Rechtsprechung
| BGH, 14.05.2013 - III ZB 40/12 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 109 Abs 1 ZPO, § 707 Abs 1 S 1 ZPO, § 1065 Abs 2 S 2 ZPO
Vollstreckbarerklärungsverfahren für einen ausländischen Schiedsspruch: Wegfall der Veranlassung für eine vom Rechtsbeschwerdegericht angeordnete Sicherheitsleistung - IWW
- Wolters Kluwer
Entfall der Veranlassung für eine vom Rechtsbeschwerdegericht angeordnete Sicherheitsleistung bei Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und bei Zurückweisung des Verfahrens im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs
- Betriebs-Berater
Sicherheitsleistung im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs
- rewis.io
Vollstreckbarerklärungsverfahren für einen ausländischen Schiedsspruch: Wegfall der Veranlassung für eine vom Rechtsbeschwerdegericht angeordnete Sicherheitsleistung
- schiedsgericht.expert
Schiedsverfahren: Sicherheitsleistung bei Rückverweisung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 1063 Abs. 3
Entfall der Veranlassung für eine vom Rechtsbeschwerdegericht angeordnete Sicherheitsleistung bei Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und bei Zurückweisung des Verfahrens im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Prozessuales
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- zip-online.de (Leitsatz)
Sicherheitsleistung im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs trotz Zurückverweisung an das OLG
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Zur Sicherheitsleistung im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs
- juve.de (Kurzinformation)
Vollstreckung von Schiedsurteilen: Thailand erreicht Erfolg
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW-RR 2014, 64
- ZIP 2013, 1596 (Ls.)
- MDR 2013, 873
- SchiedsVZ 2014, 33
- WM 2013, 1948
- BB 2013, 1537