Rechtsprechung
BGH, 14.05.1996 - VI ZR 158/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- ra-skwar.de
Produkthaftung - Zulieferer, Haftung des
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulieferprodukt - Produzentenhaftung - Weiterverarbeitung durch Dritte Bestimmungsgemäßer Gebrauch - Bewerbung und Beschreibung
- rabüro.de
Zur Produkthaftung des Zulieferers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823
Haftung des Zulieferers für die Mangelfreiheit von Produkten - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1996, 2224
- MDR 1996, 910
- VersR 1996, 979
- WM 1996, 1400
- BB 1996, 1461
- DB 1996, 1462
Wird zitiert von ... (8)
- BGH, 12.12.2000 - VI ZR 242/99
Eigentumsverletzung durch Ausdehnung von Schlacke, mit der ein Grundstück …
Sie ist in den Fällen zu bejahen, in denen das fehlerbehaftete Einzelteil mit der Gesamtsache bzw. dem später beschädigten (zunächst aber einwandfreien) anderen Teil zu einer nur unter Inkaufnahme von erheblichen Beschädigungen trennbaren Einheit verbunden worden ist, sowie in den Fällen, in denen der Mangel nicht in wirtschaftlich vertretbarer Weise behoben werden könnte (vgl. zu den verschiedenen Fallkonstellationen einerseits das Senatsurteil BGHZ 86, 256, 262 sowie andererseits das Senatsurteil vom 14. Mai 1996 - VI ZR 158/95 - VersR 1996, 979). - OLG Koblenz, 31.10.2008 - 10 U 1268/07
Produkthaftung: Verletzung eines Kindes durch den Prototyp einer Windschutzanlage
Als Zulieferer hat die Zweitbeklagte nämlich wie jeder Produzent dafür einzustehen, dass das von ihr gefertigte Produkt im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs auch in der Weiterverarbeitung durch andere in vollem Umfang fehlerfrei und ohne Gefährdung des Eigentums Dritter eingesetzt werden kann (BGH NJW 1996, 2224 - 2226). - OLG Karlsruhe, 28.02.2003 - 17 U 71/02
Lieferung eines Schienenlagerungssystems für Straßenbahnen: Annahme eines …
Insofern unterscheidet sich der Streitfall von der vom Bundesgerichtshof in NJW 1996, 2224 f. entschiedenen Fallgestaltung.
- OLG Stuttgart, 11.09.2018 - 6 U 6/15
Ansprüche des Eigentümers eines Pkw wegen Produktfehlern
Fehlt es an der Stoffgleichheit, hat sich in der Beschädigung oder Zerstörung des Produkts ein Schaden verwirklicht, den zu vermeiden dem Hersteller im Integritätsinteresse des Erwerbers durch eine deliktische Sorgfaltspflicht aufgegeben ist (BGH, Urteile vom 14.5.1985 - VI ZR 168/83; vom 24.3.1992 - VI ZR 210/91 und vom 14.5.1996 - VI ZR 158/95; Steffen VersR 1988, 977 ). - OLG Hamm, 01.09.1999 - 3 U 11/99
Warnpflicht bei Medizinprodukten
Die Instruktions- und Warnpflichten können zwar deutlich herabgesetzt sein, wenn das Produkt - wie hier - an Fachpersonal in Verkehr gebracht wird, sind aber keineswegs schon allgemein deshalb ausgeschlossen, weil das betroffene Produkt von Fachpersonal gehandhabt wird (BGH NJW 1996, 2224, 2226). - OLG Frankfurt, 29.09.1999 - 23 U 128/98 Nur dann, wenn der Hersteller davon ausgehen muss, dass bestimmte Produktgefahren auch in Kreisen spezialisierter Verwender nicht bekannt sind oder nicht ausschließlich Fachleute das Produkt verwenden, muss er auch insoweit auf die Produktgefahren hinweisen (BGH, NJW 1992, 2016 ff., 2018; NJW 1996, 2224 ff., 2226).
- OLG München, 20.12.2000 - 7 U 2580/00
Prüfungspflichten des Bestellers bei Zulieferervertrag - Mitverschulden - …
Bestimmungsgemäßer Gebrauch ist dabei jeder Einsatz, der nach Art des Produkts für einen Verwender bei sachgemäßer Betrachtung in Frage kommt, BGH NJW 96, 2224. - OLG Rostock, 16.12.2021 - 5 U 21/18
Schadensersatz: Zerstörung eines Ackerschleppers durch einen Brand infolge eines …
Denn ein Hersteller darf davon ausgehen, dass gewerbliche und fachkundige Abnehmer, an welche sich das hiesige Produkt der Beklagten zu 2) seiner Art nach richtete, jedenfalls über die typischen Gefahren und den richtigen Umgang beim Gebrauch des Produktes informiert sind (…vgl. BeckOGK/Spindler, 1.9.2021, BGB § 823 Rn. 660 m.w.N.; BGH, Urteil vom 14.05.1996 - VI ZR 158/95 -, beck-online).