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   BGH, 13.07.1992 - NotZ 12/91   

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https://dejure.org/1992,4697
BGH, 13.07.1992 - NotZ 12/91 (https://dejure.org/1992,4697)
BGH, Entscheidung vom 13.07.1992 - NotZ 12/91 (https://dejure.org/1992,4697)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 1992 - NotZ 12/91 (https://dejure.org/1992,4697)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 6
    Anforderungen an Notarsbewerber

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 02.08.1993 - NotZ 35/92

    Notwendigkeit des Nachweises ausreichender beruflicher Erfahrung als Anwalt bei

    Erscheint der Einstellungsbehörde nach pflichtgemäßer Prüfung aller Umstände zweifelhaft, ob der Bewerber die erforderlichen Eigenschaften besitzt, darf sie ihn nicht zum Notar bestellen (st. Rspr.: vgl. Senatsbeschluß vom 29. Juli 1991 - NotZ 14/90 = BGHR BNotO § 6 Eignung 3. m.N. sowie zu § 6 Abs. 1 BNotO n.F. Senatsbeschluß vom 13. Juli 1992 - NotZ 12/91, in Juris dokumentiert).

    Die vom Senat zur Bestimmung des Begriffes "Eignung" nach altem Recht entwickelten Grundsätze gelten auch für die Eignung i.S.d. § 6 Abs. 1 BNotO n.F. (Senatsbeschluß vom 13. Juli 1992 - NotZ 12/91, a.a.O.).

  • BGH, 02.08.1993 - NotZ 28/92

    Notarrecht - Zurückweisung - Antrag - Verwaltungsakt - Begründung

    Zu berücksichtigen wird allerdings maßgeblich auch der Zeitablauf sein (BGHR BNotO § 6 Eignung 1 und 3; BGH, Beschluß vom 13. Juli 1992 - NotZ 12/91).
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