Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 PatG
  Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit des Gegenstands eines Patentanspruchs

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit im Zusammenhang mit einem Patent bzgl. schlauchförmigen Hüllen zur Isolation von elektromechanischen oder elektronischen Bauteilen

• rewis.io

  Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit des Gegenstands eines Patentanspruchs

• ra.de
• rewis.io

  Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit des Gegenstands eines Patentanspruchs

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG § 121 Abs. 2
  Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit im Zusammenhang mit einem Patent bzgl. schlauchförmigen Hüllen zur Isolation von elektromechanischen oder elektronischen Bauteilen

• datenbank.nwb.de

  Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit des Gegenstands eines Patentanspruchs

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentrecht - Patentnichtigkeitssache

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 17.02.2010 - 4 Ni 14/09
• BGH, 13.09.2011 - X ZR 62/10

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 19.05.2005 - X ZR 188/01

  Aufzeichnungsträger

  Auszug aus BGH, 13.09.2011 - X ZR 62/10

  Vielmehr können einzelne Merkmale des erfindungsgemäßen Erzeugnisses auch durch Eigenschaften, Zustände oder sonstige Umstände aus dem Herstellungsprozess beschrieben werden, mit denen ein solcher Gegenstand gewonnen werden kann, wenn deren Auswirkungen auf das Erzeugnis sich nicht, nicht kurz oder nur vage durch die im Endzustand vorzufindenden Sachmerkmale beschreiben ließen (vgl. BGH, Urteile vom 30. März 1993 - X ZB 13/90, BGHZ 122, 144, 154 mwN - Tetraploide Kamille; vom 19. Juni 2001 - X ZR 159/98, GRUR 2001, 1129 unter V 1 - zipfelfreies Stahlband; vom 19. Mai 2005 - X ZR 188/01, GRUR 2005, 749 unter B I 2 - Aufzeichnungsträger).
• BGH, 30.03.1993 - X ZB 13/90

  Patentanmeldung bei Kollektiv aus mehreren Pflanzenindividuen

  Auszug aus BGH, 13.09.2011 - X ZR 62/10

  Vielmehr können einzelne Merkmale des erfindungsgemäßen Erzeugnisses auch durch Eigenschaften, Zustände oder sonstige Umstände aus dem Herstellungsprozess beschrieben werden, mit denen ein solcher Gegenstand gewonnen werden kann, wenn deren Auswirkungen auf das Erzeugnis sich nicht, nicht kurz oder nur vage durch die im Endzustand vorzufindenden Sachmerkmale beschreiben ließen (vgl. BGH, Urteile vom 30. März 1993 - X ZB 13/90, BGHZ 122, 144, 154 mwN - Tetraploide Kamille; vom 19. Juni 2001 - X ZR 159/98, GRUR 2001, 1129 unter V 1 - zipfelfreies Stahlband; vom 19. Mai 2005 - X ZR 188/01, GRUR 2005, 749 unter B I 2 - Aufzeichnungsträger).
• BGH, 19.06.2001 - X ZR 159/98

  "zipfelfreies Stahlband"; Umfang des Patentschutzes bei Kennzeichnung des …

  Auszug aus BGH, 13.09.2011 - X ZR 62/10

  Vielmehr können einzelne Merkmale des erfindungsgemäßen Erzeugnisses auch durch Eigenschaften, Zustände oder sonstige Umstände aus dem Herstellungsprozess beschrieben werden, mit denen ein solcher Gegenstand gewonnen werden kann, wenn deren Auswirkungen auf das Erzeugnis sich nicht, nicht kurz oder nur vage durch die im Endzustand vorzufindenden Sachmerkmale beschreiben ließen (vgl. BGH, Urteile vom 30. März 1993 - X ZB 13/90, BGHZ 122, 144, 154 mwN - Tetraploide Kamille; vom 19. Juni 2001 - X ZR 159/98, GRUR 2001, 1129 unter V 1 - zipfelfreies Stahlband; vom 19. Mai 2005 - X ZR 188/01, GRUR 2005, 749 unter B I 2 - Aufzeichnungsträger).