Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2018 - III ZR 294/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 Abs 1 BGB, § 628 Abs 1 S 2 Alt 2 BGB

  • Jurion

    Anspruch des Patienten auf Schadensersatz bei einer schuldhaften Fehlleistung des Arztes; Unbrauchbarkeit der fehlerhaften Leistung des Arztes für den Patienten; Objektive völlige Wertlosigkeit fehlerhaft eingesetzter Implantate für den Patienten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1 ; BGB § 628 Abs. 1 S. 2 Alt. 2
    Anspruch des Patienten auf Schadensersatz bei einer schuldhaften Fehlleistung des Arztes; Unbrauchbarkeit der fehlerhaften Leistung des Arztes für den Patienten; Objektive völlige Wertlosigkeit fehlerhaft eingesetzter Implantate für den Patienten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unbrauchbare Dienstleistung muss nicht bezahlt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Kein Honorar bei fehlerhafter zahnärztlich-implantologischer Leistung, wenn die Nachbehandlung nur noch zu "Notlösungen" führen kann

  • faz.net (Pressemeldung, 13.09.2018)

    Patientin muss verpfuschte Zahnarzt-Behandlung nicht bezahlen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das fehlerhafte Zahnimplantat - und das Honorar des Zahnarztes

  • lto.de (Kurzinformation)

    Behandlungsfehler beim Zahnarzt: Kein Honorar für nutzlose Implantate

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nur noch Notlösungen bei der Nachbehandlung: Kein Honorar bei fehlerhafter zahnärztlich-implantologischer Leistung

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Kein Honorar bei misslungener zahnärztlich-implantologischer Leistung, wenn keine Behandlungsalternativen bestehen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Katastrophale Implantate - Sind die Fehler eines Zahnarztes nicht zu korrigieren, hat er keinen Anspruch auf Honorar

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Honorar bei fehlerhafter zahnärztlich-implantologischer Leistung, wenn die Nachbehandlung nur noch zu "Notlösungen" führen kann

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kein Honoraranspruch des Zahnarztes bei fehlerhaften Implantaten

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Kein Honorar für fehlerhafte (zahn-)ärztliche Leistung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Honoraranspruch bei mangelhafter zahnärztlich-implantologischer Leistung - Wahl des Nachbehandlers zwischen "Pest und Cholera")

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 280, 611, 627, 628, 630 a BGB
    Kein Vergütungsanspruch des Arztes bei völliger Unbrauchbarkeit seiner Behandlungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2018, 3513
  • MDR 2018, 1373



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 07.03.2019 - IX ZR 221/18

    Veranlassung der Kündigung eines Dienstverhältnisses durch ein vertragswidriges

    Dies sei dann der Fall, wenn die Vertragsverletzung Motiv für die außerordentliche Kündigung gewesen sei und sie adäquat kausal verursacht habe (BGH, Urteil vom 13. September 2018 - III ZR 294/16, NJW 2018, 3513 Rn. 21; vgl. schon BGH, Urteil vom 29. März 2011 - VI ZR 133/10, NJW 2011, 1674 Rn. 16; aA OLG Köln, FamRZ 1996, 942, 943.f.).
  • OLG Düsseldorf, 15.03.2019 - 24 U 124/17

    Immobilienverkauf: Erben haben keine weitergehenden Nachforschungspflichten

    Erforderlich ist vielmehr ein Maß an persönlicher Gewissheit, welches "Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen" (vgl. BGH, Urteile vom 16.04.- - VI ZR 44/12, Rz. 8, IMRRS -, 2480, und vom 13.09.2018 - III ZR 294/16, Rz. 34, IMRRS 2018, 1136).*).

    Erforderlich ist vielmehr ein Maß an persönlicher Gewissheit, welches "Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen" (vgl. BGH, Urteile vom 16.04.- - VI ZR 44/12, Rz. 8, IMRRS -, 2480, und vom 13.09.2018 - III ZR 294/16, Rz. 34, IMRRS 2018, 1136).*).

  • OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 8 W 43/18

    Selbständiges Beweisverfahren in Arzthaftungssachen

    Dies wiederum könnte einen Anknüpfungspunkt für die Antragstellerin sein, die gezahlte Vergütung zurückzuverlangen (§ 628 Abs. 1 Satz 3 BGB; vgl. dazu näher BGH, Urteil vom 29.03.2011 - VI ZR 133/10, NJW 2011, 1674, 1674 f.; Urteil vom 13.09.2018 - III ZR 294/16, juris; Weidenkaff, in: Palandt, BGB, 77. Aufl. 2018, § 630a, Rdnr. 41; Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 5. Aufl. 2018, Rdnr. R 5 ff.).
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