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   BGH, 14.03.2018 - IV ZB 16/17   

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https://dejure.org/2018,7871
BGH, 14.03.2018 - IV ZB 16/17 (https://dejure.org/2018,7871)
BGH, Entscheidung vom 14.03.2018 - IV ZB 16/17 (https://dejure.org/2018,7871)
BGH, Entscheidung vom 14. März 2018 - IV ZB 16/17 (https://dejure.org/2018,7871)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Vergütung des Nachlassverwalters - und die Ausschlussfrist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Vergütung des Nachlassverwalters - und der angemessene Stundensatz

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Anwendbarkeit der Ausschlussfrist nach dem VBVG auf Vergütung des Nachlassverwalters

Sonstiges

  • Bundesgerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    BGB § 1987; VBVG § 2
    Zur Frage, ob § 2 VBVG auf die Vergütung des Nachlassverwalters anzuwenden ist.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2960
  • MDR 2018, 679
  • FamRZ 2018, 958
  • Rpfleger 2018, 461
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 29.06.2021 - IV ZB 16/20

    Zur Frage der Anwendbarkeit von § 1836d Nr. 1 BGB auf Fälle der

    Sie soll den Vormund zur zügigen Geltendmachung seiner Ansprüche anhalten, um zu verhindern, dass Ansprüche in einer Höhe auflaufen, welche die Leistungsfähigkeit des Mündels überfordert, seine Mittellosigkeit begründet und damit eine Eintrittspflicht der Staatskasse auslöst, die bei einer rechtzeitigen Inanspruchnahme nicht begründet gewesen wäre (vgl. BT-Drucks. 13/7158 S. 27 zur Vorgängerregelung in § 1836 Abs. 2 Satz 4 BGB; Senatsbeschluss vom 14. März 2018 - IV ZB 16/17, NJW 2018, 2960 Rn. 14).
  • BGH, 29.06.2021 - IV ZB 36/20

    Zur Frage der Anwendbarkeit von § 1836d Nr. 1 BGB auf Fälle der

    Sie soll den Vormund zur zügigen Geltendmachung seiner Ansprüche anhalten, um zu verhindern, dass Ansprüche in einer Höhe auflaufen, welche die Leistungsfähigkeit des Mündels überfordert, seine Mittellosigkeit begründet und damit eine Eintrittspflicht der Staatskasse auslöst, die bei einer rechtzeitigen Inanspruchnahme nicht begründet gewesen wäre (vgl. BT -Drucks. 13/7158 S. 27 zur Vorgängerregelung in § 1836 Abs. 2 Satz 4 BGB; Senatsbeschluss vom 14. März 2018 - IV ZB 16/17, NJW 2018, 2960 Rn. 14).
  • OLG Düsseldorf, 27.11.2019 - 3 Wx 189/19

    Vergütungsansprüche eines Nachlasspflegers

    Diese Prüfung kann das Nachlassgericht nicht vornehmen, wenn die Aufstellung des Nachlasspflegers lediglich eine Angabe der Stundenzahl ohne konkreten Tätigkeitsnachweis enthält; umgekehrt wird mit Blick zum einen auf den unverhältnismäßig hohen Zeit- und Dokumentationsaufwand für den Nachlasspfleger sowie zum anderen im Hinblick darauf, dass eine Beaufsichtigung seiner Tätigkeit durch das Nachlassgericht nicht stattfindet, die Erforderlichkeit einer minutengenauen Abrechnung verneint (BGH NJW 2018, 2960; ZEV 2013, 84; OLG Braunschweig BeckRS 2018, 45149; OLG München BeckRS 2015, 124776; dagegen hat das OLG Celle in seinem Beschluss vom 24. März 2016, Az.: 6 W 14/16, BeckRS 2016, 6209, eine minutengenaue Abrechnung noch verlangt).
  • OLG Frankfurt, 25.04.2018 - 21 W 20/18

    Höhe der Vergütung bei berufsmäßiger Nachlasspflegschaft

    Der zu berücksichtigende Zeitaufwand muss andererseits jedoch nicht minutengenau belegt werden (vgl. BGH vom 14.03.2018, - IV ZB 16/17 -, juris, Rn. 27).

    Vielmehr reicht aus und ist zugleich erforderlich, dass die Angaben die Feststellung der ungefähren Größenordnung ermöglichen und Grundlage einer gegebenenfalls durchzuführenden Schätzung nach § 287 ZPO sein können (vgl. BGH vom 14.03.2018, - IV ZB 16/17 -, juris, Rn. 27; OLG München vom 16.03.2015, - 31 Wx 81/14 -, juris, Rn. 7).

    Die teils erhobene Forderung nach einer minutengenau detaillierten Aufschlüsselung und Beschreibung der Einzeltätigkeiten des Nachlasspflegers (dafür z.B. OLG Celle vom 24.03.2016, - 6 W 14/16 -, juris, Rn. 5) beruht auf der von dem Bundesgerichtshof nunmehr mit Beschluss vom 14.03.2018 - IV ZB 16/17- verworfenen Auffassung, dass für eine Schätzung des Stundenaufwands nach § 287 ZPO kein Raum sein soll.

  • OLG Braunschweig, 01.11.2018 - 1 W 144/16
    Der Senat hält es für ausreichend, dass die Angaben die Feststellung der ungefähren Größenordnung des Zeitaufwandes ermöglichen und so ggf. zur Grundlage einer Schätzung nach § 287 ZPO gemacht werden könnten (vgl. BGH NJW 2018, 2960; OLG München Beschluss v. 16.3.2015 - 31 Wx 81/14; BayObLG NJW-RR 1999, 5).

    Hinsichtlich der (Vor-) Frage, ob eine minutengenaue Dokumentation erforderlich ist, liegt mit der Entscheidung des Bundesgerichthofs vom 14.3.2018 (Az. IV ZB 16/17 = NJW 2018, 2960) bereits eine der seitens der Beschwerdeführerin angeführten Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle vom 24.3.2016 (Az. 6 W 14/16) zeitlich nachfolgende Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts vor.

  • OLG Hamm, 22.08.2019 - 15 W 197/18

    Bestellung des Nachlasspflegers; berufsmäßig; Vergütungsanspruch aus § 1836 Abs.

    Im Übrigen hat auch der BGH - freilich zur Vergütung des Nachlassverwalters - ausgeführt, dass das VBVG nur für den Vergütungsanspruch nach § 1836 Abs. 1 Satz 3 BGB gilt (vgl. BGH, Beschluss vom 14.03.2018, IV ZB 16/17, Rn. 13 a. E., ZEV 2018, 394).
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