Rechtsprechung
   BGH, 13.05.1993 - IX ZR 166/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,528
BGH, 13.05.1993 - IX ZR 166/92 (https://dejure.org/1993,528)
BGH, Entscheidung vom 13.05.1993 - IX ZR 166/92 (https://dejure.org/1993,528)
BGH, Entscheidung vom 13. Mai 1993 - IX ZR 166/92 (https://dejure.org/1993,528)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Betriebliche Altersversorgung - Versorgungsanspruch - Insolvenzsicherung - Bürgschaft durch Familienangehörigen - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Forderungsübergang

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Wegfall der Geschäftsgrundlage der Bürgschaft wegen Forderungsübergangs auf den PSV

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bürgschaft für Versorgungsanspruch bei Forderungsübergang auf Träger der gesetzlichen Insolvenzsicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2935
  • ZIP 1993, 903
  • MDR 1994, 32
  • NZA 1994, 365
  • WM 1993, 1233
  • BB 1993, 1739
  • DB 1993, 2191



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Wird zitiert von ... (23)  

  • BGH, 06.06.1994 - II ZR 292/91

    Haftung des GmbH-Geschäftsführers wegen Verschulden bei Vertragsschluß; Aufgabe

    Die Quote der masselosen GmbH-Konkurse, die bei etwa 75% liegen soll (K. Schmidt, NJW 1993, 2935), zeigt, daß in vielen Fällen eine frühere Konkursanmeldung geboten wäre und keine voreilige Unternehmensbeendigung bedeuten würde.
  • BGH, 23.02.1995 - IX ZR 29/94

    Höhe der Gebühren und Pauschalhonorare in Beitreibungssachen

    Das Fehlen der Geschäftsgrundlage führt regelmäßig nicht zu einer Auflösung des Vertrages, sondern zu einer Anpassung des Vertragsinhalts an die tatsächlichen Verhältnisse, sofern das Festhalten an dem vereinbarten Vertragsinhalt einem Partner nicht zumutbar ist und dem anderen Partner ein Abgehen von dem Vereinbarten angesonnen werden kann (vgl. BGHZ 40, 334, 337; 46, 268, 273; 47, 48, 51 f [BGH 31.01.1967 - V ZR 125/65]; 109, 224, 229; 121, 378, 393 [BGH 25.02.1993 - VII ZR 24/92]; BGH, Urt. v. 13. Mai 1993 - IX ZR 166/92, WM 1993, 1233, 1234 [BGH 13.05.1993 - IX ZR 166/92]; Palandt/Heinrichs aaO. § 242 Rdn. 130 ff, 149).
  • BGH, 05.01.1995 - IX ZR 85/94

    Wirksamkeit einer Ehegattenbürgschaft

    c) Der Wegfall der Geschäftsgrundlage wird freilich nur dann rechtlich erheblich, wenn und soweit der Fortbestand des Vertrages wegen der veränderten Situation zu einem nicht mehr tragbaren Ergebnis führt (BGHZ 40, 334, 337; 115, 132, 136, 138 [BGH 10.07.1991 - XII ZR 114/89]; 121, 378, 393 [BGH 25.02.1993 - VII ZR 24/92]; BGH, Urt. v. 13. Mai 1993 - IX ZR 166/92, ZIP 1993, 903, 905).
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