Rechtsprechung
   BGH, 13.10.2016 - 4 StR 239/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 308 Abs. 1 StGB; § 315b StGB; § 315c StGB; § 40 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 27 Abs. 1 SprengG; § 30a Abs. 1 BtMG; § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO; § 261 StPO; § 46 StGB
    Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion (Gefährdung einer fremden Sache von bedeutendem Wert: Wertgrenze abweichend von Straßenverkehrsdelikten; Verhältnis zum strafbaren Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen); bandenmäßiges unerlaubtes Handeln mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Begriff der Bande: Verkäufer und Erwerber in andauernder Geschäftsbeziehung); Begründung eines freisprechenden Urteils (im Einzelfall erforderliche Feststellungen zur Person des Angeklagten); tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit); Strafzumessung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  • lexetius.com

    StGB § 308 Abs. 1

  • IWW

    § 301 StPO, § ... 308 Abs. 1, §§ 22, 23 Abs. 1 StGB, § 308 Abs. 1 StGB, §§ 315b, 315c StGB, § 315b StGB, § 315c StGB, § 311 StGB, § 308 StGB, c StGB, §§ 244, 244a StGB, § 40 Abs. 1 SprengG, § 27 Abs. 1 SprengG, § 310 StGB, § 311b StGB, § 30 Abs. 2 Nr. 5 SprengG, § 241 StGB, § 304 Abs. 1 StGB, § 303 StGB, § 23 Abs. 2 StGB, § 308 Abs. 4 StGB, § 243 Abs. 1 StGB, § 52 Abs. 2 Satz 2 StGB, § 243 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 264 StPO, § 154 Abs. 1 StPO, § 154a Abs. 1 StPO, § 154a StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 154a Abs. 2 StPO, § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO, § 5 Abs. 2 Satz 1 StrEG

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Sprengung eines Zigarettenautomaten, oder: Wertgrenze

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freispruch - und die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sprengstoffexplosion - und die Konkurrenzen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bande - und die andauernde Geschäftsbeziehnungen in der Drogenszene

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sprengstoffexplosion - und die Gefährdung einer fremden Sache von bedeutendem Wert

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.10.2016 - 4 StR 239/16 - Sachwertgrenze bei Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion" von Prof. Dr. Guido Fickenscher, original erschienen in: NJW 2017, 773 - 775.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 743



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 17.11.2016 - 3 StR 342/15  

    Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen; Berücksichtigung des Abstands

    Jedenfalls Letzteres entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach es Aufgabe des Tatgerichts ist, auf der Grundlage des umfassenden Eindrucks, den er in der Hauptverhandlung von der Tat und der Persönlichkeit des Täters gewonnen hat, die wesentlichen be- und entlastenden Umstände festzustellen und gegeneinander abzuwägen; das Revisionsgericht darf diese Würdigung nicht selbst vornehmen, sondern nur nachprüfen, ob dem Tatgericht ein Rechtsfehler unterlaufen ist (st. Rspr.; vgl. aus neuerer Zeit etwa BGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 StR 239/16, juris Rn. 56 mwN).
  • BGH, 07.03.2017 - 3 ARs 21/16  

    Strafschärfende Berücksichtigung der Feststellung von Tötungsabsicht zu Lasten

    Das Revisionsgericht darf die Würdigung nicht selbst vornehmen, sondern lediglich nachprüfen, ob dem Tatgericht hierbei ein Rechtsfehler unterlaufen ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 StR 239/16, juris Rn. 56 mwN; Beschluss vom 17. November 2016 - 3 StR 342/15, JR 2017, 245, 248).

    Zu der dem Tatgericht aufgegebenen, eingeschränkter revisionsgerichtlicher Kontrolle unterliegenden Strafzumessung gehört auch die Entscheidung, welche Bewertungsrichtung es einzelnen Umständen gibt (vgl. BGH, Urteil vom 12. Januar 2016 - 1 StR 414/15, NStZ-RR 2016, 107, 108; Beschluss vom 10. April 1987 - GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 350) und inwieweit es ihnen bestimmendes Gewicht beimisst (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 StR 239/16, aaO mwN).

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