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   BGH, 13.04.2011 - IV ZR 204/09   

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https://dejure.org/2011,2282
BGH, 13.04.2011 - IV ZR 204/09 (https://dejure.org/2011,2282)
BGH, Entscheidung vom 13.04.2011 - IV ZR 204/09 (https://dejure.org/2011,2282)
BGH, Entscheidung vom 13. April 2011 - IV ZR 204/09 (https://dejure.org/2011,2282)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1924 Abs 2 BGB, § 2303 Abs 1 BGB, § 2309 BGB
    Gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings bei Enterbung des näheren Abkömmlings; Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1924 Abs. 2, 2303 Abs. 1, 2309
    Gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ein gesetzliches Erbrecht eines entfernteren Abkömmlings besteht auch nach Enterbung des näheren Abkömmlings durch Verfügung von Todes wegen; Voraussetzung der Pflichtteilsberechtigung eines entfernteren Abkömmlings sowie Beschränkung dieser zur Vermeidung einer ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Erbrecht eines enterbten Abkömmlings - Pflichtteilsanspruch

  • anwalt-recht-und-gesetz.de
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings auch dann, wenn der nähere Abkömmling durch Verfügung von Todes wegen enterbt wurde; zur Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ein gesetzliches Erbrecht eines entfernteren Abkömmlings besteht auch nach Enterbung des näheren Abkömmlings durch Verfügung von Todes wegen; Voraussetzung der Pflichtteilsberechtigung eines entfernteren Abkömmlings sowie Beschränkung dieser zur Vermeidung einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erbrecht - Pflichtteil des enterbten Abkömmlings

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erbrecht entfernter Abkömmlinge

  • erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

    Enkel kann nach dem Tod der Großmutter Pflichtteil verlangen, wenn der Vater enterbt und sein Bruder als Alleinerbe eingesetzt wurde

Besprechungen u.ä. (2)

  • Notare Bayern PDF, S. 49 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 1924 Abs. 2, 2271 Abs. 2 Satz 2, 2294, 2303, 2309, 2314, 2333
    Pflichtteilsrecht entfernterer Abkömmlinge bei Enterbung des näheren Abkömmlings

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Auswirkungen einer Enterbung auf gesetzliche Erbfolge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 189, 171
  • NJW 2011, 1878
  • MDR 2011, 732
  • DNotZ 2011, 866
  • NJ 2011, 425
  • FamRZ 2011, 1051
  • FamRZ 2011, 971
  • WM 2011, 1097
  • Rpfleger 2011, 505
  • JR 2012, 335
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 27.06.2012 - IV ZR 239/10

    Pflichtteilsberechtigung eines Abkömmlings trotz Pflichtteilsverzicht des näheren

    Der Erblasser war durch den Erbverzicht nicht daran gehindert, die Beklagte als Erbin einzusetzen (vgl. Senatsurteil vom 13. April 2011 - IV ZR 204/09, BGHZ 189, 171 Rn. 13-15; BGH, Beschluss vom 13. Juli 1959 - V ZB 4/59, BGHZ 30, 261, 267; Heisel in HK-PflichtteilsR aaO Rn. 23; MünchKomm-BGB/Frank, 3. Aufl. § 2309 Rn. 14; MünchKomm-BGB/Lange, 5. Aufl. § 2309 Rn. 16; Planck/Greiff aaO Anm. II 1; Staudinger/Haas, BGB Stand 2006 § 2309 Rn. 26; Muscheler aaO Bd. I Rn. 2418).
  • OLG Hamm, 26.10.2017 - 10 U 31/17

    Enkel kann Pflichtteil zustehen, nachdem der Großvater den Sohn enterbt hat

    Wie bereits das erstinstanzliche Gericht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ( Urteil vom 13.04.2011 -IV ZR 204/09 - Juris-Rz. 38 ) ausgeführt hat, ist es unerheblich, dass die Wirksamkeit des Pflichtteilsentzuges zu Lasten von M nicht rechtskräftig festgestellt worden ist, weil hierüber lediglich in einem Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren ( LG Hagen,10 O 96/12 ) entschieden worden ist.
  • LG Hagen, 08.02.2017 - 3 O 171/14

    Auswirkung einer Pflichtteilsentziehung auf die Pflichtteilsberechtigung eines

    Den Ausführungen im Auskunftsurteil vom 16.06.2015, die im Einklang mit dem Urteil des BGH vom 13.04.2011 - IV ZR 204/09, BGHZ 189, 171 ff., juris Rn. 25 ff.) stehen und denen sich das Gericht auch auf der Leistungsstufe anschließt, ist insoweit nichts hinzuzufügen.

    Denn das Pflichtteilsrecht wurde dem Vater des Klägers - wie bereits das Landgericht Hagen in seinem Beschluss vom 15.05.2012 - 10 O 96/12 und das Oberlandesgericht Hamm in seinem Beschluss vom 10.12.2012 - 10 W 121/12 im Prozesskostenhilfeverfahren des Vaters sowie die erkennende Kammer im Teilurteil vom 16.06.2015 ausgeführt haben - wirksam entzogen, mit der Folge, dass der über den durch die Pflichtteilsentziehung vom Pflichtteilsrecht ausgeschlossenen Abkömmling abstammende, entferntere Abkömmling pflichtteilsberechtigt ist (vgl. (BGH, Urt. v. 13.04.2011 - IV ZR 204/09, BGHZ 189, 171 ff., juris Rn. 34 ff.).

    Vielmehr ist hierüber inzident im vorliegenden Rechtsstreit zu entscheiden (vgl. BGH, Urt. v. 13.04.2011 - IV ZR 204/09, BGHZ 189, 171 ff., juris Rn. 38), wie bereits im Auskunftsurteil vom 16.06.2015 ausgeführt wurde.

  • OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 86/13

    Durchsetzung des urheberrechtlichen Fairnessausgleichs

    Die Beklagte hat dem Kläger die begehrte Auskunft zu erteilen; wegen der bisher noch unbezifferten Zahlungsklage ist das Verfahren gemäß dem Antrag des Klägers in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht fortzusetzen (§ 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 ZPO analog; vgl. BGH, NJW 2006, 2626 [Rn. 15]; BGHZ 189, 171 [Rn. 41]).
  • AG Bingen, 07.11.2014 - 21 C 121/13

    Auskunftsanspruch über Zuwendung aus Schenkungsvertrag mit

     BGH Az: IV ZR 204/09 Urteil vom 13.04.2011 Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 13. April 2011 für Recht erkannt: Auf die Rechtsmittel des Klägers wird das Urteil des 24. Zivilsenats in Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 10. September 2009 aufgehoben und das Urteil des Landgerichts Darmstadt vom [...].
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