Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2002 - 5 StR 138/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3277
BGH, 14.05.2002 - 5 StR 138/02 (https://dejure.org/2002,3277)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2002 - 5 StR 138/02 (https://dejure.org/2002,3277)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2002 - 5 StR 138/02 (https://dejure.org/2002,3277)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 21 StGB; § 177 StGB
    Verminderte Steuerungsfähigkeit (geringere Bedeutung des Leistungsverhaltens für die Beurteilung der Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit durch schwere seelische Abartigkeit); versuchte sexuelle Nötigung (Vergewaltigung); Unterbringung in einem psychiatrischen ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2002, 230
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 27.06.2002 - 4 StR 28/02

    Bestechlichkeit (Vorteil; Orientierung am Rechtsgut; Vorteilsbewusstsein;

    Eine durch die bisherigen Feststellungen nicht eingeschränkte, umfassende eigene Sachprüfung durch den neuen Tatrichter ist vielmehr hier vorzugswürdig (vgl. auch BGH, Beschluß vom 14. Mai 2002 - 5 StR 138/02).
  • BGH, 13.11.2002 - 2 StR 261/02

    Sicherungsverwahrung für Sexualstraftäter bestätigt

    Für BGH NStZ-RR 2002, 230, 231 war sie nicht entscheidungserheblich und ist offengelassen worden.
  • BGH, 25.06.2009 - 5 StR 174/09

    Totschlag; erheblich verminderte Schuldfähigkeit (Gesamtschau der Persönlichkeit

    Denn jedenfalls angesichts der auf sichere Entdeckung hinauslaufenden Entsorgung der Leiche fehlt es an den für diesen Schluss hinreichenden Anzeichen (vgl. zur Bedeutung planvollen und gezielten Tatverhaltens BGH NStZ 2002, 476; NStZ-RR 2002, 230).
  • BGH, 10.01.2019 - 1 StR 574/18

    Fehlende Schulfähigkeit (Pädophilie als andere seelische Abartigkeit:

    aa) Liegt ein spezifischer enger motivatorischer Zusammenhang einer seelischen Störung des Angeklagten im Sinne des § 20 StGB und einer festgestellten Tat vor, indiziert dies - was auch das Landgericht nicht verkennt (UA S. 104) - eine erhebliche Verminderung seiner dabei vorhandenen Steuerungsfähigkeit (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Mai 2002 - 5 StR 138/02, NStZ-RR 2002, 230).

    Denn aus dem planvollen und gezielten Tatverhalten eines Angeklagten sind keine hinreichenden Anzeichen für eine bloß unerhebliche Beeinträchtigung seines Hemmungsvermögens bei Tatplanung und -begehung zu ersehen (vgl. BGH aaO, NStZ-RR 2002, 230 mwN).

  • BGH, 21.02.2008 - 5 StR 632/07

    Rechtsfehlerhafte Verneinung einer verminderten Schuldfähigkeit bei

    Dies begegnet für sich genommen bereits Bedenken, da dem Leistungsverhalten für die Beurteilung der Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit durch eine schwere andere seelische Abartigkeit nur eine mindere Bedeutung zukommt (BGH NStZ-RR 2002, 230; BGH StV 2003, 157 f.).
  • BGH, 29.01.2003 - 5 StR 562/02

    Rücktritt vom beendeten Versuch der gefährlichen Körperverletzung (optimale

    Der Generalbundesanwalt hat in seiner Zuschrift hierzu zutreffend ausgeführt: "Der Tatrichter hat seiner 'stereotypen Pflicht' nicht genügt, die Frage eines möglichen Rücktritts vom Versuch zu erörtern (vgl. Basdorf SchlHA 1993, 57, 58; Senat, Beschluß vom 14. Mai 2002 - 5 StR 138/02).
  • BGH, 04.02.2004 - 5 StR 472/03

    Erörterungsmangel: Rücktritt vom Versuch; Unterbringung in einem psychiatrischen

    Angesichts der ungewöhnlichen Tatumstände läßt sich hier (vgl. dagegen Senat in NStZ-RR 2002, 230) dem Urteilszusammenhang der Ausschluß eines freiwilligen Rücktritts vom unbeendeten Versuch (vgl. BGHSt 35, 184, 186) ebenso wenig zweifelsfrei (vgl. BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Freiwilligkeit 26) entnehmen wie die Annahme eines fehlgeschlagenen Versuchs, bei dem die Möglichkeit des strafbefreienden Rücktritts dem Täter versagt ist (vgl. aaO Nr. 27).
  • BayObLG, 22.06.2004 - 5St RR 121/04
    Nach der Rechtsprechung, der das Schrifttum weitgehend zustimmt, ist die Anordnung der Maßregel des § 63 StGB bei Vorliegen der Voraussetzungen dieser Vorschrift vielmehr auch dann möglich, wenn die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus schon in einem früheren Verfahren angeordnet worden ist (BGH bei Dallinger MDR 1956, 525; BGH NJW 1976, 1949; BayObLG JR 1954, 150; LK/Hanack StGB 11. Aufl., § 63 Rn. 94; Schönke/Schröder/Stree StGB 26. Aufl., § 63 Rn. 20; Lackner/Kühl StGB 24. Aufl., § 63 Rn. 11; vgl. auch BGH NStZ-RR 2002, 230/231; Eisenberg NStZ 2004, 240/241).
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