Rechtsprechung
   BGH, 13.05.1969 - 1 StR 58/69   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1969,7768
BGH, 13.05.1969 - 1 StR 58/69 (https://dejure.org/1969,7768)
BGH, Entscheidung vom 13.05.1969 - 1 StR 58/69 (https://dejure.org/1969,7768)
BGH, Entscheidung vom 13. Mai 1969 - 1 StR 58/69 (https://dejure.org/1969,7768)
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der Darlegung von Revisionsgründen im Strafprozess - Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Unzucht mit Abhängigen in Tateinheit mit Blutschande und Notzucht




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 21.10.1969 - 1 StR 182/69

    Anklage vor dem Jugendgericht - Wortlaut und Sinn des Geschäftsverteilungsplanes

    Bei dieser Sachgestaltung besteht auch kein Anlaß auf das Urteil des erkennenden Senats vom 13. Mai 1969 - 1 StR 58/69 - (dort waren die Jugendschutzsachen einer Strafkammer ausschließlich zugewiesen) einzugehen und darzulegen, daß jene Entscheidung auf dem Urteil BGHSt 11, 106 beruht, das durch den Beschluß des Großen Senats für Strafsachen in BGHSt 18, 79, 83 [BGH 05.10.1962 - GSSt - 1/62] sachlich überholt ist.
  • BGH, 07.05.1985 - 5 StR 254/85

    Berufung der erkennenden Strafkammer zur Aburteilung der Sache nach dem

    Der Beschwerdeführer hat keine Tatsachen vorgetragen, aus denen sich ergibt, daß die Strafkammer willkürlich (nicht nur irrtümlich) vom Geschäftsverteilungsplan abgewichen ist (BGHSt 11, 106, 110; BGH NJW 1975, 1424 [BGH 13.05.1975 - 1 StR 138/75]; BGH Urteil vom 13. Mai 1969 - 1 StR 58/69 bei Herlan in GA 1971, 34, 37).
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