Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2018 - I ZB 25/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" aufgrund des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft; Bestehen eines Freihaltebedürfnisses; Prüfung der Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 -2; MarkenG § 50 Abs. 1
    Antrag auf Löschung der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" aufgrund des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft; Bestehen eines Freihaltebedürfnisses; Prüfung der Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17  
    Für die im Eintragungsverfahren (§ 37 Abs. 1, § 41 Satz 1 MarkenG) und im Nichtigkeitsverfahren (§ 50 Abs. 1 MarkenG) vorzunehmende Prüfung der Schutzhindernisse ist einheitlich auf den Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens und das zu diesem Zeitpunkt bestehende Verkehrsverständnis abzustellen (BGH, Beschluss vom 13. September 2018, I ZB 25/17 - Pippi Langstrumpf; GRUR 2017, 1262 Rn. 13 - Schokoladenstäbchen III; GRUR 2015, 1012 Rn. 8 - Nivea-Blau; GRUR 2014, 565 Rn. 10 - smartbook; GRUR 2014, 483 Rn. 22 - test; GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten).
  • BPatG, 12.12.2018 - 26 W (pat) 33/16  
    Für die Prüfung der Schutzhindernisse ist auf den Zeitpunkt der Anmeldung der Marke und das zu diesem Zeitpunkt bestehende Verkehrsverständnis abzustellen (BGH, Beschl. v. 13. September 2018 - I ZB 25/17 - Pippi Langstrumpf II; GRUR 2017, 1262 Rdnr. 13 - Schokoladenstäbchen III; GRUR 2013, 1143 Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten).
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