Rechtsprechung
   BGH, 14.04.1999 - IV ZR 289/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,966
BGH, 14.04.1999 - IV ZR 289/97 (https://dejure.org/1999,966)
BGH, Entscheidung vom 14.04.1999 - IV ZR 289/97 (https://dejure.org/1999,966)
BGH, Entscheidung vom 14. April 1999 - IV ZR 289/97 (https://dejure.org/1999,966)
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Generalisierende Tendomyopathie

§ 288 ZPO, § 532 ZPO <Fassung bis 31.12.01> 535 ZPO <Fassung seit 1.1.02>), Geständnis durch Akzeptieren eines Sachverständigengutachtens, § 290 ZPO, "Irrtum"

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung - Nachweis einer Erkrankung - Berechtigung zum Wiederruf eines Geständnisses - Wirkung eines im ersten Rechtszug abgelegten gerichtlichen Geständnisses in der Berufungsinstanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 288, § 290, § 137 Abs. 3 S. 1
    Wirksamkeit und Widerruf eines Geständnisses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 1113
  • VersR 1999, 838
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 19.01.2012 - IX ZR 2/11

    Insolvenzanfechtung: Umsatzsteuerzahlung bei umsatzsteuerlicher Organschaft;

    Durch die in der nachfolgenden Antragstellung liegende stillschweigende Bezugnahme wurde die Geständniswirkung des § 288 ZPO verwirklicht (BGH, Urteil vom 14. April 1999 - IV ZR 289/97, NJW-RR 1999, 1113; vom 18. Juni 2007 - II ZR 89/06, NJW-RR 2007, 1563 Rn. 16).
  • BGH, 30.04.2015 - IX ZR 1/13

    Insolvenzanfechtung: Übersehene Tatbestandsvoraussetzungen der Verjährung als

    Die Auslegung und rechtliche Würdigung prozessualer Willenserklärungen der Parteien unterliegt der uneingeschränkten Nachprüfung des Revisionsgerichts (BGH, Urteil vom 14. April 1999 - IV ZR 289/97, NJW-RR 1999, 1113).
  • BGH, 16.07.2003 - XII ZR 100/00

    Anforderungen an ein Geständnis im Sinne des § 288 ZPO

    Über diesen Vortrag haben die Parteien vor dem Landgericht am 23. November 1998 mündlich verhandelt (vgl. zur stillschweigenden Bezugnahme auf vorbereitende Schriftsätze in der mündlichen Verhandlung auch BGH, Urteil vom 14. April 1999 - IV ZR 289/97 - NJW-RR 1999, 1113).
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