Senat in seinem gleichzeitig verkündeten, zur Veröffentlichung bestimmten Urteil VI ZR 146/55 näher dargelegt hat, ist dem Berufungsgericht darin zu folgen, daß für die Klage von Kassenärzten auf Zahlung von Honorar gegen die Kassenärztliche Vereinigung der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten nicht gegeben, sondern der Rechtsweg vor den Sozialgerichten eröffnet ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht