Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2017 - IV ZR 26/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,36427
BGH, 13.09.2017 - IV ZR 26/16 (https://dejure.org/2017,36427)
BGH, Entscheidung vom 13.09.2017 - IV ZR 26/16 (https://dejure.org/2017,36427)
BGH, Entscheidung vom 13. September 2017 - IV ZR 26/16 (https://dejure.org/2017,36427)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,36427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 204 Abs 1 Nr 1 BGB, § 167 ZPO, § 189 ZPO, § 253 Abs 1 ZPO
    Verjährungshemmung durch Klageerhebung: Anforderungen an eine dem Beklagten übersandte, beglaubigte Kopie der Klageschrift

  • Wolters Kluwer

    Hemmung der Verjährung von Klageansprüchen; Zustellung einer beglaubigten Abschrift der Klageschrift; Anforderungen an eine wirksame Beglaubigung; Heilung des Mangels der ordnungsgemäßen Zustellung der Klageschrift

  • Anwaltsblatt

    § 204 BGB, § 167 ZPO, § 189 ZPO
    Beglaubigungsvermerk auf erstem Blatt muss sich auf alle Seiten erstrecken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hemmung der Verjährung von Klageansprüchen; Zustellung einer beglaubigten Abschrift der Klageschrift; Anforderungen an eine wirksame Beglaubigung; Heilung des Mangels der ordnungsgemäßen Zustellung der Klageschrift

  • rechtsportal.de

    Hemmung der Verjährung von Klageansprüchen; Zustellung einer beglaubigten Abschrift der Klageschrift; Anforderungen an eine wirksame Beglaubigung; Heilung des Mangels der ordnungsgemäßen Zustellung der Klageschrift

  • datenbank.nwb.de

    Verjährungshemmung durch Klageerhebung: Anforderungen an eine dem Beklagten übersandte, beglaubigte Kopie der Klageschrift

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 204 BGB, § 167 ZPO, § 189 ZPO
    Beglaubigungsvermerk auf erstem Blatt muss sich auf alle Seiten erstrecken

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wirksamer Beglaubigungsvermerk

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 204 BGB, § 167 ZPO, § 189 ZPO
    Beglaubigungsvermerk auf erstem Blatt muss sich auf alle Seiten erstrecken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Wirksame Beglaubigung eines Schriftsatzes für Zwecke der Zustellung" von RA/BGH Dr. Guido Toussaint, original erschienen in: NJW 2017, 3721 - 3723.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3721
  • FamRZ 2017, 2033
  • AnwBl 2017, 1232
  • AnwBl Online 2017, 773
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 21.02.2019 - III ZR 115/18

    Fehlerhafte Zustellung einer im Beschlusswege erwirkten einstweiligen Verfügung:

    Die Zustellung einer beglaubigten Abschrift ist stets dann ausreichend, aber auch erforderlich, wenn das Gesetz keine andere Regelung enthält (s. etwa BGH, Urteile vom 22. Dezember 2015 - VI ZR 79/15, BGHZ 208, 255, 257 ff Rn. 9 ff und vom 13. September 2017 - IV ZR 26/16, NJW 2017, 3721 Rn. 11).

    aa) Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird der Mangel der unterbliebenen Zustellung einer beglaubigten Abschrift einer Klageschrift durch die von der Geschäftsstelle des Gerichts veranlasste Übermittlung einer (mit der Originalurkunde übereinstimmenden) einfachen Abschrift dieses Schriftstücks geheilt (BGH, Urteile vom 22. Dezember 2015 aaO S. 259 ff Rn. 14 ff und vom 13. September 2017 aaO S. 3722 Rn. 17; s. auch BGH, Urteil vom 20. April 2018 - V ZR 202/16, NJW-RR 2018, 970, 972 ff Rn. 21 ff [für Klagen nach dem Wohnungseigentumsgesetz]).

    Der Zweck der Zustellung ist es, dem Adressaten angemessene Gelegenheit zu verschaffen, von einem Schriftstück Kenntnis zu nehmen, und den Zeitpunkt der Bekanntgabe zu dokumentieren (s. zu alldem z.B. BGH, Urteile vom 22. Dezember 2015 aaO S. 261 f Rn. 21; vom 29. März 2017 - VIII ZR 11/16, NJW 2017, 2472, 2475 Rn. 38 f; vom 13. September 2017 aaO Rn. 18 und vom 20. April 2018 aaO S. 973 Rn. 27; jeweils mwN).

  • BGH, 19.06.2019 - IV ZR 224/18

    Anforderungen an den Zurückweisungsbeschluss des Berufungsgerichts; Verletzung

    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird der Mangel der unterbliebenen Zustellung einer beglaubigten Abschrift einer Klageschrift durch die von der Geschäftsstelle des Gerichts veranlasste Übermittlung einer (mit der Originalurkunde übereinstimmenden) einfachen Abschrift dieses Schriftstücks gemäß § 189 ZPO geheilt (Senatsurteil vom 13. September 2017 - IV ZR 26/16, NJW 2017, 3721 Rn. 17; BGH, Urteile vom 21. Februar 2019 - III ZR 115/18, NJW 2019, 1374 Rn. 13; vom 22. Dezember 2015 - VI ZR 79/15, BGHZ 208, 255 Rn. 17 ff; jeweils m.w.N.).
  • BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 458/16

    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die

    Sie ist deshalb vom Revisionsgericht von Amts wegen zu prüfen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 25. Februar 2015 - 5 AZR 849/13 - Rn. 14 mwN, BAGE 151, 66; 16. Mai 2012 - 4 AZR 245/10 - Rn. 9; BGH 13. September 2017 - IV ZR 26/16 - Rn. 9 mwN) .
  • VGH Bayern, 22.02.2018 - 5 ZB 17.31905

    Zugang eines zuzustellenden Dokuments durch eine Fotokopie

    Auch die Rechtsprechung zu § 189 ZPO, dem die Vorschrift des § 8 VwZG weitgehend angepasst wurde (vgl. BT-Drs., a.a.O., S. 14), hierzu ist nicht einheitlich (vgl. z.B. OLG München, U.v. 14.9.2017 - 6 U 1864/17 - juris Rn. 46 m.w.N.; OLG Frankfurt, B.v. 6.2.2017 - 19 U 190/16 - juris Rn. 14 f.; vgl. auch BGH, U.v. 13.9.2017 - IV ZR 26/16 - juris Rn. 17 f.; B.v. 13.10.2016 - V ZB 174/15 - juris Rn. 21 ff. jeweils zur Zustellung einer Abschrift).
  • AG Rüsselsheim, 09.03.2018 - 3 C 1085/17
    Bei einem zu einer Einheit verbundenen Schriftsatz ist der Beglaubigungsvermerk auf dem letzten Blatt anzubringen, um von einer Bezugnahme auf das gesamte Schriftstück ausgehen zu können (BGH NJW 2017, 3721 [BGH 13.09.2017 - IV ZR 26/16] ; BGH NJW 2004, 506; Münchner Kommentar, § 169, Rn. 6; Zöller, ZPO, 32. Aufl., § 169, Rn. 9; BeckOK, ZPO, 27. Edition, § 169, Rn. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht