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   BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15   

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https://dejure.org/2016,1319
BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15 (https://dejure.org/2016,1319)
BGH, Entscheidung vom 14.01.2016 - V ZR 92/15 (https://dejure.org/2016,1319)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - V ZR 92/15 (https://dejure.org/2016,1319)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 Nr 8 ZPOEG, § 294 ZPO
    Mindestbeschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde: Neuer Vortrag zur Streitwertbemessung

  • IWW

    § 26 Nr. 8 EGZPO, § 294 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstands in dem beabsichtigten Revisionsverfahren für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde; Bestimmung der Kosten der Maßnahmen zur Sicherung und Sanierung der durch den Abriss eines Gebäudes freigelegten Giebelwand des ...

  • rewis.io

    Mindestbeschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde: Neuer Vortrag zur Streitwertbemessung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstands in dem beabsichtigten Revisionsverfahren für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde; Bestimmung der Kosten der Maßnahmen zur Sicherung und Sanierung der durch den Abriss eines Gebäudes freigelegten Giebelwand des ...

  • rechtsportal.de

    EGZPO § 26 Nr. 8
    Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstands in dem beabsichtigten Revisionsverfahren für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde; Bestimmung der Kosten der Maßnahmen zur Sicherung und Sanierung der durch den Abriss eines Gebäudes freigelegten Giebelwand des ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Wertgrenze einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 18.05.2010 - VII ZR 161/09

    Unzulässige Vorschussklage: Hemmung der Verjährung, aber kein Kostenersatz!

    Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
    Wird zur Begründung der Werts der Beschwer nach § 26 Nr. 8 EGZPO ein neues Angebot vorgelegt, muss dieses von dem Revisionsgericht darauf überprüft werden, ob der behauptete Wert danach glaubhaft ist (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Januar 1991 - XII ZR 115/90, juris Rn. 5 f.; Beschluss vom 27. August 2009 - VII ZR 161/09, juris Rn. 7).
  • BGH, 26.09.2013 - V ZR 262/12

    Klage des Grundstückseigentümers auf Beseitigung von Geräuschimmissionen durch

    Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
    Dieser Wert ist von dem Beschwerdeführer darzulegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft zu machen (vgl. Senat, Beschluss vom 26. September 2013 - V ZR 262/12, Grundeigentum 2013, 1584 Rn. 6; Beschluss vom 7. Mai 2015 - V ZR 159/14, Grundeigentum 2015, 912 Rn. 5).
  • BGH, 10.04.2014 - V ZR 174/13

    Nichtzulassungsbeschwerde im Verfahrens ber eine Grundstückszuwegung:

    Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
    a) Dahinstehen kann, ob das Angebot der Fa. P.           vom 20. März 2015 mit einer Summe von 26.433,47 EUR - wie von dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin behauptet - dem Schriftsatz vom 29. Mai 2015 beigefügt gewesen und damit innerhalb der laufenden Begründungsfrist (vgl. zu diesem Erfordernis: Senat, Beschluss vom 10. April 2014 - V ZR 174/13, juris Rn. 5) eingereicht worden ist.
  • BGH, 30.01.1991 - XII ZR 115/90

    Bindung des Revisionsgerichts an die Wertfestsetzung aus dem Berufungsurteil bei

    Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
    Wird zur Begründung der Werts der Beschwer nach § 26 Nr. 8 EGZPO ein neues Angebot vorgelegt, muss dieses von dem Revisionsgericht darauf überprüft werden, ob der behauptete Wert danach glaubhaft ist (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Januar 1991 - XII ZR 115/90, juris Rn. 5 f.; Beschluss vom 27. August 2009 - VII ZR 161/09, juris Rn. 7).
  • BGH, 07.05.2015 - V ZR 159/14

    Wertfestsetzung für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde: Klage gegen den

    Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
    Dieser Wert ist von dem Beschwerdeführer darzulegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft zu machen (vgl. Senat, Beschluss vom 26. September 2013 - V ZR 262/12, Grundeigentum 2013, 1584 Rn. 6; Beschluss vom 7. Mai 2015 - V ZR 159/14, Grundeigentum 2015, 912 Rn. 5).
  • BGH, 16.10.2013 - VIII ZR 57/13

    Zur Anwendbarkeit des § 573a BGB bei einer mietvertraglichen

    Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
    Dieser Wert ist von dem Beschwerdeführer darzulegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft zu machen (vgl. Senat, Beschluss vom 26. September 2013 - V ZR 262/12, Grundeigentum 2013, 1584 Rn. 6; Beschluss vom 7. Mai 2015 - V ZR 159/14, Grundeigentum 2015, 912 Rn. 5).
  • OLG Frankfurt, 18.01.2017 - 19 U 186/15

    Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Rückabwicklung eines

    Zwar ist die Art der Übermittlung vom geschuldeten Geld grundsätzlich dem Gläubiger freigestellt; die Tatsache, dass der Gläubiger ein Girokonto eröffnet hat, reicht dagegen als Einverständnis mit einer Überweisung auf dieses nicht aus (Palandt/Grüneberg, a. a. O., § 362 Rn. 9; BGH, Urt. v. 13.03.1953, V ZR 92/15, zitiert nach juris).
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