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   BGH, 13.06.2006 - XI ZR 432/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,435
BGH, 13.06.2006 - XI ZR 432/04 (https://dejure.org/2006,435)
BGH, Entscheidung vom 13.06.2006 - XI ZR 432/04 (https://dejure.org/2006,435)
BGH, Entscheidung vom 13. Juni 2006 - XI ZR 432/04 (https://dejure.org/2006,435)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückabwicklung eines Darlehens zur Finanzierung der Beteiligung an einem Immobilienfonds ; Umfang eines diesbezüglichen Rückforderungsanspruchs; Unwiderlegliche Vermutung einer wirtschaftlichen Einheit im Sinne von § 9 Abs. 1 S. 2 Verbraucherkreditgesetz (VerbrKrG); Ausschluss des Widerufsrechts bei notarieller Beurkundung des Vertrages; Anwendbarkeit des Haustürwiderrufsgesetzes (HWiG) auf Vertragsabschlüsse in der Privatwohnung des Unternehmers; Begriff der "Privatwohnung"; Zweck des HWiG; Anforderungen an eine psychologische Zwangslage im Sinne des HWiG; Wirksamkeit eines Rechtsgeschäfts nach den Grundsätzen der fehlerhaften Gesellschaft

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anwendung des HWiG auch auf Verträge, die in zu privaten Zwecken aufgesuchter Wohnung des Anlagevermittlers geschlossen wurden

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anwendung des HWiG auch auf in zu privaten Zwecken aufgesuchter Wohnung des Anlagevermittlers geschlossene Verträge

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Privatwohnung des Vertragspartners des Kunden oder dessen Vermittlers als Privatwohnung i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 HWiG

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Begriff der "Privatwohnung" i.S.v. § 1 I Nr. 1 HWiG (= § 312 I Nr. 1 BGB n.F.)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWiG § 1 Abs. 1 Nr. 1
    Begriff der Privatwohnung i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 HWiG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zum Begriff "Privatwohnung" nach dem Haustürwiderrufsgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Besuch beim Vertreter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besuch beim Vertreter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besuch beim Vertreter

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    HWiG § 1 Abs. 1 Nr. 1
    Anwendung des HWiG auch auf Verträge, die in zu privaten Zwecken aufgesuchter Wohnung des Anlagevermittlers geschlossen wurden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Verwandtem Darlehensvertrag geschlossen - Widerruf zulässig: Auch das kann eine Art "Haustürgeschäft" sein

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Abschluss eines Darlehensvertrags in der Privatwohnung eines Unternehmers

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 9 (Leitsatz)

    Zur Frage der Definition einer Privatwohnung im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 1 HWiG

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Abschluss eines Darlehensvertrags in der Privatwohnung eines Unternehmers -

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HWiG § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 3
    Anwendung des HWiG auch auf Verträge, die in zu privaten Zwecken aufgesuchter Wohnung des Anlagevermittlers geschlossen wurden

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Begriff der "Privatwohnung" i.S.v. § 1 I Nr. 1 HWiG (= § 312 I Nr. 1 BGB n.F.)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.06.2006, Az.: XI ZR 432/04 (Anwendung des HWiG auch auf in zu privaten Zwecken aufgesuchter Wohnung des Anlagevermittlers geschlossene Verträge)" von RA Michael Fuchs, original erschienen in: ZfIR 2006, 728 - 729.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1715
  • ZIP 2004, 891
  • ZIP 2006, 1626
  • MDR 2007, 41
  • NZM 2006, 711
  • VersR 2006, 1643
  • WM 2006, 1669
  • BB 2006, 2376
  • NZG 2006, 748
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 24.04.2007 - XI ZR 17/06

    Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines

    Die Rückabwicklung hat in diesen Fällen vielmehr unmittelbar zwischen dem Kreditgeber und dem Partner des finanzierten Geschäfts zu erfolgen (vgl. BGHZ 133, 254, 259 f.; 152, 331, 337; 159, 280, 288; Senatsurteile vom 25. April 2006 - XI ZR 193/04, WM 2006, 1003, 1005 Tz. 12, zur Veröffentlichung in BGHZ 167, 252 vorgesehen, m.w.Nachw., und vom 13. Juni 2006 - XI ZR 432/04, WM 2006, 1669, 1671 Tz. 22).
  • BGH, 19.06.2007 - XI ZR 142/05

    Voraussetzungen und Rechtsfolgen der wirtschaftlichen Einheit von Kreditvertrag

    Von einer solchen Mitwirkung ist auszugehen, wenn der Kreditvertrag nicht auf Grund eigener Initiative des Kreditnehmers zustande kommt, sondern weil der Vertriebsbeauftragte des Verkäufers dem Interessenten zugleich mit dem Kaufvertrag einen Kreditantrag des Finanzierungsinstituts vorgelegt hat, das sich dem Verkäufer gegenüber zur Finanzierung bereit erklärt hat (BGHZ 156, 46, 51; Senat BGHZ 167, 252, 257, Tz. 14 und Urteile vom 23. September 2003 - XI ZR 135/02, WM 2003, 2232, 2234 sowie vom 13. Juni 2006 - XI ZR 432/04, WM 2006, 1669, 1672, Tz. 25).

    bb) Voraussetzung für eine unwiderlegliche Vermutung für eine wirtschaftliche Einheit von Kreditvertrag und finanziertem Geschäft ist nach der vom Berufungsgericht nicht berücksichtigten nahezu einhelligen Meinung in der Literatur weiter, dass der kreditgebenden Bank das Zusammenwirken des für sie tätigen Vermittlers mit dem Verkäufer positiv bekannt ist (vgl. Emmerich in: v.Westphalen/Emmerich/v.Rottenburg, VerbrKrG 2. Aufl. § 9 Rdn. 49 f.; MünchKomm/Habersack, BGB 3. Aufl. § 9 VerbrKrG Rdn. 29; Ott in: Bruchner/Ott/Wagner-Wieduwilt, VerbrKrG 2. Aufl. § 9 Rdn. 48 f.; Staudinger/Kessal-Wulf, BGB, Neubearbeitung 2001, § 9 VerbrKrG Rdn. 28; Tröster, Verbundene Geschäfte, 2001, S. 63; Vortmann, Aktuelle Rechtsfragen zum Verbraucherkreditgesetz Rdn. 221; siehe auch BGH, Urteile vom 23. September 2003 - XI ZR 135/02, WM 2003, 2232, 2234, vom 28. Juni 2004 - II ZR 373/00, WM 2004, 1675, 1676 und vom 13. Juni 2006 - XI ZR 432/04, WM 2006, 1669, 1672, Tz. 25; OLG Karlsruhe WM 2001, 245, 250).

  • BGH, 10.06.2008 - XI ZR 348/07

    Zurechnung der Haustürsituation zu Lasten der kreditgewährenden Bank

    Wie der erkennende Senat bereits mehrfach im Anschluss an das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 25. Oktober 2005 (WM 2005, 2086 ff. - Crailsheimer Volksbank) entschieden hat, ist die Zurechenbarkeit der Haustürsituation nicht entsprechend § 123 Abs. 2 BGB zu beurteilen, sondern grundsätzlich von rein objektiven Kriterien abhängig (Senatsurteile vom 14. Februar 2006 - XI ZR 255/04, WM 2006, 674, 675, vom 13. Juni 2006 - XI ZR 432/04, WM 2006, 1669, 1671 Tz. 19, vom 20. Juni 2006 - XI ZR 224/05, BKR 2006, 448, 449 f. Tz. 14 und vom 19. September 2006 - XI ZR 242/05, WM 2006, 2303, 2304 Tz. 11).
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