Rechtsprechung
| BGH, 13.06.1973 - I ZR 74/72 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wettbewerbsverstoß wegen Irreführung des Verkehrs durch Bezeichnung einer Spirituose als Eiskorn - Erfordernis eines Alkoholgehalts von 38 v.H. - Gattungsbezeichnung für Kornbranntwein - Berücksichtigung der Verbrauchererwartung - Berücksichtigung einer Meinungsumfrage
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.06.1971 - I ZR 68/70
Richtlinien für die Herstellung, Kennzeichnung und Beurteilung süßer …
Auszug aus BGH, 13.06.1973 - I ZR 74/72
Gleichwohl könnten sie - darin ist der Revision beizupflichten und das hat auch das Berufungsgericht nicht verkannt - im Rahmen des § 3 UWG bei der Feststellung der Verbrauchererwartung von Bedeutung sein, wenn und soweit sie - insbesondere auch im Interesse der Verbraucher - allgemein beachtet würden und dadurch in ihrer Auswirkung auf die Verkehrsauffassung als Mindestmaß dessen gälten, was der Verbraucher in bezug auf die Beschaffenheit einer bestimmten Ware erwartet (vgl. BGH GRUR 1967, 592, 594 - gesunden Genuß; BGH GRUR 1971, 580 - Johannisbeersaft). - BGH, 22.02.1967 - Ib ZR 32/65
Gesundheitswerbung für Spirituosen
Auszug aus BGH, 13.06.1973 - I ZR 74/72
Gleichwohl könnten sie - darin ist der Revision beizupflichten und das hat auch das Berufungsgericht nicht verkannt - im Rahmen des § 3 UWG bei der Feststellung der Verbrauchererwartung von Bedeutung sein, wenn und soweit sie - insbesondere auch im Interesse der Verbraucher - allgemein beachtet würden und dadurch in ihrer Auswirkung auf die Verkehrsauffassung als Mindestmaß dessen gälten, was der Verbraucher in bezug auf die Beschaffenheit einer bestimmten Ware erwartet (vgl. BGH GRUR 1967, 592, 594 - gesunden Genuß; BGH GRUR 1971, 580 - Johannisbeersaft).