Rechtsprechung
   BGH, 14.01.2010 - I ZB 31/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3205
BGH, 14.01.2010 - I ZB 31/09 (https://dejure.org/2010,3205)
BGH, Entscheidung vom 14.01.2010 - I ZB 31/09 (https://dejure.org/2010,3205)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - I ZB 31/09 (https://dejure.org/2010,3205)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenanmeldung: Großzügiger Maßstab für die Annahme geringer Unterscheidungskraft - hey!

  • Jurion

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "hey!"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Unterscheidungskraft der Wortmarke "hey!"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Grußformel "hey” ist nicht markenfähig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    "hey" ist nicht als Marke eintragbar

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "hey!" als Marke für Datenträger, Kleidung und Spielzeug nicht eintragbar

  • ipweblog.de (Kurzinformation)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft "hey!" nicht als Marke eintragbar

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 406 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.01.2011 - 26 W (pat) 26/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Das Clubschiff" - keine

    Die Wortmarke "Das Clubschiff" ist gemäß §§ 54, 50 Abs. 1 MarkenG zu löschen, weil ihr bereits im Eintragungszeitpunkt am 04.02.2003 für sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen die einer Marke innewohnende konkrete Eignung fehlte, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (vgl. u. a. BGH, 2010 - I ZB 31/09 "hey!", BGH, 2006, I ZB 96/05 - Fußball WM 2006).
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