Rechtsprechung
   BGH, 14.03.1961 - 1 StE 5/60   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1961,3010
BGH, 14.03.1961 - 1 StE 5/60 (https://dejure.org/1961,3010)
BGH, Entscheidung vom 14.03.1961 - 1 StE 5/60 (https://dejure.org/1961,3010)
BGH, Entscheidung vom 14. März 1961 - 1 StE 5/60 (https://dejure.org/1961,3010)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,3010) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 16, 15



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 09.10.1964 - 3 StR 34/64
    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 23.02.1965 - 3 StR 57/64

    Strafbarkeit "prokommunistischer Betätigung", bloßer Förderung allgemeiner

    Das entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. auch BGHSt 16, 15, 18 [BGH 14.03.1961 - 1 StE 5/60]; BGH 3 StR 18/62. vom 15. Mai 1962, bei Wagner GA 1963, 233 Nr. 29; auch Wagner DRiZ 1963, 217).
  • BGH, 17.11.1962 - 3 StR 41/62

    Rechtliche Anforderungen an die Würdigung von Indizienbeweisen - Verstoß gegen

    Es kommt also sowohl ein "Sammeln von Nachrichten" wie Unterstützung der Tätigkeit eines Nachrichtendienstes in Betracht (BGHSt 15, 167, 176 [BGH 04.10.1960 - 1 StE 3/60]; BGHSt 16, 16 [BGH 14.03.1961 - 1 StE 5/60]).
  • BGH, 30.10.1964 - 3 StR 41/64

    Rechtsmittel

    Solche Feststellungen, für die allerdings als Grundlage schon Gerichtskundigkeit oder Erkenntnisse des Verfassungsschutzes ausreichen könnten, lassen sich hier durch den Hinweis auf die Entscheidung BGHSt 15, 167 [BGH 04.10.1960 - 1 StE 3/60] umso weniger ersetzen, als der Bundesgerichtshof damals (wie auch in der Entscheidung BGHSt 16, 15) den bis Ende 1959 bestehenden Sachverhalt zu beurteilen hatte, während es sich im vorliegenden Fall um die Jahre 1962 und 1963 handelt.
  • BGH, 24.03.1964 - 3 StR 61/63

    Bestreben der SED zur Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Ordnung der

    Dies ist seit langem gerichtsbekannt, und offenkundig (vgl. BGH HuSt II 326: FDGB; 3 StR 26/63 vom 14. Januar 1964: "Patenbetriebe" des FDGB; BGHSt 16, 15: Deutscher Turn- und Sportbund; BGHSt 16, 26: Deutscher Städte- und Gemsindetag; 3 StR 41/62 vom 17. November 1962: Verband Deutscher Konsumgenossenschaften (VdK), bei Wagner GA 1963, 239 Nr. 32; BGH NJW 1964, 58 und 3 StR 45/63 vom 29. November 1963: Gesamtdeutsche Arbeiterkonferenz in Leipzig).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht