Rechtsprechung
   BGH, 13.06.2018 - 1 StR 132/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,22581
BGH, 13.06.2018 - 1 StR 132/18 (https://dejure.org/2018,22581)
BGH, Entscheidung vom 13.06.2018 - 1 StR 132/18 (https://dejure.org/2018,22581)
BGH, Entscheidung vom 13. Juni 2018 - 1 StR 132/18 (https://dejure.org/2018,22581)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB
    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (eingeschränktes Ermessen des Tatrichters: Absehen von der Anordnung bei fehlenden Sprachkenntnissen; symptomatischer Zusammenhang zwischen Hang und Tat auch bei bereits früher begangenen Taten zum Bestreiten der Lebensbedürfnisse bei kriminalitätsfördernder Wirkung der Sucht)

  • IWW

    § 64 StGB, § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, Art. 68 SDÜ, § 71 IRG, § 63, § 246a StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Bestehen eines gesicherten kausalen Zusammenhangs zwischen dem Hang zum Methamphetaminkonsum des Angeklagten und den begangenen Straftaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 64 ; StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
    Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Bestehen eines gesicherten kausalen Zusammenhangs zwischen dem Hang zum Methamphetaminkonsum des Angeklagten und den begangenen Straftaten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    §64 StGB: Symptomatischer Zusammenhang zwischen Hang und Tat

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    §64 StGB: Unterbringung eines Ausländers mit mangelnden Sprachkenntnissen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die fehlenden Sprachkenntnisse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die Beschaffungskriminalität

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 273
  • StV 2019, 269
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 07.05.2019 - 1 StR 150/19

    Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt;

    b) Diese Begründung des Landgerichts ist bereits deshalb rechtsfehlerhaft, weil es an Feststellungen dazu fehlt, dass der Angeklagte vollziehbar ausreisepflichtig ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. Juni 2018 - 1 StR 132/18 Rn. 10 und vom 17. Juli 2018 - 4 StR 173/18 Rn. 8).

    Zudem hat das Landgericht nicht in den Blick genommen, ob eine Überstellung des Angeklagten gemäß Art. 68 SDÜ, § 71 IRG nach Kroatien zum Vollzug der Maßregel in Betracht kommen könnte, sofern dort entsprechende Einrichtungen existieren (BGH, Beschlüsse vom 13. Juni 2018 - 1 StR 132/18 Rn. 13 und vom 10. Juli 2012 - 2 StR 85/12 Rn. 15; vgl. auch Trenckmann in: Kammeier/Pollähne, Maßregelvollzugsrecht, 4. Aufl. 2018, Rn. L 200).

  • BGH, 11.04.2019 - 4 StR 69/19

    Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei

    Insbesondere wird - entgegen der Ansicht der Strafkammer - der erforderliche symptomatische Zusammenhang zwischen dem Hang einerseits und Anlasstat sowie künftiger Gefährlichkeit des Täters andererseits grundsätzlich nicht dadurch in Frage gestellt, dass außer dem Hang noch weitere Persönlichkeitsmängel des Täters eine Disposition für die Begehung von Straftaten begründen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. Juni 2018 - 1 StR 132/18, NStZ-RR 2018, 273, 274; vom 28. Februar 2007 - 2 StR 28/07, NStZ-RR 2007, 171, 172; vom 22. September 1999 - 3 StR 393/99, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 2).
  • BGH, 07.02.2019 - 1 StR 642/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Aussicht auf

    Der Angeklagte verfügt nach den Feststellungen über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache, um eine Therapie erfolgreich durchführen zu können, so dass eine Maßregelanordnung grundsätzlich in Betracht zu ziehen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juni 2018 - 1 StR 132/18, NStZ-RR 2018, 273, 274 mwN).
  • BGH, 01.08.2018 - 4 StR 54/18

    Hehlerei (Versuch; Absatzhilfe); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Geben die Feststellungen danach Anlass, die Nichtanordnung der Unterbringung nach § 64 StGB in Erwägung zu ziehen, hat der Tatrichter die für seine Entscheidung maßgeblichen Umstände im Urteil für das Revisionsgericht nachprüfbar darzulegen (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juni 2018 - 1 StR 132/18 Rn. 11, NStZ-RR 2018, 273, 274; Urteil vom 6. Juli 2017 - 4 StR 124/17, BGHR StGB § 64 Satz 2 Erfolgsaussicht 4 mwN).
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