Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2018 - III ZR 339/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,34710
BGH, 13.09.2018 - III ZR 339/17 (https://dejure.org/2018,34710)
BGH, Entscheidung vom 13.09.2018 - III ZR 339/17 (https://dejure.org/2018,34710)
BGH, Entscheidung vom 13. September 2018 - III ZR 339/17 (https://dejure.org/2018,34710)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,34710) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 7 Abs. 1 StrEG, § ... 8 StrEG, § 7 StrEG, § 945 ZPO, § 111d StPO, § 111f StPO, § 2 Abs. 1, 2 Nr. 4, §§ 10, 13 StrEG, § 11 StrEG, § 73 Abs. 3 StGB, § 839 BGB, Art. 34 GG, § 839 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 111b Abs. 2, §§ 111d ff. StPO, § 559 Abs. 1 ZPO, Art. 14 GG, Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG, § 111d Abs. 2 StPO, § 111 f StPO, § 111f Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 2 StPO, § 10 Abs. 3 Satz 2 der Justizbeitreibungsordnung

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines von einem rechtmäßigen Sicherungsarrest nach der Strafprozessordnung (Rückgewinnungshilfe) Betroffenen auf Entschädigung wegen enteignenden Eingriffs; Anwendbarkeit des § 945 ZPO auf den dinglichen Arrest nach § 111d StPO

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GG Art. 14 ; StPO § 111d; ZPO § 945
    Anspruch eines von einem rechtmäßigen Sicherungsarrest nach der Strafprozessordnung (Rückgewinnungshilfe) Betroffenen auf Entschädigung wegen enteignenden Eingriffs; Anwendbarkeit des § 945 ZPO auf den dinglichen Arrest nach § 111d StPO

  • datenbank.nwb.de

    Rechtmäßiger Sicherungsarrest nach der StPO: Anspruch des Betroffene auf Entschädigung wegen enteignenden Eingriffs; Anwendbarkeit der Schadensersatzpflicht nach der ZPO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Amtshaftung nach Sicherungsarrest gegen Dritten - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.09.2018" von Prof. Dr. Matthias Cornils, original erschienen in: NJW 2019, 227 - 231.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 227
  • MDR 2019, 29
  • Rpfleger 2019, 103
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Essen, 18.06.2020 - 1 O 58/19

    Mietzahlung bei Beschlagnahme der Wohnung durch die Staatsanwaltschaft

    Die Vertretbarkeit darf nur dann verneint werden, wenn bei voller Würdigung auch der Belange einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege die betreffende Entscheidung nicht mehr verständlich erscheint (BGH, Urt. V. 13.09.2018, Az. III ZR 339/17).

    Bei der Beurteilung ist unter anderem zu berücksichtigen, ob sich die Dauer einer staatlichen Maßnahme noch in angemessenem Rahmen hält und deshalb noch ohne eine Entschädigung hinzunehmen ist (vgl. BGH, Urt. v. 13.09.2018, Az. III ZR 339/17).

  • LG Essen, 18.06.2020 - 1 O 58/10

    Ersatz des Mietausfalls wegen beschlagnahmter Wohnung?

    Die Vertretbarkeit darf nur dann verneint werden, wenn bei voller Würdigung auch der Belange einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege die betreffende Entscheidung nicht mehr verständlich erscheint (BGH, Urt. v. 13.09.2018, Az. III ZR 339/17).

    Bei der Beurteilung ist unter anderem zu berücksichtigen, ob sich die Dauer einer staatlichen Maßnahme noch in angemessenem Rahmen hält und deshalb noch ohne eine Entschädigung hinzunehmen ist (vgl. BGH, Urt. v. 13.09.2018, Az. III ZR 339/17).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht