Rechtsprechung
BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 26 Nr 8 ZPOEG, § 294 ZPO
Mindestbeschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde: Neuer Vortrag zur Streitwertbemessung - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstands in dem beabsichtigten Revisionsverfahren für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde; Bestimmung der Kosten der Maßnahmen zur Sicherung und Sanierung der durch den Abriss eines Gebäudes freigelegten Giebelwand des ...
- rewis.io
Mindestbeschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde: Neuer Vortrag zur Streitwertbemessung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstands in dem beabsichtigten Revisionsverfahren für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde; Bestimmung der Kosten der Maßnahmen zur Sicherung und Sanierung der durch den Abriss eines Gebäudes freigelegten Giebelwand des ...
- rechtsportal.de
EGZPO § 26 Nr. 8
Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstands in dem beabsichtigten Revisionsverfahren für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde; Bestimmung der Kosten der Maßnahmen zur Sicherung und Sanierung der durch den Abriss eines Gebäudes freigelegten Giebelwand des ... - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zur Wertgrenze einer Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stralsund, 04.03.2014 - 4 O 135/12
- OLG Rostock, 12.03.2015 - 3 U 37/14
- BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 18.05.2010 - VII ZR 161/09
Unzulässige Vorschussklage: Hemmung der Verjährung, aber kein Kostenersatz!
Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
Wird zur Begründung der Werts der Beschwer nach § 26 Nr. 8 EGZPO ein neues Angebot vorgelegt, muss dieses von dem Revisionsgericht darauf überprüft werden, ob der behauptete Wert danach glaubhaft ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 30. Januar 1991 - XII ZR 115/90, juris Rn. 5 f.; Beschluss vom 27. August 2009 - VII ZR 161/09, juris Rn. 7). - BGH, 26.09.2013 - V ZR 262/12
Klage des Grundstückseigentümers auf Beseitigung von Geräuschimmissionen durch …
Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
Dieser Wert ist von dem Beschwerdeführer darzulegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft zu machen (vgl. Senat, Beschluss vom 26. September 2013 - V ZR 262/12, Grundeigentum 2013, 1584 Rn. 6;… Beschluss vom 7. Mai 2015 - V ZR 159/14, Grundeigentum 2015, 912 Rn. 5). - BGH, 10.04.2014 - V ZR 174/13
Nichtzulassungsbeschwerde im Verfahrens ber eine Grundstückszuwegung: …
Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
a) Dahinstehen kann, ob das Angebot der Fa. P. vom 20. März 2015 mit einer Summe von 26.433,47 EUR - wie von dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin behauptet - dem Schriftsatz vom 29. Mai 2015 beigefügt gewesen und damit innerhalb der laufenden Begründungsfrist (vgl. zu diesem Erfordernis: Senat, Beschluss vom 10. April 2014 - V ZR 174/13, juris Rn. 5) eingereicht worden ist.
- BGH, 30.01.1991 - XII ZR 115/90
Bindung des Revisionsgerichts an die Wertfestsetzung aus dem Berufungsurteil bei …
Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
Wird zur Begründung der Werts der Beschwer nach § 26 Nr. 8 EGZPO ein neues Angebot vorgelegt, muss dieses von dem Revisionsgericht darauf überprüft werden, ob der behauptete Wert danach glaubhaft ist (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Januar 1991 - XII ZR 115/90, juris Rn. 5 f.;… Beschluss vom 27. August 2009 - VII ZR 161/09, juris Rn. 7). - BGH, 07.05.2015 - V ZR 159/14
Wertfestsetzung für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde: Klage gegen den …
Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
Dieser Wert ist von dem Beschwerdeführer darzulegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft zu machen (vgl. Senat…, Beschluss vom 26. September 2013 - V ZR 262/12, Grundeigentum 2013, 1584 Rn. 6; Beschluss vom 7. Mai 2015 - V ZR 159/14, Grundeigentum 2015, 912 Rn. 5). - BGH, 16.10.2013 - VIII ZR 57/13
Zur Anwendbarkeit des § 573a BGB bei einer mietvertraglichen …
Auszug aus BGH, 14.01.2016 - V ZR 92/15
Dieser Wert ist von dem Beschwerdeführer darzulegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft zu machen (vgl. Senat, Beschluss vom 26. September 2013 - V ZR 262/12, Grundeigentum 2013, 1584 Rn. 6;… Beschluss vom 7. Mai 2015 - V ZR 159/14, Grundeigentum 2015, 912 Rn. 5).
- OLG Frankfurt, 18.01.2017 - 19 U 186/15
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Rückabwicklung eines …
Zwar ist die Art der Übermittlung vom geschuldeten Geld grundsätzlich dem Gläubiger freigestellt; die Tatsache, dass der Gläubiger ein Girokonto eröffnet hat, reicht dagegen als Einverständnis mit einer Überweisung auf dieses nicht aus (…Palandt/Grüneberg, a. a. O., § 362 Rn. 9; BGH, Urt. v. 13.03.1953, V ZR 92/15, zitiert nach juris).