Rechtsprechung
   BGH, 13.03.2017 - NotZ(Brfg) 4/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,22398
BGH, 13.03.2017 - NotZ(Brfg) 4/16 (https://dejure.org/2017,22398)
BGH, Entscheidung vom 13.03.2017 - NotZ(Brfg) 4/16 (https://dejure.org/2017,22398)
BGH, Entscheidung vom 13. März 2017 - NotZ(Brfg) 4/16 (https://dejure.org/2017,22398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,22398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BNotO § 52 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1

  • IWW

    § 52 Abs. 2 Satz 1 BNotO, § ... 124 Abs. 1 VwGO, § 111b BNotO, § 91 Abs. 1 Var. 1 VwGO, § 111d BNotO, § 114 Satz 1 VwGO, § 52 Abs. 1 BNotO, § 48, § 48a BNotO, § 50 Abs. 1 Nr. 7 BNotO, § 52 Abs. 2 BNotO, § 52 Abs. 3 Satz 1 BNotO, § 50 Abs. 1 Nr. 6 BNotO, § 50 Abs. 1 Nr. 8 BNotO, § 50 Abs. 1 Nr. 6 Halbs. 2 BNotO, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG, § 50 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 sowie Nr. 8 und 9 BNotO, § 50 BNotO, § 127 VwGO, § 111b Abs. 1 BNotO, § 154 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3, § 162 Abs. 3 VwGO, § 111b Abs. 1 Satz 1 BNotO, § 111g Abs. 1 Satz 1 BNotO, § 52 Abs. 2 GKG

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 50 Abs 1 Nr 6 BNotO, § 52 Abs 2 S 1 BNotO, § 52 Abs 3 S 1 BNotO
    Verwaltungsrechtliche Notarsache: Versagung der Erlaubnis zur Fortführung der Amtsbezeichnung Notar mit dem Zusatz "außer Dienst"

  • Deutsches Notarinstitut

    BNotO § 52 Abs. 2 S. 1, Abs. 3 S. 1
    Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Amtsbezeichnung "außer Dienst (a. D.)"

  • Jurion

    Versagung der Erlaubnis zum Führen der Amtsbezeichnung Notar mit dem Zusatz "außer Dienst (a.D.)"; Widerruf einer bereits erteilten Erlaubnis zum Weiterführen der Amtsbezeichnung; Ausrichtung des behördlichen Ermessens am Gesetzeszweck; Vermeidung der Entstehung des Eindrucks unehrenhaften Ausscheidens aus dem Amt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 52 Abs. 2 S. 1, Abs. 3 S. 1
    Versagung der Erlaubnis zum Führen der Amtsbezeichnung Notar mit dem Zusatz "außer Dienst (a.D.)"; Widerruf einer bereits erteilten Erlaubnis zum Weiterführen der Amtsbezeichnung; Ausrichtung des behördlichen Ermessens am Gesetzeszweck; Vermeidung der Entstehung des Eindrucks unehrenhaften Ausscheidens aus dem Amt

  • rechtsportal.de

    Versagung der Erlaubnis zum Führen der Amtsbezeichnung Notar mit dem Zusatz "außer Dienst (a.D.)"; Widerruf einer bereits erteilten Erlaubnis zum Weiterführen der Amtsbezeichnung; Ausrichtung des behördlichen Ermessens am Gesetzeszweck; Vermeidung der Entstehung des Eindrucks unehrenhaften Ausscheidens aus dem Amt

  • datenbank.nwb.de

    Verwaltungsrechtliche Notarsache: Versagung der Erlaubnis zur Fortführung der Amtsbezeichnung Notar mit dem Zusatz "außer Dienst"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Versagung der Erlaubnis für die Weiterführung der Amtsbezeichnung "Notar a. D."

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • MDR 2017, 1032
  • DNotZ 2017, 876



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 19.11.2018 - NotZ(Brfg) 5/18

    Voraussetzungen für die Versagung der Erlaubnis des Weiterführens der

    Daher darf die Justizverwaltung die Weiterführung der Amtsbezeichnung nur verweigern, wenn besondere Gründe die Ausübung des Ermessens in diese Richtung rechtfertigen (Senatsurteil vom 13. März 2017 - NotZ (Brfg) 4/16, BGHZ 214, 193 Rn. 22 f.).
  • BGH, 23.04.2018 - NotZ(Brfg) 4/17

    Recht eines Notars zur Weiterführung des Zusatzes "außer Dienst (a.D.)" bei

    Weil das Gesetz solche besonderen Gründe nicht ausdrücklich regelt, muss die Ermessensausübung sich an dem Zweck der Regelung des § 52 Abs. 2 BNotO orientieren (vgl. Senat, Urteil vom 13. März 2017 - NotZ(Brfg) 4/16, DNotZ 2017, 876 Rn. 23; Beschlüsse vom 24. November 2014 - NotZ(Brfg) 8/14, DNotZ 2015, 230 Rn. 7; vom 23. Juli 2007 - NotZ 56/06, NJW-RR 2008, 140 Rn. 6).

    Wie sich der Regelung der Voraussetzungen, unter denen nach § 52 Abs. 2 BNotO die Erlaubnis erteilt und gemäß § 52 Abs. 3 Satz 1 BNotO wieder zurückgenommen werden kann, entnehmen lässt, will das Gesetz unter anderem verhindern, dass ein unwürdiger früherer Notar durch den weiteren Gebrauch der Amtsbezeichnung das Ansehen und das Vertrauen schädigt, die dem Notarberuf entgegengebracht werden (Senat, Urteil vom 13. März 2017 - NotZ(Brfg) 4/16, DNotZ 2017, 876 Rn. 24; Beschlüsse vom 24. November 2014 - NotZ(Brfg) 8/14, DNotZ 2015, 230 Rn. 7; vom 23. Juli 2007 - NotZ 56/06, NJW-RR 2008, 140 Rn. 6; vom 9. Mai 1988 - NotZ 9/87, DNotZ 1989, 316, 318).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht