Rechtsprechung
   BGH, 13.06.2002 - III ZR 156/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3259
BGH, 13.06.2002 - III ZR 156/01 (https://dejure.org/2002,3259)
BGH, Entscheidung vom 13.06.2002 - III ZR 156/01 (https://dejure.org/2002,3259)
BGH, Entscheidung vom 13. Juni 2002 - III ZR 156/01 (https://dejure.org/2002,3259)
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Telefonsexrechnung über 108.000 DM

§ 138 BGB, evtl. Sittenwidrigkeit einer Telefonsexleistung kann dem Telekommunikationsdienstleister nicht entgegengehalten werden (vgl. § 5 Abs. 1, Abs. 3 TDG a.F, jetzt §§ 8, 9 TDG) (Bestätigung von BGH, «0190 - Telefonsex»), zur Beachtlichkeit des Einwands partieller Geschäftsunfähigkeit (§ 104 Nr. 2 BGB) wegen emotionaler Abhängigkeit

Volltextveröffentlichungen (11)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Versäumnisurteil - Sachliche Prüfung - Call-by-Call-Service - Telefon-Provider - Telefonsex - 0190-Nummer

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Telefonsex und Telefondienstvertrag - Sittenwidrigkeit

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    (Keine) Sittenwidrigkeit des Telefondienstvertrages bei Anwahl von 0190-Nummern ("Telefonsex", Bestätigung von BGH NJW 2002, 361 ); partielle Geschäftsunfähigkeit bei psychischer Abhängigkeit vom "Telefonsexpartner"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1
    Sittenwidrigkeit von Telefonsexgesprächen über 0190-Sondernummern

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Zahlungspflicht der Verbindungsentgelte für Telefonsexdienste

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    (Keine) Sittenwidrigkeit des Telefondienstvertrages bei Anwahl von 0190-Nummern ("Telefonsex", Bestätigung von BGH NJW 2002, 361 ); partielle Geschäftsunfähigkeit bei psychischer Abhängigkeit vom "Telefonsexpartner"

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Rechtspolitische Effektivierung des Schutzes vor Mehrwertdienstemissbrauch" von Alexander Koch, original erschienen in: ZRP 2004, 5 - 7.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1424
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 09.02.2006 - 2 U 42/05

    Entgeltanspruch für Mehrwertdienste: Originärer Anspruch des

    Der Senat ist deshalb der Überzeugung, dass nach Abschluss des Rechnungsverfahrens keine dogmatische Grundlage für die gerichtliche Verfolgung eines eigenen Anspruchs durch den Netzbetreiber bezogen auf nicht von ihm erbrachte Dienste besteht (so auch: Hoffmann, ZIP 2002, 1705, 1706 f.; Klees, CR 2003, 338, 335 f.; Härting, DB 2002, 2147, 2148; Fluhme, NJW 2002, 3519, 3520; grundsätzlich Aktivlegitimation verneinend: KG CR 2003, 371, 372; AG Saalfeld, NJW-RR 2004, 1431).
  • OLG München, 02.11.2016 - 3 U 1522/16

    Erfolgloser Grundbuchberichtigungsantrag

    Partielle Geschäftsunfähigkeit wird danach nur für bestimmte gegenständlich abgegrenzte Kreise von Angelegenheiten angenommen, etwa beim Querulantenwahn für die Prozessführung (so BAG , BVerwG 30, 25), bei krankhafter Eifersucht für Eheangelegenheiten (BGHZ 18, 184) oder bei krankhafter Abhängigkeit von der Telefonsexpartnerin für Telefonate mit dieser (BGH, NJW-RR 2002, 1424).
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