Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2003 - IV ZR 50/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1915
BGH, 14.05.2003 - IV ZR 50/02 (https://dejure.org/2003,1915)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2003 - IV ZR 50/02 (https://dejure.org/2003,1915)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2003 - IV ZR 50/02 (https://dejure.org/2003,1915)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,1915) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer in der ehemaligen DDR und nach dem Beitritt im Beitrittsgebiet im öffentlichen Dienst Beschäftigten auf Versorgungsrente unter Berücksichtigung ihrer gesamten Dienstzeiten; Frage eines Anspruchs auf höhere Versorgungsleistungen als die normalen für Arbeitnehmer im Beitrittsgebiet vorgesehenen Versorgungsleistungen; Eintritt des Versicherungsfalls vor Ablauf der Wartezeit; Standhalten der Sonderregelung des § 105b der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS) für Pflichtversicherte im Beitrittsgebiet der Inhaltskontrolle; Rechtmäßigkeit einer Ungleichbehandlung gegenüber Pflichtversicherten aus den alten Bundesländern ; Anspruch auf ausnahmsweise Befreiung von dem Wartezeiterfordernis aus Gründen der Gleichbehandlung ; Berücksichtigung von DDR-Beschäftigungszeiten bei der Ermittlung der Zusatzversorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBLS § 105b; AGBG § 9; GG Art. 3, 14
    Wirksamkeit der Sonderregelung der VBLS für Pflichtversicherte im Beitrittsgebiet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rentenrecht - Anrechnung von Dienstjahren in der DDR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof billigt Sonderregelung für die VBL-Zusatzversorgung von Pflichtversicherten im Beitrittsgebiet (Eintritt des Versicherungsfalls vor Erfüllung der Wartezeit

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof billigt Sonderregelung für die VBL-Zusatz-versorgung von Pflichtversicherten im Beitrittsgebiet (Eintritt des Versicherungsfalls vor Erfüllung der Wartezeit)

Papierfundstellen

  • NJ 2003, 648
  • FamRZ 2003, 1175 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.05.2005 - IV ZR 25/04

    Anforderungen an die Transparenz einer Klausel in einer Kreditversicherung für

    Liegt - wie hier - ein Gruppenversicherungsvertrag zugrunde, so ist auch auf das Verständnis und die Interessen der Gruppe der betroffenen Versicherten abzustellen (BGHZ 103, 370, 383; BGH, Urteile vom 12. März 2003 - IV ZR 58/02 - veröffentlicht in juris, unter 2 b; 14. Mai 2003 - IV ZR 50/02 - veröffentlicht in juris, unter II 1 a).
  • BGH, 17.03.2010 - IV ZR 92/07

    Versicherungsrente aus einer Sonderregelung für Pflichtversicherte aus der

    Diese Sonderregelung für Pflichtversicherte aus der ehemaligen DDR hält der Inhaltskontrolle stand (Senatsurteile vom 14. Mai 2003 - IV ZR 76/02 - VersR 2003, 895; - IV ZR 72/02 - VersR 2003, 893; - IV ZR 50/02 - NJ 2003, 648, jeweils unter II 2).
  • LG Karlsruhe, 06.10.2006 - 6 S 71/05

    Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst: Entbehrlichkeit der Erfüllung der

    Die Zuerkennung von Ansprüchen über den Wortlaut der Satzungsbestimmung hinaus ist nach ständiger Rechtsprechung der Kammer (vgl. Urteil vom 31.01.2003, 6 O 169/02) und des Bundesgerichtshofes (vgl. Urteil vom 14.05.2003, IV ZR 50/02) ausgeschlossen.
  • LG Karlsruhe, 16.04.2004 - 6 S 14/03

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: betriebsrentenrechtliche Folgen der

    Die Vorschrift des § 37 Abs. 4 VBLS a.F. ist im Übrigen als Ausnahmevorschrift eng auszulegen (ebenso zum teilweise strukturgleichen § 105b VBLS a.F.: BGH, Urteil vom 14.05.2003, IV ZR 50/02).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht