Rechtsprechung
BGH, 13.10.2016 - V ZR 14/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 7 ZPO, § 16 Nr 8 ZPOEG
Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer bei Abweisung einer Klage auf Unterlassung der Sperrung einer Zufahrt - IWW
§ 26 Nr. 8 EGZPO, § 7 Alt. 1 ZPO, § 3 ZPO, § 7 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels Erreichens des Beschwerdewertes
- rewis.io
Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer bei Abweisung einer Klage auf Unterlassung der Sperrung einer Zufahrt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGZPO § 26 Nr. 8
Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels Erreichens des Beschwerdewertes - datenbank.nwb.de
Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer bei Abweisung einer Klage auf Unterlassung der Sperrung einer Zufahrt
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Freising, 02.12.2014 - 7 C 1133/13
- LG Landshut, 09.12.2015 - 12 S 3571/14
- BGH, 13.10.2016 - V ZR 14/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.12.2013 - V ZR 52/13
Streitwert einer Klage auf Duldung der Schaffung eines Notwegs auf dem …
Auszug aus BGH, 13.10.2016 - V ZR 14/16
Der Wert dieses Interesses entspricht dem Wert, den das Fahrtrecht für ihr Grundstück hat (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. Juli 2012 - V ZR 29/12, juris Rn. 3, vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, NZM 2015, 99 Rn. 6, 8 …und vom 7. Juli 2016 - V ZR 11/16, juris Rn. 5 für Notwegrecht).Die umgekehrte Frage, ob die Wertsteigerung eines Grundstücks durch die Schaffung eines Zuwegs dem Wert der Kosten für dessen Herstellung entspricht, hat der Senat nämlich aus diesem Grund verneint (Beschluss vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, NZM 2015, 99 Rn. 8).
- BGH, 14.01.2016 - V ZR 94/15
Auswirkungen der Aufschüttung auf einem Nachbargrundstück auf den Abfluss von …
Auszug aus BGH, 13.10.2016 - V ZR 14/16
Für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde nach § 26 Nr. 8 EGZPO ist der Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren maßgebend; um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzung zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (Senat, Beschluss vom 14. Januar 2016 - V ZR 94/15, juris Rn. 5 mwN). - BGH, 12.07.2012 - V ZR 29/12
Verwerfung einer Nichtzulasungsbeschwerde als unzulässig bei fehlender …
Auszug aus BGH, 13.10.2016 - V ZR 14/16
Der Wert dieses Interesses entspricht dem Wert, den das Fahrtrecht für ihr Grundstück hat (vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. Juli 2012 - V ZR 29/12, juris Rn. 3…, vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, NZM 2015, 99 Rn. 6, 8 …und vom 7. Juli 2016 - V ZR 11/16, juris Rn. 5 für Notwegrecht). - BGH, 07.07.2016 - V ZR 11/16
Nachbarstreit um die Gewährung eines Notwegerechts: Unzulässigkeit der …
Auszug aus BGH, 13.10.2016 - V ZR 14/16
Der Wert dieses Interesses entspricht dem Wert, den das Fahrtrecht für ihr Grundstück hat (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. Juli 2012 - V ZR 29/12, juris Rn. 3…, vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, NZM 2015, 99 Rn. 6, 8 und vom 7. Juli 2016 - V ZR 11/16, juris Rn. 5 für Notwegrecht).