Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 257c Abs. 4, 5 StPO; § 337 Abs. 1 StPO
  Fehlende Belehrung über die Möglichkeit eines Entfallens der Bindung des Gerichts an die Verständigung; Beruhen

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 111i Abs. 2 StPO, § 257c Abs. 5 StPO, § 257c Abs. 4 StPO, § 274 Satz 1 StPO, § 337 Abs. 1 StPO

• Wolters Kluwer

  Anforderunen an die Belehrungspflicht des Gerichts vor einem Geständnis im Rahmen eines schweren Bandendiebstahls

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderunen an die Belehrungspflicht des Gerichts vor einem Geständnis im Rahmen eines schweren Bandendiebstahls

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Entfallen der Bindung des Gerichts an die Verständigung - und die erforderliche Belehrung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 10.02.2015 - 4 StR 595/14

  Belehrung über die eingeschränkte Bindungswirkung einer Verständigung; …

  Auszug aus BGH, 14.01.2016 - 3 StR 386/15

  Nach diesem aufgrund der formellen Beweiskraft des Protokolls feststehenden Verfahrensgang (§ 274 Satz 1 StPO, vgl. BGH, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 4 StR 595/14, NStZ 2015, 358) rügt die Revision die Verletzung des § 257c Abs. 5 StPO zu Recht.
• BGH, 19.08.2010 - 3 StR 226/10

  Geldfälschung (subjektiver Tatbestand); lückenhafte Feststellungen (Einrücken der …

  Auszug aus BGH, 14.01.2016 - 3 StR 386/15

  Die Belehrung hat sicherzustellen, dass dieser vor dem Eingehen einer Verständigung, deren Bestandteil das Geständnis ist, vollumfänglich über Tragweite und Risiken seiner Mitwirkung informiert ist (vgl. BT-Drucks. 16/12310, S. 15; BGH, Beschluss vom 19. August 2010 - 3 StR 226/10, BGHR StPO § 257c Abs. 5 Belehrung 1).