Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2013 - VI ZR 255/11   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 2 BGB, § 323c StGB
    Unterlassene Hilfeleistung als Schutzgesetz

  • ra-skwar.de

    Unerlaubte Handlung - Schmerzensgeld - Schutzgesetz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schadensersatz eines Gerichtvollziehers auf Grund einer erlittenen Schussverletzung durch ein gestörtes Kind des Beklagten bei Kenntnis des Beklagten von der Schusswaffe des Kindes; Schadensersatz unter dem Gesichtpunkt der unterlassenen Hilfeleistung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum Schadenersatz des Vermieters, wenn der gerichtsvollzieher bei der Zwangsräumung mit einer Schusswaffe durch den Mieter verletzt wird; §§ 823 Abs. 2 BGB; 323c StGB

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schmerzensgeld nach Schüssen auf Gerichtsvollzieher; Herausgabe und Räumung

  • rabüro.de

    § 323c StGB ist ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 323c; BGB § 823 Abs. 2
    Schadensersatz eines Gerichtvollziehers auf Grund einer erlittenen Schussverletzung durch ein gestörtes Kind des Beklagten bei Kenntnis des Beklagten von der Schusswaffe des Kindes; Schadensersatz unter dem Gesichtpunkt der unterlassenen Hilfeleistung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftungsrecht - "Unterlassene Hilfeleistung" ist ein Schutzgesetz!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schmerzensgeld wegen unterlassener Hilfeleistung

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    § 323c StGB ist ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schüsse auf den Gerichtsvollzieher - Er sollte im Auftrag eines Vaters den Sohn aus dem Haus werfen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Unterlassene Hilfeleistung (§ 323c Strafgesetzbuch (StGB)) - Schadensersatzpflicht des danach untätig Bleibenden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Gläubiger darf Gerichtsvollzieher nicht in die Falle laufen lassen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Gläubiger darf Gerichtsvollzieher nicht in die Falle laufen lassen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Missglückte Räumung: Haftung aufgrund unterlassener Hilfeleistung - Straftat der unterlassenen Hilfeleistung (§ 323 c StGB) stellt Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB dar

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Schutzgesetz i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB

Papierfundstellen

  • BGHZ 197, 225
  • NJW 2014, 64
  • MDR 2013, 971
  • NZM 2014, 50
  • VersR 2013, 1060



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 13.03.2018 - VI ZR 143/17  

    Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen

    Deshalb reicht es nicht aus, dass der Individualschutz durch Befolgung der Norm als ihr Reflex objektiv erreicht werden kann; er muss vielmehr im Aufgabenbereich der Norm liegen (Senat, Urteil vom 14. Mai 2013 - VI ZR 255/11, BGHZ 197, 225 Rn. 7; BGH, Urteil vom 13. Dezember 2011 - XI ZR 51/10, BGHZ 192, 90 Rn. 21 jeweils mwN).
  • BGH, 19.12.2017 - VI ZR 128/16  

    Haftungsverteilung bei unerlaubter Handlung: Mitverschulden des Geschädigten bei

    In einer solchen Situation ist lediglich ein Fahrlässigkeitsvorwurf gerechtfertigt (Senat, Urteile vom 15. Oktober 2013 - VI ZR 124/12, NJW 2014, 1380 Rn. 12; vom 14. Mai 2013 - VI ZR 255/13, BGHZ 197, 225 Rn. 17; vom 20. Dezember 2011 - VI ZR 309/10, NJW-RR 2012, 404 Rn. 10).
  • OLG Karlsruhe, 17.02.2014 - 1 U 2/13  

    Zum Problem der Nutzungsbeeinträchtigung ohne Substanzverletzung

    Deshalb reicht es nicht aus, dass der Individualschutz durch Befolgung der Norm als ihr Reflex objektiv erreicht werden kann; er muss vielmehr im Aufgabenbereich der Norm liegen (vgl. BGH, Urt. v. 14.05.2013 - VI ZR 255/11 [juris Tz. 7] und Wussow - Kürschner , Unfallhaftpflichtrecht, 16. Aufl. 2014, Kap. 4 Rn. 3, jeweils m.w.N.).
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