Rechtsprechung
   BGH, 14.01.2020 - VI ZR 497/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,2630
BGH, 14.01.2020 - VI ZR 497/18 (https://dejure.org/2020,2630)
BGH, Entscheidung vom 14.01.2020 - VI ZR 497/18 (https://dejure.org/2020,2630)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18 (https://dejure.org/2020,2630)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,2630) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    Art. 7 Nr. 2 EuGVVO, Art. ... 40 Abs. 1 Satz 2 EGBGB, § 7 Abs. 1 TMG, § 3 Abs. 2 TMG, § 545 Abs. 2 ZPO, Art. 7 Nr. 2 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, Art. 7 Nr. 1 EuGVVO, Art. 4 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 864/2007, Art. 40 EGBGB, § 3 Abs. 2 Satz 1 TMG, § 824 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 19 Abs. 3 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 10 Abs. 1 Satz 1 EMRK, Art. 5 Abs. 1 GG

  • rewis.io

    Bewertungsdarstellung auf Internetplattform: Beeinträchtigung durch Bezeichnung von Beiträgen als "empfohlen" oder "nicht empfohlen"

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung eines Fitnesstudios in einem Internet-Bewertungsportal; Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts durch die Bewertungsdarstellung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 29.11.2021 - VI ZR 248/18

    "Kohl-Protokolle": Helmut Kohl zu früh gestorben - Witwe bekommt

    Bei der - im Revisionsverfahren voll überprüfbaren (vgl. Senatsurteile vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18, ZUM-RD 2020, 186 Rn. 28, mwN) - Ermittlung des Aussagegehalts der jeweiligen Buchpassage ist zu beachten, dass nicht isoliert auf die durch den Klageantrag hervorgehobene Textpassage abgestellt werden darf, sondern die jeweilige Textpassage vielmehr im Zusammenhang mit dem gesamten Aussagetext zu deuten ist; maßgebend für den Aussagegehalt der jeweiligen Buchpassage ist dabei das Verständnis, das ihr ein unvoreingenommenes und verständiges Publikum zumisst (vgl. Senatsurteile vom 26. Januar 2021 - VI ZR 437/19, AfP 2021, 226 Rn. 11 - Kirchenkreis; vom 16. Juni 1998 - VI ZR 205/97, BGHZ 139, 95, 102, juris Rn. 16).
  • BGH, 13.10.2021 - VI ZR 488/19

    Ärztebewertungsportal "JAMEDA"

    Weder hat das Berufungsgericht insoweit eine eigene meinungsbildende Tätigkeit (vgl. Michel, ZUM 2018, 836, 840; siehe weiter Senatsurteil vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18, ZUM-RD 2020, 186 Rn. 48 ff. [zu www.yelp.de]) der Beklagten festgestellt, noch ergibt sich eine solche aus von der Revisionserwiderung als übergangen gerügtem Vortrag der Beklagten.

    Darüber hinaus gehört der Portalbetrieb, mit dem die Beklagte eine von der Rechtsordnung grundsätzlich gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion erfüllt (vgl. Senatsurteile vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18, ZUM-RD 2020, 186 Rn. 46 [zu www.yelp.de]; vom 20. Februar 2018 - VI ZR 30/17, BGHZ 217, 340 Rn. 15 - Ärztebewertung III; vom 23. September 2014 - VI ZR 358/13, BGHZ 202, 242 Rn. 39 f. - Ärztebewertung II; BGH, Urteil vom 19. März 2015 - I ZR 94/13, GRUR 2015, 1129 Rn. 37 - Hotelbewertungsportal), gerade auch in seiner Ausprägung als Geschäftsmodell zur von Art. 16 GRCh geschützten gewerblichen Tätigkeit der Beklagten.

    Mit der Funktion der Veranstalter von Warentests, die eine eigene Bewertung vornehmen, ist die Funktion der Beklagten, die sich einer eigenen Bewertung enthält, nicht vergleichbar (vgl. Senatsurteil vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18, ZUM-RD 2020, 186 Rn. 51 [zu www.yelp.de]).

  • BGH, 15.02.2022 - VI ZR 692/20

    Bewertungsportale: Kein Löschungsanspruch nach DSGVO, wenn ein Bewertungsportal

    Mit der Funktion der Veranstalter von Warentests, die eine eigene Bewertung vornehmen, ist die Funktion der Beklagten, die sich einer eigenen Bewertung enthält, nicht vergleichbar (vgl. Senatsurteile vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18, ZUM-RD 2020, 186 Rn. 51 [zur Bewertung der Bewertung auf www.yelp.de]; vom 12. Oktober 2021 - VI ZR 488/19, WRP 2022, 193 Rn. 39 und VI ZR 489/19, WRP 2022, 203 Rn. 39).
  • LG Frankfurt/Main, 08.04.2022 - 3 O 188/21

    Facebook muss kerngleiche Verstöße von ehrverletzendem Meme ohne erneuten Hinweis

    Dabei ist bei der Annahme einer Identifikation mit fremden Inhalten grundsätzlich Zurückhaltung geboten (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 14.01.2020 - VI ZR 497/18 Rn. 39 mwN).
  • BGH, 12.10.2021 - VI ZR 489/19

    Ärztebewertungsportal "JAMEDA"

    Weder hat das Berufungsgericht insoweit eine eigene meinungsbildende Tätigkeit (vgl. Michel, ZUM 2018, 836, 840; siehe weiter Senatsurteil vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18, ZUM-RD 2020, 186 Rn. 48 ff. [zu www.yelp.de]) der Beklagten festgestellt, noch ergibt sich eine solche aus von der Revisionserwiderung als übergangen gerügtem Vortrag der Beklagten.

    Darüber hinaus gehört der Portalbetrieb, mit dem die Beklagte eine von der Rechtsordnung grundsätzlich gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion erfüllt (vgl. Senatsurteile vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18, ZUM-RD 2020, 186 Rn. 46 [zu www.yelp.de]; vom 20. Februar 2018 - VI ZR 30/17, BGHZ 217, 340 Rn. 15 - Ärztebewertung III; vom 23. September 2014 - VI ZR 358/13, BGHZ 202, 242 Rn. 39 f. - Ärztebewertung II; BGH, Urteil vom 19. März 2015 - I ZR 94/13, GRUR 2015, 1129 Rn. 37 - Hotelbewertungsportal), gerade auch in seiner Ausprägung als Geschäftsmodell zur von Art. 16 GRCh geschützten gewerblichen Tätigkeit der Beklagten.

    Mit der Funktion der Veranstalter von Warentests, die eine eigene Bewertung vornehmen, ist die Funktion der Beklagten, die sich einer eigenen Bewertung enthält, nicht vergleichbar (vgl. Senatsurteil vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18, ZUM-RD 2020, 186 Rn. 51 [zu www.yelp.de]).

  • LG Frankfurt/Main, 09.12.2021 - 3 O 422/20

    Nicht gelöschte Hassbeiträge: Twitter muss 6000 Euro an Nutzerin zahlen

    Dabei ist bei der Annahme einer Identifikation mit fremden Inhalten grundsätzlich Zurückhaltung geboten (vgl. zB BGH, Urteil vom 14.01.2020 - VI ZR 497/18, juris Rn. 39 mwN).
  • OLG Celle, 23.07.2020 - 13 U 11/20

    Zulässigkeit von Äußerungen über einen in familiengerichtlichen Verfahren tätigen

    Der Eingriff in den Schutzbereich des jeweiligen Rechts ist nur dann rechtswidrig, wenn das Interesse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (BGH, Urteil vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18, Rn. 42 - 43).

    Jeder soll frei sagen können, was er denkt, auch wenn er keine nachprüfbaren Gründe für sein Urteil angibt (BGH, Urteil vom 14. Januar 2020 - VI ZR 497/18 -, Rn. 50).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht