Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 30 Abs. 1 WStG; § 31 Abs. 1 WStG; § 5 Abs. 1 WStG; § 16 Abs. 1 StGB; § 17 StGB; § 224 StGB; § 223 StGB; § 25 Abs. 2 StGB; Art. 1 GG
  Wesen des militärischen Dienstes und sozialwidrige Behandlungen von Untergebenen in der Bundeswehr; entwürdigende Behandlung von Untergebenen in der Bundeswehr bei "Geiselnahmeübungen"; Irrtum eines Untergebenen in der Bundeswehr über die Rechtmäßigkeit seines Handeln (gesetzliche Bestimmungen, Dienstvorschriften oder rechtmäßiger Befehl; Schuldausschließungsgrund des § 5 Abs. 1 WStG: offensichtlich); Abgrenzung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum; gefährliche Körperverletzung; Zurechnung bei der Mittäterschaft; Schutz der Menschenwürde und Einwilligung

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Judicialis
• Jurion

  Mittäterschaftliche Zurechnung einer Geiselnahmeübung bei der Bundeswehr; Anforderungen insbesondere an den gemeinsamen Tatplan bei einer mittäterschaftlichen Tatbegehung (hier: Geiselnahmeübung bei der Bundeswehr); Beurteilung der Erheblichkeit bei der Körperverletzung i.S.d. § 223 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB); Maßgeblichkeit des Wesens des militärischen Dienstes für die Einordnung einer körperlichen Beeinträchtigung als Körperverletzung; Anforderungen an das Erkennen der Rechtswidrigkeit der Tat bei einem strafrechtswidrigen Befehl durch den Soldaten; Verhältnis von Tatbestandsirrtum und dem besonderen Schuldausschließungsgrund des § 5 Abs. 1 Wehrstrafgesetz (WStG); Auswirkungen einer Einwilligung von Rekruten bei der Bundeswehr i.R.v. §§ 30, 31 WStG; Verstoß gegen die Grundrechte von Rekruten bei der Bundeswehr

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Mittäterschaftliche Zurechnung einer Geiselnahmeübung bei der Bundeswehr; Anforderungen insbesondere an den gemeinsamen Tatplan bei einer mittäterschaftlichen Tatbegehung (hier: Geiselnahmeübung bei der Bundeswehr); Beurteilung der Erheblichkeit bei der Körperverletzung i.S.d. § 223 Abs. 1 Strafgesetzbuch ( StGB ); Maßgeblichkeit des Wesens des militärischen Dienstes für die Einordnung einer körperlichen Beeinträchtigung als Körperverletzung; Anforderungen an das Erkennen der Rechtswidrigkeit der Tat bei einem strafrechtswidrigen Befehl durch den Soldaten; Verhältnis von Tatbestandsirrtum und dem besonderen Schuldausschließungsgrund des § 5 Abs. 1 Wehrstrafgesetz ( WStG ); Auswirkungen einer Einwilligung von Rekruten bei der Bundeswehr i.R.v. §§ 30 , 31 WStG; Verstoß gegen die Grundrechte von Rekruten bei der Bundeswehr

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Verfahren gegen Bundeswehrangehörige im Fall "Coesfeld" müssen neu verhandelt werden.

• focus.de (Pressebericht, 14.01.2009)

  BGH hebt Urteile im Bundeswehr-Skandal auf

• spiegel.de (Pressebericht, 09.01.2015)

  Rekruten-Misshandlung: "Dilettantisch, verantwortungslos, sinnlos"

• 123recht.net (Pressemeldung, 14.1.2009)

  Coesfelder Bundeswehr-Skandal // Rekruten dürfen nicht schikaniert werden

Wird zitiert von ... (2)  

• OLG Hamm, 28.04.2016 - 3 RVs 30/16

  Vollrausch Vorsatz Mindestfeststellungen

  Die Beurteilung der Erheblichkeit bestimmt sich dabei nach der Sicht eines objektiven Betrachters - nicht nach dem subjektiven Empfinden des Betroffenen - und richtet sich insbesondere nach Dauer und Intensität der störenden Beeinträchtigung (BGH, Urteil vom 14. Januar 2009 - 1 StR 554/08, juris, Rdnr. 54).
• BGH, 07.11.2012 - 5 StR 322/12

  Revisibilität der Beweiswürdigung (überspannte Anforderungen an die für die …

  bb) Überdies durfte das Landgericht mangels in diese Richtung zielender objektiver Anhaltspunkte (vgl. etwa BGH, Urteile vom 14. Januar 2009 - 1 StR 554/08 Rn. 78 mwN, und vom 20. Juni 2012 - 5 StR 536/11, NJW 2012, 2453, 2454) nicht zugunsten des - in der Hauptverhandlung schweigenden - Angeklagten F. unterstellen, dieser habe entgegen sonst festzustellender Übung sein Fahrzeug in der Tatnacht einem Unbekannten geborgt (UA S. 23, 28).