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   BGH, 13.11.2019 - XII ZB 3/19   

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https://dejure.org/2019,42494
BGH, 13.11.2019 - XII ZB 3/19 (https://dejure.org/2019,42494)
BGH, Entscheidung vom 13.11.2019 - XII ZB 3/19 (https://dejure.org/2019,42494)
BGH, Entscheidung vom 13. November 2019 - XII ZB 3/19 (https://dejure.org/2019,42494)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erwerbstätigenbonus und der nacheheliche Unterhalt

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Einkommensbemessung bei Rentnern - Erwerbstätigenbonus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Neue Vorgaben des BGH zur Berechnung des nachehelichen Unterhaltes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erwerbstätigenbonus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einkommensabzug als Erwerbstätigenbonus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verstoß gg. Treu und Glauben bei zweckwidriger Verwendung des Altersvorsorgeunterhalts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 224, 54
  • NJW 2020, 238
  • MDR 2020, 225
  • FamRZ 2020, 171
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 29.09.2021 - XII ZB 474/20

    Ermittlung des Wohnbedarfs für den Trennungsunterhalt

    Die Frage der Berücksichtigung eines konkreten Wohnbedarfs erstreckt sich auf den gesamten im Streit stehenden Unterhaltszeitraum und gehört zum einheitlichen Anspruch auf Trennungsunterhalt; eine Teilbarkeit kommt insoweit nicht in Betracht (vgl. Senatsbeschluss BGHZ 224, 54 = FamRZ 2020, 171 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 16.10.2019 - XII ZB 341/17

    Bemessung des eheangemessenen Selbstbehalts als Aufgabe des Tatrichters in einem

    Indessen hat der Senat bereits wiederholt entschieden, dass ein erhöhter Selbstbehalt des Erwerbstätigen im Rahmen der Leistungsfähigkeit - wie der Erwerbstätigenbonus im Rahmen der Bedarfsbemessung - die Fortführung der Erwerbstätigkeit honoriert (vgl. auch Senatsbeschluss vom 13. November 2019 - XII ZB 3/19 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 22.09.2021 - XII ZB 544/20

    Anlage von Altersvorsorgeunterhalt: private Rentenversicherung ist zulässig!

    Im Fall einer zweckwidrigen Verwendung der als Vorsorgeunterhalt geleisteten Beträge ist der Unterhaltsgläubiger so zu behandeln, als hätten diese zu einer entsprechenden Versicherung geführt (Senatsbeschluss BGHZ 224, 54 = FamRZ 2020, 171 Rn. 35 mwN).
  • BGH, 15.06.2021 - II ZB 35/20

    Art. 31 Abs. 2 EuGVVO auf einseitig ausschließliche Gerichtsstandsvereinbarungen

    Sie kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob der Auslegungsstoff vollständig berücksichtigt ist, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind oder die Auslegung auf im Rechtsbeschwerdeverfahren gerügten Verfahrensfehlern beruht (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 3. November 2015 - II ZR 446/13, ZIP 2016, 211 Rn. 26; Beschluss vom 13. November 2019 - XII ZB 3/19, BGHZ 224, 54 Rn. 40; jeweils mwN).
  • OLG Nürnberg, 16.07.2020 - 10 UF 1286/19

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt - Bewertung des Wohnvorteils einer

    Die unterlassene Geltendmachung von Vorsorgeunterhalt oder das unterlassene Schaffen von Rücklagen aus dem laufenden Unterhalt kann nach § 1579 Nr. 4 BGB grundsätzlich zum Entfallen oder zur Begrenzung des Unterhaltsanspruchs führen (vgl. BGH MDR 2020, 225; Brudermüller, a.a.O, § 1578 Rn. 74; § 1579 Rn. 23 betreffend zweckwidrige Verwendung des Vorsorgeunterhalts).
  • OLG Brandenburg, 14.05.2020 - 9 UF 240/19
    Daher kann der unterhaltspflichtige Ehegatte auch nicht einwenden, dass er den Unterhaltsberechtigten während der Ehe zur Berufstätigkeit angehalten habe (BGH FamRZ 2020, 171 - Rdnr. 46 ff. bei juris; FamRZ 2014, 1007 - Rdnr. 19 ff. bei juris - jeweils mit weiteren Nachweisen zur höchstrichterlichen Rechtsprechung).
  • OLG Köln, 16.03.2021 - 14 UF 196/19
    Aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH, Beschluss vom 13.11.2019 - XII ZB 3/19 -, NJW 2020, 238 = FamRZ 2020, 171) ergibt sich nichts anderes.
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