Rechtsprechung
BGH, 13.09.2016 - 5 StR 338/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 257c StPO
Geständige Einlassung als Grundlage der den Schuldspruch tragenden Feststellungen (schlankes Geständnis in einfach gelagerten Fällen; freie Beweiswürdigung; Zustandekommen im Rahmen einer Verständigung; Überzeugung von der Richtigkeit des Geständnisses; ergänzende ... - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 6 Abs 1 S 1 MRK, § 257c StPO, § 261 StPO, § 267 StPO, § 352 StPO
Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Tatrichterliche Bewertung eines Geständnisses; Überprüfung eines verständigungsbasierten Geständnisses - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 257c StPO, § 261 StPO, § 249 Abs. 2 StPO, § 244 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Nachweis des Unterhaltens einer Bunkerwohnung zur Lagerung großer Mengen an Amphetamin und Marihuana; Unterfallen der Bewertung eines Geständnisses unter den Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung
- rewis.io
Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Tatrichterliche Bewertung eines Geständnisses; Überprüfung eines verständigungsbasierten Geständnisses
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nachweis des Unterhaltens einer Bunkerwohnung zur Lagerung großer Mengen an Amphetamin und Marihuana; Unterfallen der Bewertung eines Geständnisses unter den Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung
- rechtsportal.de
StPO § 257c; StPO § 261
Nachweis des Unterhaltens einer Bunkerwohnung zur Lagerung großer Mengen an Amphetamin und Marihuana; Unterfallen der Bewertung eines Geständnisses unter den Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung - datenbank.nwb.de
Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Tatrichterliche Bewertung eines Geständnisses; Überprüfung eines verständigungsbasierten Geständnisses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Das "schlanke" Geständnis - und seine Bewertung
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 29.07.2015 - 24 KLs 33/15
- LG Frankfurt/Oder, 04.05.2016 - 24 KLs 33/15
- BGH, 13.09.2016 - 5 StR 338/16
Papierfundstellen
- NStZ 2017, 173
- NStZ-RR 2016, 378
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.03.2022 - 3 StR 69/22
Unterfallen der Bewertung eines Geständnisses dem Grundsatz der freien …
In jedem Fall müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Würdigung der Beweise auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht, die dem Revisionsgericht eine Überprüfung nach den Maßstäben rationaler Argumentation ermöglicht (s. insgesamt BGH, Beschluss vom 13. September 2016 - 5 StR 338/16, BGHR StPO § 261 Abs. 1 Satz 2 Geständnis 1 Rn. 7 mwN;… vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 24. September 2013 - 2 StR 267/13, BGHSt 59, 21 Rn. 26 ff.; vom 29. Dezember 2015 - 2 StR 322/15, NStZ-RR 2016, 147; vom 15. April 2013 - 3 StR 35/13, NStZ 2014, 53; vom 5. Dezember 1995 - 4 StR 698/95, StV 1996, 214, 215;… LR/Stuckenberg, StPO, 27. Aufl., § 261 Rn. 63). - OLG Karlsruhe, 18.08.2017 - 3 Rv 5 Ss 519/17
Drogenhandel, Feststellungen, Wirkstoffgehalt
Schon angesichts der Anzahl der festgestellten Taten und des schon mehrere Jahre zurückliegenden Tatzeitraums versteht sich nicht von selbst, dass das Geständnis des Angeklagten, auf welches das Gericht gänzlich ohne Wertung hinweist, den Aufklärungsbedarf hinsichtlich der getroffenen Feststellungen zur Sache erfüllt, stimmig ist und auch im Hinblick auf sonstige Beweisergebnisse keinen Glaubhaftigkeitsbedenken unterliegt und ob es die getroffenen Feststellungen trägt (vgl. BGH, B. v. 13.9.2016 - 5 StR 338/16).