Rechtsprechung
   BGH, 13.10.1972 - I ZR 57/71   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1972,8277
BGH, 13.10.1972 - I ZR 57/71 (https://dejure.org/1972,8277)
BGH, Entscheidung vom 13.10.1972 - I ZR 57/71 (https://dejure.org/1972,8277)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 1972 - I ZR 57/71 (https://dejure.org/1972,8277)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eines neuen Gesetzes bei einem auf die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruch - Irreführung der Verbraucher durch die beanstandeten Bezeichnungen - Synonyme Benutzung der Begriffe Cognac und Weinbrand durch deutsche Verwender - Bezeichnung "Napoléon" als allgemeines Gütezeichen für einen französischen Cognac, meist guter Qualität

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 13.07.1973 - I ZR 58/72

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung des Werbespruchs "Es lebe der

    Das Landgericht ist jedoch zutreffend davon ausgegangen, ohne sich allerdings ausdrücklich damit zu befassen, daß der Begriff Cognac jedenfalls bei einem nicht unerheblichen Teil des in Betracht kommenden Publikums auch heute noch als Gattungsbezeichnung für einen Branntwein aus Wein verstanden wird (so auch gebilligte Feststellung im Urteil des Senats v. 13. Oktober 1972 - I ZR 57/71 - Seite 7, 9) und daß der Zusatz "echt" für diese Teile des Verkehrs die Relokalisierung des Begriffs anzeigt.
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