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   BGH, 13.11.2017 - NotSt (Brfg) 4/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53451
BGH, 13.11.2017 - NotSt (Brfg) 4/17 (https://dejure.org/2017,53451)
BGH, Entscheidung vom 13.11.2017 - NotSt (Brfg) 4/17 (https://dejure.org/2017,53451)
BGH, Entscheidung vom 13. November 2017 - NotSt (Brfg) 4/17 (https://dejure.org/2017,53451)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 17 BeurkG, § ... 105 BNotO, § 64 Abs. 2 Satz 2 BDG, § 124a Abs. 5 Satz 2, § 124 Abs. 2 VwGO, § 95 BNotO, § 97 Abs. 1 Satz 1 BNotO, § 17 Abs. 1 BeurkG, § 17 Abs. 1 Satz 1 BeurkG, § 164 Abs. 1 BGB, § 29 Abs. 1 Satz 1 BNotO, § 57 Abs. 17 Nr. 8 BeurkG, § 29 BNotO, § 17 Abs. 1, 2 BeurkG, § 29 Abs. 1, 2 BNotO, § 17 Abs. 2 Satz 1 BeurkG, § 17 Abs. 2 Satz 2 BeurkG, § 14 Abs. 2 BNotO, § 4 BeurkG, § 40 BeurkG, § 29 Abs. 1 BNotO, § 17 StGB, § 97 Abs. 1 BNotO, § 109 BNotO, § 77 Abs. 1 BDG, § 154 Abs. 2 VwGO, § 78 Satz 2 BDG, § 52 Abs. 2 GKG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 1 BeurkG, § 95 BNotO, § 97 Abs 1 S 1 BNotO, § 164 Abs 1 BGB
    Beurkundung unter Mitwirkung eines Vertreters: Prüfungspflichten des Notars

  • Deutsches Notarinstitut

    BeurkG §§ 4, 17 Abs. 1 u. 2; BGB § 164 Abs. 1; BNotO § 14 Abs. 2

  • Jurion

    Verpflichtung des Notars zur Prüfung der Existenz des Vertretenen und der Vertretungsmacht des Vertreters bei der Vornahme von Beurkundungen unter Beteiligung von Vertretern; Erteilung eines Verweises gegenüber einem Notar wegen eines Dienstvergehens aufgrund schuldhafter Verletzung seiner Amtspflichten

  • Betriebs-Berater

    Beurkundender Notar zur Prüfung der Vertretungsmacht des Vertreters verpflichtet

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BeurkG § 17 Abs. 1
    Pflicht des einen Grundstückskaufvertrag beurkundenden Notars zur Prüfung der Existenz des Vertretenen und der Vertretungsmacht des Vertreters (BGH, Beschl. v. 13.11.2017 - NotSt

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Pflicht des Notars, bei der Vornahme von Beurkundungen, an denen Vertreter beteiligt sind, die Existenz des Vertretenen und grundsätzlich auch die Vertretungsmacht des Vertreters zu prüfen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung des Notars zur Prüfung der Existenz des Vertretenen und der Vertretungsmacht des Vertreters bei der Vornahme von Beurkundungen unter Beteiligung von Vertretern; Erteilung eines Verweises gegenüber einem Notar wegen eines Dienstvergehens aufgrund schuldhafter Verletzung seiner Amtspflichten

  • datenbank.nwb.de

    Beurkundung unter Mitwirkung eines Vertreters: Prüfungspflichten des Notars

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Notar muss die Vertretungsmacht und die Existenz des Vertretenen prüfen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Umfassende Prüfung der Vertretungsbefugnisse durch den Notar! (IMR 2018, 172)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 443
  • MDR 2018, 303
  • WM 2018, 494



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 18.12.2018 - 20 W 46/17

    Zur Frage der Zulässigkeit einer Aufrechnung im gerichtlichen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. die Nachweise bei BGH NJW-RR 2018, 443, zitiert nach juris) muss der Notar als Ausfluss des durch § 17 Abs. 1 BeurkG festgelegten Pflichtenkreises bei der Beurkundung von Willenserklärungen eines (gesetzlichen oder rechtsgeschäftlich bevollmächtigten) Vertreters dessen Vertretungsmacht prüfen, was sich aus dem allgemein mit § 17 Abs. 1 BeurkG verfolgten Zweck ableitet.
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