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   BGH, 13.10.2016 - V ZB 138/15, Volltext: IMRRS 2017, 0052   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,43964
BGH, 13.10.2016 - V ZB 138/15, Volltext: IMRRS 2017, 0052 (https://dejure.org/2016,43964)
BGH, Entscheidung vom 13.10.2016 - V ZB 138/15, Volltext: IMRRS 2017, 0052 (https://dejure.org/2016,43964)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - V ZB 138/15, Volltext: IMRRS 2017, 0052 (https://dejure.org/2016,43964)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 765a ZPO, § 83 Nr 6 ZVG, § 100 Abs 1 ZVG, § 100 Abs 3 ZVG
    Zwangsversteigerungsverfahren: Vorliegen einer mit den guten Sitten unvereinbaren Härte bei Verschlechterung des Gesundheitszustands des Schuldners

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung des Antrags auf einstweilige Einstellung des Zwangsversteigerungsverfahrens; Erwartung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands des Schuldners durch die Fortsetzung des Zwangsversteigerungsverfahrens; Begründung einer ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    ZPO § 765a
    Vollstreckungsschutz bei hoher Wahrscheinlichkeit der Gefahr schwerwiegender Gesundheitsschäden (hier: Stupor) u. a. durch Fortsetzung der Zwangsversteigerung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Berücksichtigung nach § 765a ZPO, wenn der Schuldner an einer Erkrankung leidet und die Fortsetzung des Zwangsversteigerungsverfahrens eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands und als deren Folge eine Gefahr für sein Leben oder schwerwiegende gesundheitliche ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung des Antrags auf einstweilige Einstellung des Zwangsversteigerungsverfahrens; Erwartung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands des Schuldners durch die Fortsetzung des Zwangsversteigerungsverfahrens; Begründung einer ...

  • datenbank.nwb.de

    Zwangsversteigerungsverfahren: Vorliegen einer mit den guten Sitten unvereinbaren Härte bei Verschlechterung des Gesundheitszustands des Schuldners

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zwangsversteigerung darf den Schuldner nicht krank machen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lebensgefahr durch Zwangsvollstreckung

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einstellung einer Räumungsvollstreckung bei Gesundheitsgefährdung (IVR 2017, 20)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Begleitete Vollstreckung bei Gesundheitsgefährdung durch (ärztliches) Fachpersonal (IVR 2017, 13)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 238
  • NZM 2017, 51
  • WM 2017, 44
  • Rpfleger 2017, 295
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.03.2017 - V ZB 150/16

    Zwangsversteigerung: Versagung des Zuschlags wegen Suizidgefährdung des

    Einer Beschwerde gegen den Zuschlagsbeschluss ist nach § 100 Abs. 3 i.V.m. § 83 Nr. 6 ZVG stattzugeben, wenn wegen eines Vollstreckungsschutzantrages des Schuldners nach § 765a ZPO bereits der Zuschlag wegen einer mit dem Eigentumsverlust verbundenen konkreten Gefahr für das Leben des Schuldners oder eines nahen Angehörigen nicht hätte erteilt werden dürfen (st. Rspr., vgl. nur Senat, Beschluss vom 13. Oktober 2016 - V ZB 138/15, MDR 2017, 238 Rn. 8; Beschluss vom 28. Januar 2016 - V ZB 115/15, NJW-RR 2016, 336 Rn. 5; Beschluss vom 12. November 2014 - V ZB 99/14, NJW-RR 2015, 393 Rn. 6 mwN).

    Mit Blick auf die Interessen des Erstehers gilt nichts anderes (zum Ganzen: Senat, Beschluss vom 13. Oktober 2016 - V ZB 138/15, MDR 2017, 238 Rn. 11; Beschluss vom 28. Januar 2016 - V ZB 115/15, NJW-RR 2016, 336 Rn. 6; Beschluss vom 12. November 2014 - V ZB 99/14, NJW-RR 2015, 393 Rn. 7 mwN; vgl. auch BVerfG, ZfIR 2014, 874 Rn. 11 f.).

  • OLG Stuttgart, 25.01.2017 - 2 W 74/16

    Zwangsvollstreckung: Vollstreckung von Ordnungshaft gegen ein Organ der

    Dass eine solche Verschlechterung des Gesundheitszustands auch durch andere Umstände ausgelöst werden könnte, ändert daran nichts und ist deshalb ohne Bedeutung (BGH, Beschluss vom 13. Oktober 2016 - V ZB 138/15, WM 2017, 44).
  • LG Mühlhausen, 31.07.2017 - 1 T 42/16

    Vollstreckungsschutzantrag kann jederzeit während des Verfahrens gestellt werden!

    Nach der neueren Rechtsprechung des BGH (v. 13.10.2016 - V ZB 138/15, Rn. 8, 12; vgl. schon BGH v. 04.05.2005 - I ZB 10/05, Rn. 19 - 22) gilt Folgendes:.
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