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   BGH, 13.07.2017 - IX ZR 173/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,29344
BGH, 13.07.2017 - IX ZR 173/16 (https://dejure.org/2017,29344)
BGH, Entscheidung vom 13.07.2017 - IX ZR 173/16 (https://dejure.org/2017,29344)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 2017 - IX ZR 173/16 (https://dejure.org/2017,29344)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 44a InsO, § 135 Abs 2 InsO
    Rückgewährklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung bei Tilgung des von einem Gesellschafter besicherten Darlehens durch die Gesellschaft

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 44a, 129 Abs. 1, 135 Abs. 2, 143 Abs. 3 S. 1
    Gläubigerbenachteilung bei Tilgung eines Darlehens durch eine Gesellschaft

  • Wolters Kluwer

    Abfluss von Mitteln aus dem Gesellschaftsvermögen als Gläubigerbenachteiligung; Tilgung des durch den Gesellschafter besicherten Darlehens aus Mitteln der Gesellschaft; Anfechtung der Befreiung des Gesellschafters von seiner Sicherung eines durch ihn und die Gesellschaft ...

  • Betriebs-Berater

    Gläubigerbenachteiligung bei Begleichung eines vom Gesellschafter besicherten Drittdarlehens

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Gläubigerbenachteiligung, wenn die Gesellschaft ein von ihr selbst und ihrem Gesellschafter besichertes Darlehen gegenüber dem Darlehensgeber tilgt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 135 Abs. 2; InsO § 44a
    Abfluss von Mitteln aus dem Gesellschaftsvermögen als Gläubigerbenachteiligung; Tilgung des durch den Gesellschafter besicherten Darlehens aus Mitteln der Gesellschaft; Anfechtung der Befreiung des Gesellschafters von seiner Sicherung eines durch ihn und die Gesellschaft ...

  • rechtsportal.de

    InsO § 44a; InsO § 135 Abs. 2
    Abfluss von Mitteln aus dem Gesellschaftsvermögen als Gläubigerbenachteiligung; Tilgung des durch den Gesellschafter besicherten Darlehens aus Mitteln der Gesellschaft; Anfechtung der Befreiung des Gesellschafters von seiner Sicherung eines durch ihn und die Gesellschaft ...

  • datenbank.nwb.de

    Rückgewährklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung bei Tilgung des von einem Gesellschafter besicherten Darlehens durch die Gesellschaft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gläubigerbenachteiligung bei Tilgung eines vom Gesellschafter besicherten Darlehens durch Gesellschaft wegen Mittelabflusses aus Gesellschaftsvermögen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Gläubigerbenachteiligung bei Rückführung eines durch einen Gesellschafter gesicherten Drittdarlehens durch die Gesellschaft

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Gläubigerbenachteiligung bei Begleichung eines vom Gesellschafter besicherten Drittdarlehens aus Mitteln der Gesellschaft

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Gläubigerbenachteiligung bei Begleichung eines vom Gesellschafter besicherten Drittdarlehens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 215, 262
  • NJW 2017, 2915
  • ZIP 2017, 1632
  • ZIP 2017, 63
  • MDR 2017, 1390
  • NZI 2017, 760
  • WM 2017, 1673
  • BB 2017, 1921
  • BB 2017, 2126
  • DB 2017, 2023
  • NZG 2017, 1111
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.02.2019 - IX ZR 149/16

    Geltung des Bargeschäftsprivilegs bei der Anfechtung der Besicherung eines

    bb) Der Abschluss des Treuhandvertrags zugunsten der Beklagten zu 1 durch die Schuldnerin hat eine auch im Anwendungsbereich des § 135 Abs. 1 und 2 InsO unerlässliche (vgl. BGH, Urteil vom 13. Juli 2017 - IX ZR 173/16, NJW 2017, 2915 Rn. 10 mwN) Gläubigerbenachteiligung bewirkt.
  • BGH, 13.09.2018 - IX ZR 190/17

    Anfechtung einer Grundstücksübertragung: Einwand der wertausschöpfenden Belastung

    So wie der Eintritt einer Gläubigerbenachteiligung isoliert mit Bezug auf die konkret angefochtene Minderung des Aktivvermögens zu beurteilen ist (zur Insolvenzanfechtung BGH, Urteil vom 13. Juli 2017 - IX ZR 173/16, WM 2017, 1673 Rn. 23 mwN), so ist auch die jeweils geschuldete Wiederherstellung des vereitelten Vollstreckungszugriffs selbständig und bezogen auf die am Anfechtungsverhältnis Beteiligten zu betrachten.
  • OLG Brandenburg, 05.06.2019 - 7 U 74/17

    Anforderungen an die Feststellung des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes des

    Eine objektive Benachteiligung liegt vor, wenn die Rechtshandlung entweder die Schuldenmasse vermehrt oder die Aktivmasse verkürzt und dadurch den Zugriff auf das Vermögen des Schuldners vereitelt, erschwert oder verzögert hat, mithin wenn sich die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätten (vgl. BGHZ 215, 262; BGHZ 209, 8; BGH, Urteil v. 26.04.2012 - IX ZR 146/11, ZIP 2012, 1183).
  • OLG Brandenburg, 28.08.2020 - 7 U 119/19
    Sie liegt unter anderem dann vor, wenn die Rechtshandlung die Schuldenmasse vermehrt oder die Aktivmasse verkürzt und dadurch den Zugriff auf das Schuldnervermögen vereitelt, erschwert oder verzögert hat, wenn sich also die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätten (BGHZ 215, 262, Rz. 11; BGHZ 209, 8, Rz. 10; BGHZ 193, 129, Rz. 39; Urteil vom 26.04.2012 - IX ZR 146/11, ZIP 2012, 1183 Rz. 21).
  • OLG Brandenburg, 19.06.2019 - 7 U 15/18

    Ansprüche nach einer Insolvenzanfechtung

    Sie liegt unter anderem dann vor, wenn die Rechtshandlung die Schuldenmasse vermehrt oder die Aktivmasse verkürzt und dadurch den Zugriff auf das Schuldnervermögen vereitelt, erschwert oder verzögert hat, wenn sich also die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätten (BGHZ 215, 262, Rz. 11; BGHZ 209, 8, Rz. 10; BGHZ 193, 129, Rz. 39; Urteil vom 26.04.2012 - IX ZR 146/11, ZIP 2012, 1183 Rz. 21).
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