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   BGH, 14.01.2021 - I ZR 40/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,6225
BGH, 14.01.2021 - I ZR 40/20 (https://dejure.org/2021,6225)
BGH, Entscheidung vom 14.01.2021 - I ZR 40/20 (https://dejure.org/2021,6225)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 2021 - I ZR 40/20 (https://dejure.org/2021,6225)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    STELLA

  • juris.de

    STELLA

    § 26 MarkenG, § 49 Abs 1 S 1 MarkenG, § 49 Abs 1 S 4 MarkenG, § 52 Abs 1 Alt 1 MarkenG, § 53 MarkenG, § 55 Abs 1 MarkenG, § 55 Abs 2 MarkenG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 49 Abs. 1 S. 1; MarkenG § 53 Abs. 1
    Klage auf Erklärung des Verfalls einer Marke; Mit einzubeziehender Zeitraum für die Prüfung, ob eine Marke innerhalb von 5 Jahren nicht genutzt worden ist, unter dem Gesichtspunkt unionsrechtskonformen Auslegung; Darlegungs- und Beweislast für die ernsthafte Benutzung ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: STELLA

  • datenbank.nwb.de

    STELLA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH ändert Rechtsprechung zum Verfall von Marken nach § 49 Abs. 1 MarkenG hinsichtlich des zu berücksichtigenden Zeitraums sowie zur Darlegungs- und Beweislast

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Marken, MarkenG § 55, Markenrechte

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Darlegungs- und Beweislast für Voraussetzungen der Benutzung der Streitmarke im Rahmen einer Klage auf Erklärung des Verfalls

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • MDR 2021, 632
  • GRUR 2021, 736
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.01.2021 - I ZR 128/20
    Für die vom Berufungsgericht im wiedereröffneten Berufungsverfahren vorzunehmende Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung der Streitmarke für die Klassen 5 und 29 sowie hinsichtlich der Klasse 32 für die Waren alkoholfreie Getränke und Aloe-Vera-Säfte unter Berücksichtigung des Vortrags der Klägerin weist der Senat vorsorglich auf sein Urteil vom 14. Januar 2021 hin, in dem er seine Rechtsprechung zur Darlegungs- und Beweislast im Verfallsverfahren aufgegeben hat, weil sie einer unionsrechtskonformen Auslegung von § 49 Abs. 1 MarkenG nicht mehr entspricht (I ZR 40/20, juris Rn. 22 - STELLA).
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