Rechtsprechung
   BGH, 14.02.2019 - I ZR 6/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,9610
BGH, 14.02.2019 - I ZR 6/17 (https://dejure.org/2019,9610)
BGH, Entscheidung vom 14.02.2019 - I ZR 6/17 (https://dejure.org/2019,9610)
BGH, Entscheidung vom 14. Februar 2019 - I ZR 6/17 (https://dejure.org/2019,9610)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,9610) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kündigung der Unterlassungsvereinbarung - Ein rechtsmissbräuchliches Verhalten bei einer Abmahnung kann einen wichtigen Grund für die Kündigung einer Unterlassungsvereinbarung darstellen

  • IWW

    § 314 Abs. 1 BGB, § ... 8 Abs. 4 UWG, § 314 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 314 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 242 BGB, § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG, § 7 Satz 1 ElektroG, § 4 Nr. 11 UWG, § 314 Abs. 3 BGB, § 314 BGB, § 8 Abs. 4 Satz 2 UWG, §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    Kündigung der Unterlassungsvereinbarung

    §§ 242, 314 BGB; § 8 Abs. 4 UWG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Kündigung der Unterlassungsvereinbarung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Kündigung der Unterlassungsvereinbarung

    § 8 Abs 4 UWG, § 242 BGB, § 314 Abs 1 S 1 BGB
    Wettbewerbsrechtliches Vertragsstrafeversprechen: Kündigung aus wichtigem Grund wegen missbräuchlicher Abmahnung; Geltendmachung von Vertragsstrafen für vor der Vertragskündigung begangene Verstöße - Kündigung der Unterlassungsvereinbarung

  • Jurion

    Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Kündigung einer auf einer Abmahnung beruhenden Unterlassungsvereinbarung; Abmahnung wegen Nichtanbringung einer CE-Kennzeichnung auf Kopf- und Ohrhörer; Möglichkeit der Kündigung eines aufgrund missbräuchlicher Abmahnung abgeschlossenen Unterlassungsvertrags

  • online-und-recht.de

    Kündigung der Unterlassungsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4; BGB § 314 ; BGB § 242 Ba

  • rechtsportal.de

    UWG § 8 Abs. 4 ; BGB § 242 ; BGB § 314
    Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Kündigung einer auf einer Abmahnung beruhenden Unterlassungsvereinbarung; Abmahnung wegen Nichtanbringung einer CE-Kennzeichnung auf Kopf- und Ohrhörer; Möglichkeit der Kündigung eines aufgrund missbräuchlicher Abmahnung abgeschlossenen Unterlassungsvertrags

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsvereinbarung aufgrund rechtmissbräuchlicher Abmahnung kann gekündigt werden - Vertragsstrafe steht Einwand des Rechtsmissbrauchs nach § 242 BGB entgegen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung der Unterlassungsvereinbarung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2019, Dok. 017
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht