Rechtsprechung
   BGH, 14.01.2009 - 1 StR 554/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 30 Abs. 1 WStG; § 31 Abs. 1 WStG; § 5 Abs. 1 WStG; § 16 Abs. 1 StGB; § 17 StGB; § 224 StGB; § 223 StGB; § 25 Abs. 2 StGB; Art. 1 GG
    Wesen des militärischen Dienstes und sozialwidrige Behandlungen von Untergebenen in der Bundeswehr; entwürdigende Behandlung von Untergebenen in der Bundeswehr bei "Geiselnahmeübungen"; Irrtum eines Untergebenen in der Bundeswehr über die Rechtmäßigkeit seines Handeln (gesetzliche Bestimmungen, Dienstvorschriften oder rechtmäßiger Befehl; Schuldausschließungsgrund des § 5 Abs. 1 WStG: offensichtlich); Abgrenzung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum; gefährliche Körperverletzung; Zurechnung bei der Mittäterschaft; Schutz der Menschenwürde und Einwilligung

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Mittäterschaftliche Zurechnung einer Geiselnahmeübung bei der Bundeswehr; Anforderungen insbesondere an den gemeinsamen Tatplan bei einer mittäterschaftlichen Tatbegehung (hier: Geiselnahmeübung bei der Bundeswehr); Beurteilung der Erheblichkeit bei der Körperverletzung i.S.d. § 223 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB); Maßgeblichkeit des Wesens des militärischen Dienstes für die Einordnung einer körperlichen Beeinträchtigung als Körperverletzung; Anforderungen an das Erkennen der Rechtswidrigkeit der Tat bei einem strafrechtswidrigen Befehl durch den Soldaten; Verhältnis von Tatbestandsirrtum und dem besonderen Schuldausschließungsgrund des § 5 Abs. 1 Wehrstrafgesetz (WStG); Auswirkungen einer Einwilligung von Rekruten bei der Bundeswehr i.R.v. §§ 30, 31 WStG; Verstoß gegen die Grundrechte von Rekruten bei der Bundeswehr

  • nwb

    StGB § 223 Abs. 1, § 224 Abs. 1 Nr. 4; SG § 6 Satz 1, § 6 Satz 2, § 10 Abs. 4, § 11 Abs. 2 S. 1; WStG § 30 Abs. 1, § 31 Abs. 1; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mittäterschaftliche Zurechnung einer Geiselnahmeübung bei der Bundeswehr; Anforderungen insbesondere an den gemeinsamen Tatplan bei einer mittäterschaftlichen Tatbegehung (hier: Geiselnahmeübung bei der Bundeswehr); Beurteilung der Erheblichkeit bei der Körperverletzung i.S.d. § 223 Abs. 1 Strafgesetzbuch ( StGB ); Maßgeblichkeit des Wesens des militärischen Dienstes für die Einordnung einer körperlichen Beeinträchtigung als Körperverletzung; Anforderungen an das Erkennen der Rechtswidrigkeit der Tat bei einem strafrechtswidrigen Befehl durch den Soldaten; Verhältnis von Tatbestandsirrtum und dem besonderen Schuldausschließungsgrund des § 5 Abs. 1 Wehrstrafgesetz ( WStG ); Auswirkungen einer Einwilligung von Rekruten bei der Bundeswehr i.R.v. §§ 30 , 31 WStG; Verstoß gegen die Grundrechte von Rekruten bei der Bundeswehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verfahren gegen Bundeswehrangehörige im Fall "Coesfeld" müssen neu verhandelt werden.

  • IWW (Pressemitteilung)

    Urteile gegen Bundeswehrangehörigen aufgehoben

  • spiegel.de (Pressebericht, 09.01.2015)

    Rekruten-Misshandlung: "Dilettantisch, verantwortungslos, sinnlos"

  • focus.de (Pressebericht, 14.01.2009)

    BGH hebt Urteile im Bundeswehr-Skandal auf

  • 123recht.net (Pressemeldung, 14.1.2009)

    Coesfelder Bundeswehr-Skandal // Rekruten dürfen nicht schikaniert werden




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 07.11.2012 - 5 StR 322/12  

    Revisibilität der Beweiswürdigung (überspannte Anforderungen an die für die

    bb) Überdies durfte das Landgericht mangels in diese Richtung zielender objektiver Anhaltspunkte (vgl. etwa BGH, Urteile vom 14. Januar 2009 - 1 StR 554/08 Rn. 78 mwN, und vom 20. Juni 2012 - 5 StR 536/11, NJW 2012, 2453, 2454) nicht zugunsten des - in der Hauptverhandlung schweigenden - Angeklagten F. unterstellen, dieser habe entgegen sonst festzustellender Übung sein Fahrzeug in der Tatnacht einem Unbekannten geborgt (UA S. 23, 28).
  • OLG Hamm, 28.04.2016 - 3 RVs 30/16  

    Vollrausch Vorsatz Mindestfeststellungen

    Die Beurteilung der Erheblichkeit bestimmt sich dabei nach der Sicht eines objektiven Betrachters - nicht nach dem subjektiven Empfinden des Betroffenen - und richtet sich insbesondere nach Dauer und Intensität der störenden Beeinträchtigung (BGH, Urteil vom 14. Januar 2009 - 1 StR 554/08, juris, Rdnr. 54).
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