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   BGH, 14.03.2018 - XII ZB 629/17   

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https://dejure.org/2018,8635
BGH, 14.03.2018 - XII ZB 629/17 (https://dejure.org/2018,8635)
BGH, Entscheidung vom 14.03.2018 - XII ZB 629/17 (https://dejure.org/2018,8635)
BGH, Entscheidung vom 14. März 2018 - XII ZB 629/17 (https://dejure.org/2018,8635)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1906 Abs 1 Nr 1 BGB

  • Wolters Kluwer

    Gefährdungsbegriff auch bei einer bereits länger andauernden Unterbringung i.R.e. nach wie vor bestehenden ernstlichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben des Betroffenen als Voraussetzung für die (weitere) zivilrechtliche Unterbringung; Verhältnismäßigkeit der ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1

  • rechtsportal.de

    Gefährdungsbegriff auch bei einer bereits länger andauernden Unterbringung i.R.e. nach wie vor bestehenden ernstlichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben des Betroffenen als Voraussetzung für die (weitere) zivilrechtliche Unterbringung; Verhältnismäßigkeit der ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Gefährdungsbegriff bei einer bereits länger andauernden Unterbringung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Gefährdungsbegriff bei langer Unterbringungsdauer

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen langfristiger Unterbringung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 18.04.2018)

    Gefährdungsbegriff bei langer Unterbringungsdauer

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 125 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Feststellung einer Selbstgefährdung bei länger andauernder Unterbringung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 218, 111
  • NJW 2018, 1548
  • MDR 2018, 674
  • FGPrax 2018, 125
  • FamRZ 2018, 950
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 09.01.2019 - XII ZB 280/18

    Unterbringungssache: Voraussetzung einer geschlossenen Unterbringung bei

    Die angeführte Gefahr einer Verwahrlosung ist als solche nicht ausreichend, eine Selbstgefährdung im Sinne des § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB zu begründen, weil damit nicht aufgezeigt ist, inwieweit mit ihr die konkrete Gefahr eines erheblichen gesundheitlichen Schadens für die Betroffene verbunden sein soll (vgl. Senatsbeschluss vom 14. März 2018 - XII ZB 629/17 - FamRZ 2018, 950 Rn. 30).
  • BGH, 07.10.2020 - XII ZB 167/20

    Entscheidungskopie von Verfahrensbeteiligtem erhalten: Zustellungsmangel geheilt!

    Will das Gericht von dieser Regel aufgrund besonderer Umstände abweichen, so muss es diese benennen (Senatsbeschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 - FamRZ 2017, 227 Rn. 14 f.; vgl. auch Senatsbeschluss BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950 Rn. 16).

    Die Zurückverweisung gibt dem Landgericht auch Gelegenheit, die rechtlichen Besonderheiten zu berücksichtigen, die sich bei einer langjährigen Unterbringung mit Blick auf die Feststellung der von § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB vorausgesetzten Gefährdung von Leib und Leben der Betroffenen und die hierfür gebotene Begründungstiefe der gerichtlichen Entscheidung sowie für die Frage der Verhältnismäßigkeit der Freiheitsentziehung ergeben (vgl. Senatsbeschlüsse BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950 Rn. 17 ff. mwN und vom 10. Juni 2020 - XII ZB 215/20 - FamRZ 2020, 1406 Rn. 11).

  • BGH, 10.06.2020 - XII ZB 215/20

    Bestehen einer ernstlichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben des

    Auch bei einer bereits länger andauernden Unterbringung setzt die gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB erfolgende (weitere) zivilrechtliche Unterbringung eine - nach wie vor bestehende - ernstliche und konkrete Gefahr für Leib oder Leben des Betroffenen voraus (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 14. März 2018, XII ZB 629/17, BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950).

    Besonderheiten können sich bei einer bereits mehrere Jahre währenden Unterbringung allerdings mit Blick auf die Feststellung der von § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB vorausgesetzten Gefährdung von Leib oder Leben des Betroffenen und die hierfür gebotene Begründungstiefe der gerichtlichen Entscheidung sowie für die Frage der Verhältnismäßigkeit der Freiheitsentziehung ergeben (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 14. März 2018, XII ZB 629/17, BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950).

    Die Prognose einer nicht anders abwendbaren Suizidgefahr oder einer Gefahr erheblicher gesundheitlicher Schäden ist im Wesentlichen Sache des Tatrichters (Senatsbeschluss BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950 Rn. 13 f. mwN).

    Damit soll vermieden werden, dass eine Unterbringung über einen Zeitraum von vier Jahren hinaus aufrechterhalten wird, ohne dass ihr das Gutachten eines außenstehenden Sachverständigen zugrunde liegt (vgl. Senatsbeschluss BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950 Rn. 15 f. mwN).

    Die tatrichterliche Entscheidung muss im Einzelnen offenlegen, dass der erkennende Richter diese Einflussmöglichkeiten der bereits verstrichenen Unterbringungsdauer auf die Frage des Fortbestehens der Unterbringungsvoraussetzungen erkannt und wie er sie in deren Prüfung hat einfließen lassen (Senatsbeschluss BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950 Rn. 17 ff. mwN).

    Bei Vorliegen der Unterbringungsvoraussetzungen hat das Landgericht sich zudem unter Beachtung der rechtlichen Maßgaben mit der Frage auseinanderzusetzen, ob und inwieweit die Voraussetzungen für die nur bei offensichtlich langer Unterbringungsbedürftigkeit mögliche Überschreitung der von § 329 Abs. 1 Satz 1 FamFG vorgegebenen einjährigen Höchstfrist gegeben sind (vgl. Senatsbeschluss BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950 Rn. 34 mwN).

  • BGH, 07.10.2020 - XII ZB 349/20
    Dabei erfordert das im Gesetz genannte Merkmal der "Offensichtlichkeit", dass die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit für das sachverständig beratene Gericht deutlich und erkennbar hervortreten (Senatsbeschluss BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950 Rn. 34 mwN).
  • BGH, 11.07.2018 - XII ZB 72/18

    Unterbringungssache: Beauftragung eines Mitglieds der Beschwerdekammer mit der

    Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, dass sich bei einer lang andauernden Unterbringung wie der des Betroffenen Besonderheiten mit Blick auf die Feststellung der von § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB vorausgesetzten Gefährdung von Leib und Leben des Betroffenen und die hierfür gebotene Begründungstiefe der gerichtlichen Entscheidung sowie für die Frage der Verhältnismäßigkeit der Freiheitsentziehung ergeben können (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 14. März 2018 - XII ZB 629/17 - FamRZ 2018, 950 Rn. 16 ff., zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt).
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