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   BGH, 14.03.2005 - II ZR 405/02   

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https://dejure.org/2005,7853
BGH, 14.03.2005 - II ZR 405/02 (https://dejure.org/2005,7853)
BGH, Entscheidung vom 14.03.2005 - II ZR 405/02 (https://dejure.org/2005,7853)
BGH, Entscheidung vom 14. März 2005 - II ZR 405/02 (https://dejure.org/2005,7853)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des wirksamen Widerrufs eines Darlehensvertrages nach dem Haustürwiderrufsgesetz; Einschränkung oder Ausschluss des Widerrufs nach dem Haustürwiderrufsgesetz durch das Verbraucherkreditgesetz; Voraussetzungen der Zulässigkeit des Bestreitens mit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWiG § 1 § 3 § 5 Abs. 2; VerbrKrG § 9
    Anwendbarkeit des HWiG auf den kreditfinanzierten Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds; Rechte des Anlegers nach Widerruf der Beteiligung; Einwendung von Schadensersatzansprüchen gegenüber der Inanspruchnahme aus dem Darlehen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zum Widerruf eines Darlehensvertrages nach dem HaustürWG

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerfG, 23.05.2016 - 1 BvR 2230/15

    Partielle Nichtanwendung von § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a. F. im Bereich der

    Es begegnet keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, dem Versicherer den Verwirkungseinwand gegenüber dem bereicherungsrechtlichen Anspruch des Versicherungsnehmers in solchen Fällen abzuschneiden, in denen er selbst seinen Informationspflichten nicht ausreichend nachgekommen ist (vgl. dazu schon EuGH, Urteil vom 19. Dezember 2013 - C-209/12 -, VersR 2014, S. 225 und BGH, Urteil vom 14. März 2005 - II ZR 405/02 -, BeckRS 2005, 04216 unter I. 1. d) der Gründe), diesen Einwand bei ordnungsgemäßer Belehrung aber Platz greifen zu lassen (vgl. dazu BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 2. Februar 2015 - 2 BvR 2437/14 -, juris, Rn. 42 ff. und Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 4. März 2015 - 1 BvR 3280/14 -, juris, Rn. 30 ff.).
  • LG Karlsruhe, 03.04.2006 - 11 O 20/05
    Ein Bestreiten mit Nichtwissen ist nicht zulässig, wenn eine Partei Kenntnis aus eigener Wahrnehmung nicht hat, sich diese aber in ihrem eigenen Unternehmensbereich oder von Personen, die unter ihrer Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung tätig geworden sind, beschaffen kann ( BGH, Urteil vom 14.03.2005 - II ZR 405/02 - NJW 1995, 130, 131 [BGH 10.10.1994 - II ZR 95/93] ).

    Eine Verwirkung des Widerrufsrechts kommt schon deshalb nicht in Betracht, weil der Kläger und die Zedentin aufgrund der ihr erteilten Widerrufsbelehrung keine Veranlassung zu der Annahme hatten, ihnen stehe ein Widerrufsrecht noch zu ( BGH, Urteil vom 14.03.2005 - II ZR 405/02 -).

    Die gleichfalls geschuldete Rückabtretung der sicherungshalber abgetretenen Lebensversicherung der Zedentin bei der ... ( BGH NJW 1996, 497, 498; Urteil vom 14.03.2005 - II ZR 405/02 -) macht der Kläger nicht geltend.

    Nach gefestigter ober- und höchstrichterlicher Rechtsprechung besteht die nach § 3 Abs. 1 Satz 1 HWiG von dem Anleger an die Bank zurückzugewährende Leistung nicht in der Darlehensvaluta, sondern in dem Gesellschaftsanteil, wenn der Gesellschaftsbeitritt und der Darlehensvertrag ein verbundenes Geschäft im Sinne des § 9 VerbrKrG darstellen ( BGH NJW 2006, 497, 498 [BGH 12.12.2005 - II ZR 327/04] ; Urteil vom 14.03.2005 - II ZR 405/02 - NJW 2005, 2545, 2546 [BGH 30.05.2005 - II ZR 319/04] ; NJW 2004, 2731, 2733 [BGH 14.06.2004 - II ZR 395/01] ; 2821, 2822; OLG Stuttgart und OLG Koblenz, jeweils a.a.O.).

  • KG, 28.06.2005 - 4 U 77/03

    Rückabwicklung eines als Haustürgeschäft geschlossenen finanzierten Beitritts zu

    Damit hat sich die Rechtsvorgängerin der Klägerin desselben Vermittlers im Sinne des § 9 Abs. 1 VerbrKrG a. F. bedient (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 14. März 2005 - II ZR 405/02 - sub I. 2.; Urteil vom 24. Januar 2005 - II ZR 408/02 - sub I. 2. a)).
  • OLG Stuttgart, 06.12.2005 - 6 U 110/05

    Rückabwicklung eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines

    Damit kommt es nicht darauf an, ob die Beklagte die Haustürsituation unzulässigerweise mit Nichtwissen bestritten hatte (so bei Anwendung der im Urteil des II. Zivilsenats des BGH vom 14.03.2005 II ZR 405/02 aufgestellten Grundsätze).
  • LG Wuppertal, 03.07.2015 - 17 O 410/14

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages hinsichtlich Verfristung

    Es besteht auch nicht deswegen, weil die Kläger etwaige Vorteile aus dem Widerruf ihrer Erklärung ziehen bzw. das Darlehen jahrelang bedient haben, ohne sich auf ihr Widerrufsrecht zu berufen (vgl. BGH, Urt. v. 14.03.2005 - II ZR 405/02).
  • LG Tübingen, 16.09.2005 - 4 O 267/05
    Diese Haustürsituation ist der Beklagten zuzurechnen, mittlerweile ständige Rechtsprechung des BGH (14.6.2004, z.B. II ZR 395/01 LS. 2; 14.3.05, II ZR 405/02 ).

    Angesichts der eindeutigen entgegenstehenden ständigen Rechtsprechung sowohl des XI. Zivilsenats (9.4.2002, XI ZR 91/99 ) als auch des II. Zivilsenats (etwa 14.3.2005, II ZR 405/02 ) würde dies aber keinen Sinn machen.

  • OLG Koblenz, 18.01.2007 - 6 U 758/06

    Investmentgeschäft: Kreditfinanzierter Beitritt zu einem geschlossenen

    Danach waren sowohl der Zeuge L... als auch die Fondsbetreiberin im Zusammenhang mit dem Darlehensvertrag im Verantwortungsbereich der Beklagten tätig, so dass die Beklagte sich auch bei Ihnen über die Umstände in dessen Vorfeld hätte erkundigen können und müssen (vgl. hierzu auch BGH, Entscheidung vom 14.3.2005, Az.: II ZR 405/02; zum W.. Fonds Nr. 29).
  • OLG Koblenz, 06.07.2007 - 8 U 132/06
    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung finden auf eine Darlehensvertragserklärung, die ein Verbraucher in einer Haustürsituation abgibt oder zu der er in einer solchen Situation veranlasst wird, auch dann die Vorschriften des Haustürwiderrufsgesetzes Anwendung, wenn der Darlehensvertrag zugleich die Voraussetzungen eines Vertrags nach dem Verbraucherkreditgesetz erfüllt ( BGH: vom 14. Juni 2004 - II ZR 385/02 , WM 2004, 1527; vom 14. Juni 2004 - II ZR 395/01 , NJW 2004, 2731; vom 14. März 2005 - II ZR 405/02 ).
  • LG Neuruppin, 28.01.2016 - 5 O 67/15

    Darlehensfinanzierte Medienfondsbeteiligung: Ansprüche nach Widerruf des

    Insoweit ist zur Frage der Verwirkung auf eine wenig bekannte - bisher nicht veröffentlichte - Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14. März 2005 - II ZR 405/02 zu verweisen, in der es ausdrücklich zur Erklärung des Widerrufs einer auf den Abschluss eines Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung heißt (aaO, S. 7 f.):.
  • LG Berlin, 29.03.2006 - 26 O 136/05
    Die Vermutungsregelung des § 9 Abs. 1 Satz 2 VerbrKrG a.F. greift ein, wenn sich der Kreditgeber bei der Vorbereitung oder dem Abschluss des Kreditvertrags der Mitwirkung der Initiatoren oder der von ihnen eingeschalteten Vermittler bedient (vgl. zu diesen Grundsätzen BGH-Urteile vom 14. März 2005 - II ZR 405/02 -, BeckRS 2005 Nr. 04216 und vom 14. Juni 2004 - II ZR 392/01 -, WM 2004, 1518, [BGH 14.06.2004 - II ZR 392/01] jeweils mit weiteren Nachweisen).
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