Rechtsprechung
   BGH, 13.12.2012 - IX ZR 97/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,44147
BGH, 13.12.2012 - IX ZR 97/12 (https://dejure.org/2012,44147)
BGH, Entscheidung vom 13.12.2012 - IX ZR 97/12 (https://dejure.org/2012,44147)
BGH, Entscheidung vom 13. Dezember 2012 - IX ZR 97/12 (https://dejure.org/2012,44147)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 840 ZPO
    Zwangsvollstreckung: Umfang der Auskunftspflicht des Drittschuldners

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verpflichtung eines Drittschuldners zum Hinweis gegenüber dem Vollstreckungsgläubiger auf eine aufrechenbare Gegenforderung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Hinweispflicht des Drittschuldners, der die gepfändete Forderung nicht anerkennt, auf aufrechenbare Gegenforderung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Verpflichtung des die gepfändete Forderung nicht als begründet anerkennenden Drittschuldners, den Vollstreckungsgläubiger auf eine aufrechenbare Gegenforderung hinzuweisen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 840
    Verpflichtung eines Drittschuldners zum Hinweis gegenüber dem Vollstreckungsgläubiger auf eine aufrechenbare Gegenforderung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Hinweispflichten des Drittschuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die aufrechenbare Gegenforderung in der Drittschuldnererklärung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Erklärung des Drittschuldners bei bestehender Aufrechnungslage

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Umfang der Auskunftspflicht des Drittschuldners

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2013, 594
  • MDR 2013, 368
  • WM 2013, 331
  • Rpfleger 2013, 349



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 07.07.2015 - 10 AZR 416/14

    Drittschuldnerklage - Zulässigkeitsanforderungen

    Für die gepfändete Forderung entspricht dem inhaltlich die Bestimmung des § 836 Abs. 3 ZPO (vgl. BGH 13. Dezember 2012 - IX ZR 97/12 - Rn. 14) .
  • BVerfG, 11.07.2014 - 2 BvR 2116/11

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG)

    Die Schadensersatzpflicht des Drittschuldners umfasst dabei nicht den Schaden, der dem Gläubiger dadurch erwächst, dass er keine Erfüllung erlangt, weil die Forderung beziehungsweise das gepfändete Recht nicht besteht oder mit Einwendungen beziehungsweise Einreden behaftet ist und die Vollstreckung somit ins Leere geht (vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 1977 - VIII ZR 76/76 -, juris, Rn. 25; Urteil vom 25. September 1986 - IX ZR 46/86 -, juris, Rn. 15; Beschluss vom 14. Januar 2010 - VII ZB 79/09 -, juris, Rn. 11; Urteil vom 13. Dezember 2012 - IX ZR 97/12 -, juris, Rn. 10 ff.; Zöller/Stöber, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 840 Rn. 13).
  • AG Hannover, 30.10.2017 - 908 IK 820/17

    Scheitern des außergerichtlichen Schuldenbereinigungsplans

    Es ist daher möglich, einen statischen Nullplan vorzulegen (vgl. BGH, Beschl. v. 10.10.2013 - IX ZR 97/12, ZInsO 2013, 2333).
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