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   BGH, 13.10.2016 - 1 StR 366/16   

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https://dejure.org/2016,42561
BGH, 13.10.2016 - 1 StR 366/16 (https://dejure.org/2016,42561)
BGH, Entscheidung vom 13.10.2016 - 1 StR 366/16 (https://dejure.org/2016,42561)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 1 StR 366/16 (https://dejure.org/2016,42561)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG
    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Bestimmung des Grenzwerts der nicht geringen Menge: Pentedron); unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Täterschaft und Teilnahme: erforderlicher Einfluss auf den ...

  • lexetius.com

    BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 Anl 2 BtMG, § 29a Abs 1 Nr 2 BtMG, § 30 Abs 1 Nr 4 BtMG, § 261 StPO
    Unerlaubte Einfuhr und unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Nicht geringe Menge an Pentedron

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 349 Abs. 4 StPO, § 64 StGB, § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG, Anlage II zum Betäubungsmittelgesetz, Anlage II des Betäubungsmittelgesetzes, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 73c Abs. 1 Satz 2 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 246a StPO

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Grenzwerts der nicht geringen Menge bei Pentedron; Berechnung des Grenzwerts als ein Vielfaches der durchschnittlichen Konsumeinheit eines nicht an den Genuss dieser Droge gewöhnten Konsumenten; (Mit-)Täterschaft bei der Einfuhr von Betäubungsmitteln

  • rewis.io

    Unerlaubte Einfuhr und unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Nicht geringe Menge an Pentedron

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2
    Bestimmung des Grenzwerts der nicht geringen Menge bei Pentedron; Berechnung des Grenzwerts als ein Vielfaches der durchschnittlichen Konsumeinheit eines nicht an den Genuss dieser Droge gewöhnten Konsumenten; (Mit-)Täterschaft bei der Einfuhr von Betäubungsmitteln

  • rechtsportal.de

    Bestimmung des Grenzwerts der nicht geringen Menge bei Pentedron; Berechnung des Grenzwerts als ein Vielfaches der durchschnittlichen Konsumeinheit eines nicht an den Genuss dieser Droge gewöhnten Konsumenten; (Mit-)Täterschaft bei der Einfuhr von Betäubungsmitteln

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    BTM-Strafrecht: Wann ist man (Mit-)Täter der Einfuhr von Betäubungsmitteln

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Pentedron, oder: "Nicht geringe Menge" bei "Badesalzdrogen"

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Geringe Menge von Pentedron festgelegt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Badesalz" - und die nicht geringe Menge von Pentedron

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die mittäterschaftliche Verwirklichung der BTM-Einfuhr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 47
  • StV 2017, 294
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 20.09.2017 - 1 StR 64/17

    Fahrlässiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Fahrlässigkeitsmaßstab:

    Das Landgericht hat für die Bestimmung des Grenzwerts die durch den Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung verwendete Methode (siehe etwa BGH, Urteile vom 14. Januar 2015 - 1 StR 302/13, BGHSt 60, 134 ff. Rn. 35 und vom 5. November 2015 - 4 StR 124/14, StraFo 2016, 37; Beschluss vom 13. Oktober 2016 - 1 StR 366/16, NStZ-RR 2017, 47 f., mwN) herangezogen.
  • BGH, 17.12.2019 - 1 StR 364/18

    Verbotsirrtum (Unvermeidbarkeit bei Einholung von Rechtsrat: Anforderungen an die

    Mit diesem tatsächlichen Bezugspunkt für einen Vorsatz (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Oktober 2016 - 1 StR 366/16 Rn. 17; OLG Nürnberg, Beschluss vom 4. April 2016 - 2 OLG 8 Ss 173/15 Rn. 59) hätte sich das Landgericht auseinandersetzen müssen.
  • LG Duisburg, 05.04.2017 - 33 KLs 8/16

    Abwicklung der Betäubungsmittelgeschäfte und Falschgeldgeschäfte über sog.

    Der  Vorsatz des Täters bezüglich der nicht geringen Menge muss sich lediglich auf die tatsächlichen Voraussetzungen, nicht aber auf deren rechtliche Einordnung beziehen; das gilt erst recht für den Vorsatz des Gehilfen, der bezüglich der von ihm geförderten Haupttat ohnehin lediglich deren wesentliche Merkmale kennen muss (BGH, Beschluss vom 13.102016, 1 StR 366/16, juris).
  • BGH, 26.06.2018 - 1 StR 233/18

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Bestimmung der nicht

    aa) Das Tatgericht hat nach der vom Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung angewandten Methode (vgl. nur BGH, Urteil vom 14. Januar 2015 - 1 StR 302/13, BGHSt 60, 134 ff. Rn. 35; Beschlüsse vom 13. Oktober 2016 - 1 StR 366/16 Rn. 7, NStZ-RR 2017, 47 und vom 5. November 2015 - 4 StR 124/14, StraFo 2016, 37) den Grenzwert der nicht geringen Menge eines Betäubungsmittels stets in Abhängigkeit von dessen konkreter Wirkungsweise und -intensität festzulegen.
  • LG Mönchengladbach, 28.08.2018 - 22 KLs 10/18

    Abweichender Vorsatz bezüglich anderer als der tatsächlichen transportierten

    Der Vorsatz des Täters bezüglich der nicht geringen Menge muss sich dabei lediglich auf die tatsächlichen Voraussetzungen, d.h. die transportierte Gesamtmenge, nicht aber auf deren rechtliche Einordnung anhand des regelmäßig dem Kurier nicht bekannten Wirkstoffgehalts vorzunehmenden Bestimmung als nicht geringe Menge beziehen (BGH, Beschl. v. 13.10.2016 - 1 StR 366/16, juris).
  • LG Kleve, 02.11.2020 - 120 KLs 36/20

    Nicht geringe Menge, 4-MEC, 5F-ADB, 5F-MDMB-PINACA, AB-CHIMINACA, alpha-PVP,

    Bei alpha-PVP ergibt sich der Grenzwert von 5g daraus, dass die Wirkintensität im Verhältnis zu annähernd vergleichbaren Stoffen deutlich höher ist als bei Pentedron (dazu BGH, Beschluss vom 13.10.2016 - 1 StR 366/16 - dort 15 Gramm) und zumindest so hoch wie bei (S)-Metamfetamin; dazu BGHSt 53, 89: 5 Gramm Base (Bork/Dahlenburg/Gimbel/Jacobsen-Bauer/Mahler/Zörntlein, Toxichem/Krimtech 2019, 86 (Seite 18).
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