Rechtsprechung
   BGH, 13.03.1991 - XII ZR 79/90   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Gesetzliches Güterrecht - Zugewinngemeinschaft - Vermögen im Ganzen - Größere Vermögen

  • RA Kotz

    Zugewinngemeinschaft: Zustimmungsfreie Rechtsgeschäfte bei größerem Vermögen

  • Universität des Saarlandes

    Gesetzliches Ehegüterrecht: Zustimmungsfreie Rechtsgeschäfte bei größerem Vermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1365
    Übertragung größerer Vermögen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Zugewinngemeinschaft und größeres Vermögen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei größerem Vermögen bedarf im Rahmen der Zugewinngemeinschaft die Verfügung von über 90 % des Vermögens Zustimmung des anderen Ehegatten - Bei Verbleib von weniger als 10 % Restvermögen greift Verfügungsbeschränkung des § 1365 BGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1739
  • NJW-RR 1991, 1157 (Ls.)
  • MDR 1991, 1067
  • DNotZ 1992, 239
  • FamRZ 1991, 669
  • DB 1991, 1015
  • Rpfleger 1991, 309



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 16.01.2013 - XII ZR 141/10

    Verfügung eines Ehegatten über sein Vermögen im Ganzen: Beurteilung bei einer

    Eine Verfügung über das Vermögen im Ganzen kann dann vorliegen, wenn der Ehegatte - bei kleineren Vermögen - mit einem oder mehreren Einzelgegenständen mehr als 85 % seines Vermögens überträgt (Senatsurteil BGHZ 77, 293, 299 = FamRZ 1980, 765, 767; zu größeren Vermögen vgl. Senatsurteil vom 13. März 1991 - XII ZR 79/90 - FamRZ 1991, 669).
  • BGH, 21.02.2013 - V ZB 15/12

    Grundbuchverfahrensrecht: Prüfungspflicht des Grundbuchamts hinsichtlich der

    Letzteres ist bei größeren Vermögen in der Regel anzunehmen, wenn dem verfügenden Ehegatten Werte von weniger als 10% seines ursprünglichen Gesamtvermögens verbleiben (Senat, Urteil vom 7. Oktober 2011 - V ZR 78/11, NJW 2011, 3783, 3784; BGH, Urteil vom 13. März 1991 - XII ZR 79/90, NJW 1991, 1739).
  • BGH, 07.10.2011 - V ZR 78/11

    Zugewinngemeinschaft: Verfügung eines Ehegatten über sein gesamtes Vermögen bei

    Denn auch wenn zugunsten der Beklagten davon ausgegangen wird, dass das Bankguthaben von 10.179 EUR allein dem Vermögen des Klägers zuzurechnen ist, und wenn darüber hinaus das im erstinstanzlichen Urteil erwähnte (ursprüngliche) Guthaben von 8.000 EUR bei der LBS Berücksichtigung findet, entspricht das dem Kläger verbleibende Vermögen weniger als 5 % des ursprünglichen Vermögens und liegt damit deutlich unterhalb der bei größeren Vermögen maßgeblichen Grenze von 10 % (vgl. BGH, Urteil vom 13. März 1991, XII ZR 79/90, NJW 1991, 1739).
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