Rechtsprechung
   BGH, 14.04.2015 - 3 StR 602/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 86 StGB; § 86a StGB; § 111 StGB; § 130 StGB
    Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen (Erforderlichkeit eines aggressiv-kämpferischen Elements; Abgrenzung zur bloßen Verwendung von verfassungswidrigen Kennzeichen); Volksverhetzung (betroffener Personenkreis; Abgrenzbarkeit zur Gesamtbevölkerung); Verwirklichung von Äußerungsdelikten durch Verbreiten oder Zugänglichmachen von Äußerungen Dritter (zu Eigen Machen des Inhalts durch den Täter; öffentliche Aufforderung zu Straftaten)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 3 StGB, § 86 Abs 2 StGB, § 111 StGB, § 130 Abs 1 StGB
    Staatsschutzdelikte und Volksverhetzung: Begriff des Propagandamittels; Verbreiten einer fremden Erklärung als Volksverhetzung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten

  • Jurion

    Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und mit Volksverhetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 86 Abs. 1; StGB § 86 Abs. 2
    Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und mit Volksverhetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Strafrecht: Propagandamittel im Sinne des §86 StGB

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Volksverhetzung: Unterscheidbare Personengruppe Notwendig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Ausländerhure" als Volksverhetzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsextreme Lieder - und das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Propagandamittel

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    "Ausländerhure" stellt keine Volksverhetzung dar

  • Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg PDF (Kurzinformation)

    Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2015, 512
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht