Rechtsprechung
   BGH, 13.04.2011 - IV ZR 204/09   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1924 Abs 2 BGB, § 2303 Abs 1 BGB, § 2309 BGB
    Gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings bei Enterbung des näheren Abkömmlings; Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ein gesetzliches Erbrecht eines entfernteren Abkömmlings besteht auch nach Enterbung des näheren Abkömmlings durch Verfügung von Todes wegen; Voraussetzung der Pflichtteilsberechtigung eines entfernteren Abkömmlings sowie Beschränkung dieser zur Vermeidung einer Vervielfältigung der Pflichtteilslast durch § 2309 BGB; Klärung eines wirksamen Pflichtteilsentzugs vom näheren Abkömmling im Rechtsstreit über den Pflichtteilsanspruch zwischen dem entfernteren Abkömmling und dem Erben

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Erbrecht eines enterbten Abkömmlings - Pflichtteilsanspruch

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1924 Abs. 2, 2303 Abs. 1, 2309
    Gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings

  • anwalt-recht-und-gesetz.de
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings auch dann, wenn der nähere Abkömmling durch Verfügung von Todes wegen enterbt wurde; zur Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ein gesetzliches Erbrecht eines entfernteren Abkömmlings besteht auch nach Enterbung des näheren Abkömmlings durch Verfügung von Todes wegen; Voraussetzung der Pflichtteilsberechtigung eines entfernteren Abkömmlings sowie Beschränkung dieser zur Vermeidung einer Vervielfältigung der Pflichtteilslast durch § 2309 BGB; Klärung eines wirksamen Pflichtteilsentzugs vom näheren Abkömmling im Rechtsstreit über den Pflichtteilsanspruch zwischen dem entfernteren Abkömmling und dem Erben

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erbrecht - Pflichtteil des enterbten Abkömmlings

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Erbrecht entfernter Abkömmlinge

  • erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

    Enkel kann nach dem Tod der Großmutter Pflichtteil verlangen, wenn der Vater enterbt und sein Bruder als Alleinerbe eingesetzt wurde

Besprechungen u.ä. (4)

  • Notare Bayern PDF, S. 49 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 1924 Abs. 2, 2271 Abs. 2 Satz 2, 2294, 2303, 2309, 2314, 2333
    Pflichtteilsrecht entfernterer Abkömmlinge bei Enterbung des näheren Abkömmlings

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Auswirkungen einer Enterbung auf gesetzliche Erbfolge

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.04.2011, Az.: IV ZR 204/09 (Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings)" von Prof. Dr. Knut Werner Lange, original erschienen in: DNotZ 2011, 866 - 874.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.04.2011, Az.: IV ZR 204/09 (gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings; Pflichtteilsberechtigung)" von Prof. Dr. Inge Kroppenberg, original erschienen in: JZ 2011, 1174 - 1180.

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.4.2011, IV ZR 204/09 (Eintritt des entfernteren Abkömmlings in das gesetzliche Erbrecht...)" von Prof. Dr. Ulrich Haas und Wiss. Ass. Anne Hoßfeld, original erschienen in: ZEV 2011, 366 - 370.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Zum Pflichtteilsrecht entfernterer Abkömmlinge" von Notarass. Dr. Christoph Röhl, original erschienen in: DNotZ 2012, 724 - 731.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Aktuelle (ungelöste) Fragen des Pflichtteilsrechts" von RA Dr. Andreas Schindler, LL.M., original erschienen in: ZErb 2012, 149 - 160.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 189, 171
  • NJW 2011, 1878
  • MDR 2011, 732
  • DNotZ 2011, 866
  • NJ 2011, 425
  • FamRZ 2011, 1051
  • FamRZ 2011, 971
  • WM 2011, 1097
  • Rpfleger 2011, 505
  • JR 2012, 335



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 27.06.2012 - IV ZR 239/10  

    Pflichtteilsberechtigung eines Abkömmlings trotz Pflichtteilsverzicht des näheren

    Der Erblasser war durch den Erbverzicht nicht daran gehindert, die Beklagte als Erbin einzusetzen (vgl. Senatsurteil vom 13. April 2011 - IV ZR 204/09, BGHZ 189, 171 Rn. 13-15; BGH, Beschluss vom 13. Juli 1959 - V ZB 4/59, BGHZ 30, 261, 267; Heisel in HK-PflichtteilsR aaO Rn. 23; MünchKomm-BGB/Frank, 3. Aufl. § 2309 Rn. 14; MünchKomm-BGB/Lange, 5. Aufl. § 2309 Rn. 16; Planck/Greiff aaO Anm. II 1; Staudinger/Haas, BGB Stand 2006 § 2309 Rn. 26; Muscheler aaO Bd. I Rn. 2418).
  • OLG Hamm, 26.10.2017 - 10 U 31/17  

    Enkel kann Pflichtteil zustehen, nachdem der Großvater den Sohn enterbt hat

    Wie bereits das erstinstanzliche Gericht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ( Urteil vom 13.04.2011 -IV ZR 204/09 - Juris-Rz. 38 ) ausgeführt hat, ist es unerheblich, dass die Wirksamkeit des Pflichtteilsentzuges zu Lasten von M nicht rechtskräftig festgestellt worden ist, weil hierüber lediglich in einem Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren ( LG Hagen,10 O 96/12 ) entschieden worden ist.
  • LG Hagen, 08.02.2017 - 3 O 171/14  

    Auswirkung einer Pflichtteilsentziehung auf die Pflichtteilsberechtigung eines

    Den Ausführungen im Auskunftsurteil vom 16.06.2015, die im Einklang mit dem Urteil des BGH vom 13.04.2011 - IV ZR 204/09, BGHZ 189, 171 ff., juris Rn. 25 ff.) stehen und denen sich das Gericht auch auf der Leistungsstufe anschließt, ist insoweit nichts hinzuzufügen.

    Denn das Pflichtteilsrecht wurde dem Vater des Klägers - wie bereits das Landgericht Hagen in seinem Beschluss vom 15.05.2012 - 10 O 96/12 und das Oberlandesgericht Hamm in seinem Beschluss vom 10.12.2012 - 10 W 121/12 im Prozesskostenhilfeverfahren des Vaters sowie die erkennende Kammer im Teilurteil vom 16.06.2015 ausgeführt haben - wirksam entzogen, mit der Folge, dass der über den durch die Pflichtteilsentziehung vom Pflichtteilsrecht ausgeschlossenen Abkömmling abstammende, entferntere Abkömmling pflichtteilsberechtigt ist (vgl. (BGH, Urt. v. 13.04.2011 - IV ZR 204/09, BGHZ 189, 171 ff., juris Rn. 34 ff.).

    Vielmehr ist hierüber inzident im vorliegenden Rechtsstreit zu entscheiden (vgl. BGH, Urt. v. 13.04.2011 - IV ZR 204/09, BGHZ 189, 171 ff., juris Rn. 38), wie bereits im Auskunftsurteil vom 16.06.2015 ausgeführt wurde.

  • OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 86/13  

    Durchsetzung des urheberrechtlichen Fairnessausgleichs

    Die Beklagte hat dem Kläger die begehrte Auskunft zu erteilen; wegen der bisher noch unbezifferten Zahlungsklage ist das Verfahren gemäß dem Antrag des Klägers in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht fortzusetzen (§ 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 ZPO analog; vgl. BGH, NJW 2006, 2626 [Rn. 15]; BGHZ 189, 171 [Rn. 41]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht