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   BGH, 14.01.2020 - VI ZR 496/18   

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https://dejure.org/2020,111
BGH, 14.01.2020 - VI ZR 496/18 (https://dejure.org/2020,111)
BGH, Entscheidung vom 14.01.2020 - VI ZR 496/18 (https://dejure.org/2020,111)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 2020 - VI ZR 496/18 (https://dejure.org/2020,111)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    Art. 7 Nr. 2 EuGVVO, Art. ... 40 Abs. 1 Satz 2 EGBGB, § 7 Abs. 1 TMG, § 3 Abs. 2 TMG, § 545 Abs. 2 ZPO, Art. 7 Nr. 2 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, Art. 7 Nr. 1 EuGVVO, Art. 4 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 864/2007, Art. 40 EGBGB, § 3 Abs. 2 Satz 1 TMG, § 824 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 19 Abs. 3 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 10 Abs. 1 Satz 1 EMRK, Art. 5 Abs. 1 GG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 7 Nr 2 EGV 44/2001, Art 1 Abs 1 S 1 EGV 864/2007, Art 1 Abs 2 Buchst g EGV 864/2007, Art 40 Abs 1 S 2 BGBEG, § 823 Abs 1 BGB

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 8, 10 EMRK

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung eines Fitnesstudios in einem Internet-Bewertungsportal; Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts durch die Bewertungsdarstellung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht: Yelp

  • datenbank.nwb.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Darstellung eines Unternehmens in Internet-Bewertungsportal

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Bewertungsdarstellung von Yelp zulässig - Gewerbetreibende müssen Kritik an ihren Leistungen und deren öffentliche Erörterung grundsätzlich hinnehmen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Yelp.de darf Sternebewertung auf ausgewählte Beiträge stützen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Darstellung der Bewertungen durch Bewertungsportal Yelp zulässig - Yelp darf Bewertungsdurchschnitt nur aufgrund empfohlener Beiträge berechnen

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Plattform Yelp darf Bewertungen selektieren und ggf. aussortieren

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal ... - Firmen / Gewerbe

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Yelp darf sein Bewertungssystem zu Unternehmen weiter nutzen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Yelp.de: Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf Internet-Bewertungsportalen

  • versr.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de)

  • datev.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Yelp darf filtern

Papierfundstellen

  • ZIP 2020, 464
  • GRUR 2020, 435
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 27.02.2020 - 29 U 2584/19

    Jameda darf positive Bewertungen eines Arztes löschen

    Schutzgegenstand des Rechts ist auch der "gute Ruf" eines Unternehmens, das unternehmerische Ansehen (vgl. BGH, Urteil vom 14.01.2020, Az. VI ZR 496/18 juris, dort Rn. 41), und dieses wird maßgeblich durch Bewertungen auf Bewertungsportalen mitbestimmt, so dass in einer Löschung von positiven Bewertungen auch ein Eingriff in den Schutzbereich liegen kann.

    Inhalt und Grenzen des Schutzes einschließlich der Rechtswidrigkeit des Eingriffs ergeben sich, entsprechend der Natur als offener Tatbestand, erst aus einer Interessen- und Güterabwägung mit den im Einzelfall konkret kollidierenden Interessensphären Dritter gemäß den zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht entwickelten Grundsätzen (Palandt-Sprau, a.a.O. § 823 Rn. 133 m.w.N; vgl. BGH, Urteil vom 14.01.2020, Az. VI ZR 496/18 juris, dort Rn. 43).

    Das von der Beklagten betriebene Ärztebewertungsportal erfüllt eine von der Rechtsordnung gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion und der Portalbetrieb ist vom Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG und Art. 12 Abs. 1 GG erfasst (BGH GRUR 2016, 855, Rn. 40 - jameda.de II; vgl. auch BGH, Urteil vom 14.01.2020, Az. VI ZR 496/18 juris, dort Rn. 46).

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