Rechtsprechung
   BGH, 14.03.2017 - II ZR 42/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,13060
BGH, 14.03.2017 - II ZR 42/16 (https://dejure.org/2017,13060)
BGH, Entscheidung vom 14.03.2017 - II ZR 42/16 (https://dejure.org/2017,13060)
BGH, Entscheidung vom 14. März 2017 - II ZR 42/16 (https://dejure.org/2017,13060)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,13060) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 171 Abs 1 HGB, § 172 Abs 4 HGB, § 232 Abs 2 HGB, § 242 BGB
    Beendigung einer stillen Gesellschaft: Anspruch der Gesellschaft auf Rückzahlung von auf ein anderes Beteiligungsprogramm umgebuchten gewinnunabhängigen Ausschüttungen

  • Wolters Kluwer

    Vertraglicher Anspruch der Gesellschaft gegen die stillen Gesellschafter auf Rückzahlung der gemäß dem Gesellschaftsvertrag erhaltenen Ausschüttungen; Nutzung des Vermögenszuwachses aus der Beteiligung zur Finanzierung der Einlage einer weiteren Vermögensanlage

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertraglicher Anspruch der Gesellschaft gegen die stillen Gesellschafter auf Rückzahlung der gemäß dem Gesellschaftsvertrag erhaltenen Ausschüttungen; Nutzung des Vermögenszuwachses aus der Beteiligung zur Finanzierung der Einlage einer weiteren Vermögensanlage

  • rechtsportal.de

    Vertraglicher Anspruch der Gesellschaft gegen die stillen Gesellschafter auf Rückzahlung der gemäß dem Gesellschaftsvertrag erhaltenen Ausschüttungen; Nutzung des Vermögenszuwachses aus der Beteiligung zur Finanzierung der Einlage einer weiteren Vermögensanlage

  • datenbank.nwb.de

    Beendigung einer stillen Gesellschaft: Anspruch der Gesellschaft auf Rückzahlung von auf ein anderes Beteiligungsprogramm umgebuchten gewinnunabhängigen Ausschüttungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.01.2019 - KZR 4/17

    Teilnehmerdaten V

    Ob die Vereinbarung vom 13. Dezember 2006 bei Geltung der Bereichsausnahme nach § 310 Abs. 4 BGB - gestützt auf § 242 BGB - einer ähnlichen Inhaltskontrolle wie Allgemeine Geschäftsbedingungen unterläge, wie dies der Bundesgerichtshof insbesondere für Gesellschaftsverträge von Publikumsgesellschaften annimmt (vgl. BGH, Urteil vom 14. März 2017 - II ZR 42/16, juris Rn. 15 mwN), bedarf hier deshalb keiner Entscheidung.
  • BGH, 03.03.2020 - II ZR 339/18

    Anspruch auf Ausgleich des negativen Saldos der Kapitalkonten nach Kündigung der

    Der Bundesgerichtshof habe in seiner Entscheidung vom 14. März 2017 (II ZR 42/16, juris Rn. 31) darauf hingewiesen, dass der Einwand der nicht ordnungsgemäßen Berechnung des Abfindungsguthabens zu berücksichtigen sei.

    Diese Auslegung steht in Übereinstimmung mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. März 2017 - II ZR 42/16, juris Rn. 31. In diesem Verfahren war ebenfalls die Rüge erhoben worden, dass keine ordnungsgemäße Berechnung des Abfindungsguthabens durch einen Wirtschaftsprüfer vorgelegt worden sei, was nach Aufhebung und Zurückverweisung vom dortigen Berufungsgericht bei der neuen Prüfung zu berücksichtigen war.

    Die entscheidungserhebliche Rechtsfrage ist durch Entscheidungen des Bundesgerichtshofs bereits hinreichend geklärt (BGH, Urteil vom 8. Dezember 2015 - II ZR 333/14, ZIP 2016, 523 Rn. 16; Urteil vom 24. März 2017 - II ZR 42/16, juris Rn. 31).

  • LG Paderborn, 08.11.2018 - 3 O 306/18
    Dies hat der Bundesgerichtshof mit Urt. v. 14.03.2017, II ZR 42/16, Rdn. 14 ff., zitiert nach juris zu einer vergleichbaren Beteiligung entschieden.

    Der Bundesgerichtshof hat insoweit auch herausgestellt, dass die Umbuchung und Wiederanlage von Ausschüttungen aus dem Anlageprogramm "Classic" ins Anlageprogramm "Plus" zu einem Vermögenszuwachs des Anlegers führt (vgl. BGH, Urt. v. 14.03.2017, II ZR 42/16, Rdn. 20 ff.).

    Darüber hinaus hat der Bundesgerichtshof den Einwand unzulässiger Rechtsausübung insoweit als ein Rückzahlungsanspruch angesichts der Wiedereinlage der Ausschüttungen im "Classic"-Modell ins "Plus"-Modell mit Urteil v. 14.03.2017, a.a.O., Rz. 23 ff. abgelehnt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht