Rechtsprechung
   BGH, 13.10.2004 - I ZR 49/03   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    UrhG § 137h Abs. 2; Richtlinie 93/83/EWG des Rates vom 27.9.1993 Art. 7 Abs. 3 (Satelliten- und Kabelrichtlinie)
    "man spricht deutsh"

  • aufrecht.de

    Man spricht deutsh,

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Umfang des Schutzes des Mitherstellers eines Films durch das Urheberrechtsgesetz - Umfang des Schutzes der Urheberrechtsinhaber aufgrund der zu ihrem Schutz geschlossenen internationalen Abkommen - Möglichkeit der Beschränkung sowie der dinglichen Aufspaltung von Nutzungsrechten - Anwendung des § 137h Absatz 2 des Urhebergesetzes (UrhG) auf nationale Koproduktionsverträge - Gleichbehandlung nationaler und internationaler Koproduktionsverträge - Folgen der Neubestimmung des Tatbestands der Verwertungshandlung bei Altverträgen über eine Filmkoproduktion mit territorialer Rechteverteilung - Erforderlichkeit der Zustimmung des Inhabers der Exklusivrechte zur Vermeidung von Beeinträchtigungen - Recht auf Zustimmung zu einer Satellitensendung als ein gegen jeden Dritten wirkendes Recht - Zulässigkeit von Vorlagefragen betreffend die Auslegung von europäischem Gemeinschaftsrecht - Möglichkeit der Aufteilung von Satellitensenderechten nach geographischen Bereichen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Man spricht deutsh / man spricht deutsch

    §§ 8, 20a, 31 Abs. 1 S. 2, 94, 97 Abs. 1, 137h Abs. 2 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "man spricht deutsh"; Zustimmungsbedürftigkeit der Satellitenausstrahlung eines Films

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Man spricht deutsh

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Übergangsregelung bei Koproduktionsverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Man spricht deutsh

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "'Man spricht deutsh' zwischen den Instanzen - Zum Verhältnis von nationalem und europäischem Urheberrecht am Beispiel des § 137h Abs. 2 UrhG" von RA Prof. Dr. Oliver Castendyk und RRef Jenny Kirchherr, original erschienen in: ZUM 2005, 283 - 288.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 191
  • GRUR 2005, 48
  • GRUR Int. 2005, 148
  • MMR 2005, 47
  • ZUM 2005, 69
  • afp 2004, 536



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15

    Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken - World of

    Mit dinglicher Wirkung kann es allerdings nur auf übliche, technisch und wirtschaftlich eigenständige und damit klar abgrenzbare Nutzungsarten beschränkt werden (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juli 2000 - I ZR 244/97, BGHZ 145, 7, 11 - OEM-Version; Urteil vom 24. Oktober 2002 - I ZR 3/00, BGHZ 152, 233, 239 - CPU-Klausel; Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 49/03, GRUR 2005, 48, 49 = WRP 2005, 112 - man spricht deutsh).
  • BGH, 25.11.2004 - I ZR 49/02

    Kehraus

    Die Vorschrift des § 137h Abs. 2 UrhG ist auch auf einen nationalen Koproduktionsvertrag, wie er hier vorliegt, anwendbar (vgl. BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 49/03, Umdruck S. 12 ff. - man spricht deutsh).

    Dies wäre der Fall, wenn § 137h Abs. 2 UrhG für einen Koproduktionsvertrag wie den vorliegenden bindend vorschreiben sollte, daß eine Satellitensendung nur mit Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei durchgeführt werden könne (vgl. dazu BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 49/03, Umdruck S. 14 ff. - man spricht deutsh, m.w.N.).

  • LG Mannheim, 07.11.2008 - 7 O 224/08

    Urheberrecht: Störerhaftung einer ausländischen

    Dem Urheber steht nämlich - auch aus Sicht der internationalen Abkommen zum Schutz der Urheber - kein einheitliches Urheberrecht zu, sondern ein Bündel nationaler Urheberrechte (vgl. BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 49/03, GRUR 2005, 48, 49 - man spricht deutsch), die dem Grundsatz der Inländerbehandlung folgen, ergänzt durch das Meistbegünstigungsprinzip.
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