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   BGH, 13.08.2015 - I ZB 76/14   

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https://dejure.org/2015,26303
BGH, 13.08.2015 - I ZB 76/14 (https://dejure.org/2015,26303)
BGH, Entscheidung vom 13.08.2015 - I ZB 76/14 (https://dejure.org/2015,26303)
BGH, Entscheidung vom 13. August 2015 - I ZB 76/14 (https://dejure.org/2015,26303)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Prüfung einer Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "Heliomedical" und "HELIOS"; Wahrung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs durch das Gericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung einer Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "Heliomedical" und "HELIOS"; Wahrung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs durch das Gericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtliches Gehör - und die Erwägungen des Gerichts

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Wird zitiert von ...

  • BGH, 11.10.2017 - I ZB 18/17

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der eingetragenen Wortmarke "Die

    Auf die Frage, ob die erhobene Rüge durchgreift, kommt es für die Statthaftigkeit des Rechtsmittels nicht an (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 26. Juni 2010 - I ZB 40/09, GRUR 2010, 1034 Rn. 9 = WRP 2010, 1034 - LIMES LOGISTIK; Beschluss vom 13. August 2015 - I ZB 76/14, juris).
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