Rechtsprechung
   BGH, 13.07.2016 - XII ZB 488/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,23660
BGH, 13.07.2016 - XII ZB 488/15 (https://dejure.org/2016,23660)
BGH, Entscheidung vom 13.07.2016 - XII ZB 488/15 (https://dejure.org/2016,23660)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - XII ZB 488/15 (https://dejure.org/2016,23660)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,23660) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1896 Abs 3 BGB
    Rechtliche Betreuung: Erweiterung des Aufgabenkreises für den Betreuer auf den Widerruf einer Vorsorgevollmacht

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1896 Abs. 3
    Erweiterung des Aufgabenkreises eines Betreuers um Widerruf einer Vorsorgevollmacht bei Meinungsänderung des Betroffenen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Absicht eines Betroffenen hinsichtlich Widerrufs der erteilten (Vorsorge-)Vollmacht; Erweiterung des Aufgabenkreises eines Betreuers auf den Widerruf von Vollmachten

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufgabenkreis, Widerruf von Vollmachten, Widerrufsabsicht des Betroffenen, Kontrollbetreuung, Vollmachtsbetreuung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896 Abs. 3
    Absicht eines Betroffenen hinsichtlich Widerrufs der erteilten (Vorsorge-)Vollmacht; Erweiterung des Aufgabenkreises eines Betreuers auf den Widerruf von Vollmachten

  • rechtsportal.de

    Absicht eines Betroffenen hinsichtlich Widerrufs der erteilten (Vorsorge-)Vollmacht; Erweiterung des Aufgabenkreises eines Betreuers auf den Widerruf von Vollmachten

  • datenbank.nwb.de

    Rechtliche Betreuung: Erweiterung des Aufgabenkreises für den Betreuer auf den Widerruf einer Vorsorgevollmacht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Wunsch zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Widerruf von (Vorsorge-)Vollmachten als Aufgabenkreis

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Widerruf von (Vorsorge-)Vollmachten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Erweiterung des Aufgabenkreises eines Betreuers bei beabsichtigtem Widerruf einer (Vorsorge-)Vollmacht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3656
  • NJW-RR 2016, 1095
  • MDR 2016, 1209
  • FamRZ 2016, 1670
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 05.10.2016 - XII ZB 152/16

    Betreuungssache: Verwertung eines in einem anderen Verfahren eingeholten

    Im Übrigen setzt eine Betreuung, die sich (auch) auf die Befugnis zum Widerruf erteilter Vorsorgevollmachten erstrecken soll, tragfähige Feststellungen voraus, dass das Festhalten an der erteilten Vorsorgevollmacht eine künftige Verletzung des Wohls der Betroffenen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit und in erheblicher Schwere befürchten lässt (vgl. im Einzelnen Senatsbeschluss vom 13. Juli 2016 - XII ZB 488/15 - NJW-RR 2016, 1095).
  • BGH, 11.01.2017 - XII ZB 329/16

    Betreuungssache: Vorraussetzungen für das Absehen von einer erneuten persönlichen

    Der Senat weist für das weitere Verfahren ergänzend darauf hin, dass eine Betreuung, die sich (auch) auf die Befugnis zum Widerruf erteilter Vorsorgevollmachten erstrecken soll, tragfähige Feststellungen voraussetzt, dass das Festhalten an der erteilten Vorsorgevollmacht eine künftige Verletzung des Wohls der Betroffenen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit und in erheblicher Schwere befürchten lässt (vgl. im Einzelnen Senatsbeschluss vom 13. Juli 2016 - XII ZB 488/15 - FamRZ 2016, 1670 Rn. 13).
  • BGH, 14.10.2020 - XII ZB 91/20

    Wenden eines Beteiligten eines Betreuungsverfahrens gegen die den

    Der Betreuer oder der Vorsorgebevollmächtigte kann daher gegen eine seinen Aufgabenkreis betreffende Beschwerdeentscheidung im Namen des Betroffenen Rechtsbeschwerde unabhängig davon einlegen, ob er bereits in der Beschwerdeinstanz namens des Betroffenen das Rechtsmittel geführt hat (vgl. Senatsbeschlüsse vom 13. Juli 2016 - XII ZB 488/15 - FamRZ 2016, 1670 Rn. 7 und vom 3. Dezember 2014 - XII ZB 355/14 - FamRZ 2015, 486 Rn. 4; vgl. auch Senatsbeschluss BGHZ 206, 321 = FamRZ 2015, 1702 Rn. 7).
  • LG Kassel, 31.07.2018 - 3 T 502/17
    Zwar ist den Beschwerdeführern darin Recht zu geben, dass die Einrichtung bzw. Erweiterung einer Betreuung mit dem Aufgabenkreis des Widerrufs einer erteilten Vorsorgevollmacht hohe Hürden aufweist, da das in Zeiten der Geschäftsfähigkeit ausgeübte Selbstbestimmungsrecht des Betroffenen nur unter engen Voraussetzungen eingeschränkt werden darf (vgl. nur BGH, Beschluss vom 13. Juli 2016 - XII ZB 488/15 -, juris, Rz. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht